• Die Zeit: Auswahl an Top-Meldungen
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Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — Kosten für die Beschaffung einer Gleitsichtbrille sind nach Auffassung des SG Detmold (Urteil vom 11.01.2011 – S 21 AS 926/10) als unabweisbarer, laufender, nicht nur einmalig…

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Handelsvertreter Blog | 2. Dezember 2011 — Mein Umzug und die Telekom Ich bin mit der Kanzlei – zwei Straßen weiter - umgezogen. Zunächst erfolgte eine feste Zusage der Telekom, dass der Telefonanschluss zum 28.11.20…

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Für Griechenland läuft die Zeit ab
Für Griechenland läuft die Zeit ab

sueddeutsche.de | vor 3 Stunden — Noch immer wird über die Bedinungen für das neue milliardenschwere Hilfspaket der Euro-Staaten verhandelt. …

Arbeitnehmer wollte bei S-Bahn Berlin GmbH Betriebsrente einklagen

rechtsanwalt.com | vor 7 Stunden — ... April 1989 überarbeitet. Sie aber beinhaltet, dass die Rente über den Sozialversicherungsträger in der ... Erheben Arbeitnehmer des Unternehmens Einsprüche, was die Versorgung angeht, so sind auch sie ... des Jahres 1991 anwendbar sind. Für die Zeit ab 1992 gibt es Nachfolgeregelungen ...…

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BSG: Stationäre Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § § 61 ff SGB XII
BSG: Stationäre Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § § 61 ff SGB XII

Jus@Publicum | vor 32 Stunden — ... 2008 beantragte sie bei der Pflegekasse die Feststellung der Pflegestufe II; darauf ... dem Antrag der Klägerin erst für die Zeit ab 10.3.2008 ... eine Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der Pflegekasse vorsehe, nur ... geblieben. Mit ihrer Revision rügte die Klägerin…

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Juristen und Humor – Mit einem Lächeln in die neue Woche

MKB Rechtsblog | vor 3 Tagen — ... nach Menorca, Hotel L C, für die Zeit vom 15. bis 29. ... den Inhalt der Schriftsätze verwiesen. Entscheidungsgründe Die Klage ist zulässig. Der Beklagten ... dargelegt, welche besonderen Beischlafgewohnheiten er hat, die festverbundene Doppelbetten voraussetzen. Dieser Punkt ... …

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BSG: Zur Frage möglicher Steuervorteile für rückwirkende GdB-Feststellung
BSG: Zur Frage möglicher Steuervorteile für rückwirkende GdB-Feststellung

Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — ... Kläger beantragte im September 2002 die Feststellung seines Grades der Behinderung ... . Der Beklagte stellte daraufhin für die Zeit vom 1.11.2000 ... ein GdB von 30 für die Zeit vom 1.11.2000 ... GdB-Feststellung erforderliche Interesse fehle. Die Möglichkeit von Steuervorteile…

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Haftung eines Online-Buchungsportals

kanzlei.biz | 31. Januar 2012 — ... im X. Hotel in London für die Zeit vom 30.07.2010 ... Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen. Entscheidungsgründe: Die Klage ist überwiegend begründet. Der ... , dass Gegenstand dieser Protokollierung gerade die streitgegenständliche E-Mail der Buchungsbestätigung ... von der Bekl…

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Rockerclub: Schleswig-Holstein verbietet Hells Angels Kiel

SPIEGEL ONLINE | 31. Januar 2012 —"Die Zeit war reif": Schleswig-Holsteins Innenminister hat den Kieler Ableger der Hells Angels verboten. Rund 300 Polizisten durchsuchten in den frühen Morgenstunden Immobilien der Rocker, um das Vermögen des Clubs zu beschlagnahmen.…

WARNUNG! Im Namen der Haftpflichtversicherungsgemeinschaft: Gefährliche Sexualpraktiken kosten Haftpflichtschutz OLG Hamm I-20 U/11 Recht und Schaden

Die Rechtsanwäldin | 24. Januar 2012 — ... zum Zwecke der sexuellen Stimulation erfüllt die Voraussetzungen des Risikoausschlusses der „ungewöhnlichen und ... den Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Haftpflichtversicherung." - Bevor es es ein Massenphänomen ... Hamm auch. Und ganz besonders natürlich die Ze…

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Stephen Kings
Stephen Kings "Der Anschlag": Die Zeit, das alte Monster

SPIEGEL ONLINE | 23. Januar 2012 —Was wäre, wenn man die Kennedy-Ermordung verhindern könnte? In seinem neuen Roman verknüpft Stephen King eine zarte Romanze mit einer politisch brisanten Zeitreise. "Der Anschlag" ist das bislang ambitionierteste Werk des Horror-Spezialisten.…

BVerfG zum Thema Befreiung von den Rundfunkgebühren und Kostenerstattung

Conle§i | 20. Januar 2012 — ... Tochter Leistungen gem. SGB II. Für die Zeit von Juli 2005 bis November ... von den Rundfunkgebühren befreit seien. Nachdem die Verfassungsbeschwerden der Rundfunkanstalt zugestellt wurden, ... gegenüber solchen Empfängern von Arbeitslosengeld II, die keinen derartigen Zuschlag erhalte…

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Anhörung des „Costa-Concordia“-Kapitäns Schettino - „Ich bin zufällig ins Rettungsboot gestürzt“

FOCUS Online | 18. Januar 2012 — ... - genau ins Rettungsboot. Mehr zum Thema Katastrophe der „Costa Concordia“ - Verwandte von Titanic-Opfer überleben Drama Wettlauf gegen die Zeit - Taucher riskieren in der Costa Concordia ihr Leben "Costa Concordia“ bewegt sich - Suche nach Vermissten muss ... …

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Anhörung des Katastrophen-Kapitäns Schettino - „Ich bin zufällig ins Rettungsboot gestürzt“

FOCUS Online | 18. Januar 2012 — ... - genau ins Rettungsboot. Mehr zum Thema Katastrophe der „Costa Concordia“ - Verwandte von Titanic-Opfer überleben Drama Wettlauf gegen die Zeit - Taucher riskieren in der Costa Concordia ihr Leben "Costa Concordia“ bewegt sich - Suche nach Vermissten muss ... …

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Drama um TV-Legende - Dietmar Schönherr verheimlichte Herzinfarkt

FOCUS Online | 18. Januar 2012 — ... Herzinfarkt, war tagelang außer Gefecht. Seinen Freunden verschwieg er die Krankheit. Mehr zum Thema Occupy-Washington - Weißes Haus ... -Opfer überleben Katastrophe Katastrophe der „Costa Concordia“ - Verwandte von Titanic-Opfer überleben Drama Wettlauf gege…

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"Costa Concordia“ bewegt sich - Suche nach Vermissten muss unterbrochen werden

FOCUS Online | 18. Januar 2012 — Die Bergungsarbeiten am havarierten Kreuzfahrtschiff "Costa Concordia" sind zwischenzeitlich gestoppt worden. Grund: ... Schiff hat sich bewegt. Ein Feuerwehrsprecher bezeichnete die Lage am Wrack als sehr gefährlich ein ... Katastrophe der „Costa Concordia“ - Verwandte von Titanic-Op…

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Sperrzeit beim Arbeitslosengeld

Rechtslupe | 17. Januar 2012 — ... Die Beklagte hob daraufhin die Leistungsbewilligung für die Zeit vom 15. bis ... oder als willkürlich erscheint. Daran, dass die Datumsgleichheit ein – leicht überprüfbares – sachliches ... dieser pauschalierten Form angemessen. Denn die Sperrzeitfeststellung ist nicht Ausdruck individu…

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Wichtiger Hinweis
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Hairdressers' names in Germany/Friseurnamen

Transblawg | 1. Februar 2009 —Under Huns, Hair Salons and Puns, Strange Maps reprints a map from Die Zeit, showing the incidence in Germany of salons named Haareszeiten, Haarmonie …

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Hartz-IV-Bezüge können bei finanzieller Unterstützung von Eltern gemindert werden

anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…

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Neue Mitglieder der Eidg. Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten

swissblawg | 16. Juni 2009 —Der Bundesrat hat per 1. Juni 2009 und für die Zeit bis zum 31. Dezember 2011 Berger Mathis, Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Zürich (Vertreter der Verw…

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Ein simples Ersuchen um Einsichtnahme in das Firmenbuch und seine Konsequenzen…

iusmapsBLOG | 7. September 2010 —In einem persönlich an mich als Firmenbuchrichter adressierten Brief schreibt Peter R**: Einmal war das Firmenregister wirklich frei und für jedermann…

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Steuerfreie Lohnzuschläge nach § 3 b Einkommenssteuergesetz

WK LEGAL Online Blog | 10. August 2010 — Zuschläge, die ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern zusätzlich zum Grundlohn für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit zahlt, können nach § 3 b d…

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Anwalt muss Insolvenzveröffentlichungen lesen

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 19. Oktober 2009 — Das aktuelle Anwaltsblatt weist auf ein Urteil des BGH (Urteil vom 02.07.2009, IX ZR 126/08) hin, dass sich zwar vordergründig mit Insolvenz be…

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In schlechter Verfassung: Hessen und der Fall Karin Wolski

Die Rechtsanwäldin | 26. August 2009 —Bisher belief sich die Medienbericherstattung über den Fall der Spitzen-Verfassungsrichterin und unbedarften Hausfrau (SZonline: "Dem Klischee vom u…

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Keine Sanktion ohne EGV bei Eingliederungsmaßnahme

anwalt-kiel.com | 18. Dezember 2009 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat entschieden, dass es keine Sanktion bei Ablehnung einer Eingliederungsmaßnahme ohne Eingliederungsverei…

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FG Rheinland-Pfalz: Chevrolet-Van kein “Büromobil” im Sinne der Kraftfahrzeugsteuer

STEUERRECHT | 12. Januar 2010 — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 27.11.2009 – 4 K 1195/09 Pressemeldung des Gerichts: “Mit Urteil zur Kraftfahrzeugsteuer vom 27. November 2009 (A…

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Neue Rechtsprechung: Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Juni 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1.1.2008 geänderten Anspruch auf nachehelichen Betre…

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