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IT-Prozessrecht | 9. August 2011 — ... 06.05.2010 allein dazu, die vorherige Abmahnung der Antragsgegnerin aus der ... beanstandete Verhalten der Antragsgegnerin abgestellt wissen. Die Streitigkeit sollte “erledigt” werden, ohne ... Abstellen der beanstandeten Verstöße gesichert wurde. Die diesbezügliche Gegenabmahnung wurde a…
IT-Prozessrecht | 19. Dezember 2010 — ... die Kosten aus einer ausgesprochenen Abmahnung ein. Die Beklagte rechnete ihrerseits mit ... diesem Verfahren zur Annahme, dass die Geltendmachung der Unterlassungsansprüche der Beklagten ... Rechtsmissbrauchs von folgenden Erwägungen leiten: Abmahnen der “alten” Widerrufsbelehrung einen…
IT-Prozessrecht | 12. Dezember 2010 — ... O 34/08 Das Landgericht Bielefeld entschied, dass die konkret erhobene Unterlassungsklage als unbegründet abzuweisen sei. ... , massenhaftes Vorgehen Enge persönliche Verflechtung von Abmahnendem und beauftragten Anwalt Ansatz eines weit ... einen Blick in die Liste der Indizien rec…
IT-Prozessrecht | 23. November 2010 — ... damaligen Antragstellerin angenommen und argumentierte, dass die Antragstellerin sich des Mittels der ... Umfang der Abmahn- und Prozesstätigkeit. Nach dem unstreitigen und durch die Anlage ... .h. ab Januar 2008 erhaltenen Bewertungen, die lediglich 19 Beurteilungen umfasst. Gleichz…
IT-Prozessrecht | 21. November 2010 — ... einer übereinstimmenden Erledigungserklärung lediglich noch über die Kosten des Gerichtsverfahrens zu entscheiden. ... an und legte dementsprechend der Klägerin die Kosten des Verfahrens auf. Das Gericht ... Gründe gerechtfertig ist Ausspruch von 268 Abmahnungen innerhalb von 2 Jah…
IT-Prozessrecht | 14. November 2010 — ... . Folge 13″ ) zu befinden und bestätigte die erstinstanzliche Einordnung des Handelns der ... Zeitraum von 9 Monaten Spezialisierung auf die Verfolgung eines bestimmte Wettbewerbsverstöße zeigt, ... Streitwerten im Rahmen der außergerichtlichen Abmahnungen Wechsel des Gerichtsstands b…
IT-Prozessrecht | 4. November 2010 — ... im vorliegenden wie in zahlreichen Parallelverfahren die Unterlassungsklägerin als Prozesspartei nur vorgeschoben ... F, der ohne Benutzung eines Gewerbetreibenden die privilegierenden Kriterien eines Vorgehens eines ... hergibt. (…)” Sie möchten gerne mehr über die Indizien für einen …
IT-Prozessrecht | 31. Oktober 2010 — ... Verfügung erlassen, nachdem der Verfügungsbeklagte gegen die Entscheidung des Gerichts Widerspruch eingelegt ... Verstoß tatsächlich vorläge, allerdings könne die Verfügungsklägerin diesen Anspruch nicht gerichtlich ... diese Beurteilung des Gerichts waren die Anzahl der Abmahnungen der …
IT-Prozessrecht | 27. Oktober 2010 — ... dem Rechtsmissbrauchseinwand. 1. Rechtsmissbrauchseinwand gegenüber dem Kostenerstattungsanspruch für die anwaltliche Abmahntätigkeit: Das Gericht argumentierte, dass eine ... ://it-prozessrecht.de/2010/10/24/serie-die-rechtsmissbraeuchliche-abmahnung-folge-23/). 4. Rechtsmissbrauchsein…
IT-Prozessrecht | 24. Oktober 2010 — ... sieht ein Vertragsstrafeverlangen für unverschuldete Verstöße gegen die Unterlassungserklärung vor Vorgefertigte Unterlassungserklärung ist unter ... des Gesetzestextes so weit formuliert, dass unter die Unterlassungsverpflichtung auch gänzlich andere Verstöße als ... die Abmahnkosten …
IT-Prozessrecht | 18. Oktober 2010 — ... wandte sich der Verfügungskläger gegen die Kostenentscheidung des vorinstanzlichen Landgerichts Cottbus. ... eine tatsächliche Vermutung für einen Rechtsmissbrauch, die aus folgenden Indizien resultiere: - Wahl ... Verfügungsbeklagten keinerlei Schäden drohten und die Rechtsverfolgun…
IT-Prozessrecht | 14. Oktober 2010 — ... Oberlandesgericht Hamburg hatte geurteilt, dass eine Abmahnung, die nach Drohung mit dem ... rechtsmissbräuchlich erfolgt. Was war passiert? Nachdem die Antragstellerin eine Testbestellung bei der ... geschäftliche Kooperation einzugehen (konkret sollte die Antragsgegnerin Waren von der …
IT-Prozessrecht | 10. Oktober 2010 — ... sah den Rechtsmissbrauch darin begründet, dass die Abmahntätigkeit in keinem vernünftigen wirtschaftlichen Verhältnis ... und Kosten der Tätigkeit bzw. andererseits die hieraus erzielten Einnahmen (Abmahnkosten und ... das Gericht allerdings, dass allein die Anzahl der Abmahnungen nicht…
IT-Prozessrecht | 4. Oktober 2010 — ... Landgericht Bielefeld zur Ansicht, dass die erhobene Widerklage rechtsmissbräuchlich geschah und ... danach gegebene Vielzahl von Abmahnungen die Feststellung eines Rechtsmissbrauches tragen könnte ... ”, einige Fälle exemplarisch herauszugreifen, um die aufgeworfenen Fragen gegebenenfa…
IT-Prozessrecht | 26. September 2010 — ... sein kann, wenn dem Anwalt des Abmahnenden mehrere Wettbewerbsverstöße in einem Internetauftritt ... bekannt geworden sind, die Rechtsverfolgung sodann aber in zwei Abmahnungen erfolgt, obwohl ... zurückhaltenden, kostenschonenden Verfahrensweise. Grund für die Annahme eines Rechtsm…
IT-Prozessrecht | 19. Juli 2010 — Die Beurteilung, ob die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich ist, ist von einer Abwägung der U…
IT-Prozessrecht | 28. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – BGH, Urteil vom 06.04.2000, Az.: I ZR 76/98 Der BGH nimmt im Grundsatz an, dass ein gleichzeitiges Verfolgen …