Blog zum Medienrecht | 7. Januar 2012 — Unmittelbar an das Verfahren gegen Wallraff schloss sich eine Verfügungsklage gegen dessen Mitarbeiter an, der einen Mangel an Sicherheitshandschuhen beklagt und die Zustände …
Blog zum Medienrecht | 16. August 2011 — Dieses Meisterwerk stammt von Lichtbildkünstler Herrn Sven Teschke (Wikipedia-Kampfname: Steschke) und darf bei Nennung des Namens “Sven Teschke” bzw. “Steschke” und Lizenz,…
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Blog zum Medienrecht | vor 5 Tagen — ... er Klehrs Anwalt wegen der für die Hamburger überraschenden Rechtsansicht einen Schriftsatz nach ... gezeigt wurde und andere Belanglosigkeiten. Weil die einstweilige Verfügung ohne schriftliche Begründung ... Kollegen angeheuert, nämlich den Kollegen Thomas Stadler, der die Problematik sc…
Blog zum Medienrecht | 27. April 2012 — ... der neue “Schertz” zu werden. Der geschätzte Kollege macht sich um das Persönlichkeitsrecht von ... , schillernden Klinikunternehmern und ähnlichen Lichtgestalten verdient, die u.a. das Internet von unliebsamen ... berichtete, verlor der Kollege Dr. Krüger offenbar nicht nur die Prozesse,…
Blog zum Medienrecht | 27. April 2012 — ... vormaliger Prozessgegner Dieter Bohlen verklagt gerade die Bundesrepublik Deutschland, weil sie seinen unverschämten Zensurwünschen nicht nachgekommen ist. Die beißende Ironie an dieser Aktion ... gewinnt “der durchschnittliche Leser” Eindrücke, die sich Hamburger Anwälte ausdenken. Nac…
Blog zum Medienrecht | 26. April 2012 — ... Euro erleichtern. Das ZDF hatte über die Amitelo AG berichtet, deren tatsächliche ... sich deren Anwalt ausdrückte. Die stolze Klage wird vom Kollegen Waldenberger vertreten. ... Gerichtstermin aus organisatorischen Gründen verlegte, denn die Hamburger Presserichter sind derzeit wohl ... …
Blog zum Medienrecht | 25. April 2012 — ... Beitrag von WISO (ZDF) eingebettet, was mir die Hamburger Pressekammer einstweilen verbieten ließ. Der ... für verdeckte Filmaufnahmen verbotener Ort usw., obwohl die Aufnahmen belanglos und nur illustrierend waren. ... der Freiheit im Internet gerungen wurde. Die Vorsitzende Richterin be…
Blog zum Medienrecht | 23. April 2012 — Mit freundlichen Grüßen an den Kollegen Nebgen: Wahlprogramm_DIN-A4 Wahlprogramm_DIN-A5 Weitere Versionen als ... werden in Kürze veröffentlicht. Zu folgenden Themen haben sich die PIRATEN positioniert: Bildung, Inneres und Justiz, Verbraucherschutz, ... Data, Kultur, Bauen und Verk…
Blog zum Medienrecht | 16. April 2012 — ... fiktive Figur eines “Rechtsanwalts Heinemann” kreiert. Die Kanzlei Heinemann & Partner ließ dies durch ... der Kanzlei Heinemann & Partner dar. Durch die Verwendung des Namens wird suggeriert, dass ... in Essen tatsächlich gibt. Dies ist für die bestehende Kanzlei Heinemann verungl…
Blog zum Medienrecht | 29. März 2012 — Dem Hamburger Abendblatt zufolge hat das Landgericht Berlin Herrn Kachelmann die Klage eines “Chemtrailers” abgewiesen, der sich und seine Mit-Chemtrailer nicht als “Neonazis und Verrückte” diffamiert sehen wollte. Via Steigerlegal. …
Blog zum Medienrecht | 28. März 2012 — ... auf den Rechtsstreit um die NDR-Doku “Die Akte Gysi” über ... Querulanten nun einmal in Hamburg. Die Pressekammer möchte dem NDR Äußerungen ... den Verdacht, Gysi habe für die Stasi gearbeitet, vielleicht gerade noch ... gedacht werden darf. Bei aller Liebe für legitime Persönlichk…
Blog zum Medienrecht | 26. März 2012 — ... -Kunden ihn im tschechischen Leitmeritz angezeigt hatten. Die deutsche Übersetzung des veralteten Paragraphen in ... . Hanussens Anwalt beantragte daraufhin, festzustellen, dass die Nebenkläger schwachsinnig seien. Hanussens Anwalt war ... so codierte, dass er eine Spottbotschaft über d…
Blog zum Medienrecht | 16. März 2012 — ... Pressekammer vertreten. Es begann damit, dass die Herzspezialistin Sabine Däbritz den “Westfälischen Nachrichten” ... Am besten mal Frau Däbritz googeln … Die Westfälischen Nachrichten hatten neben ihrem Anwalt ... bezeichnet wurde, obwohl die Kamera ein Höschen einfing. (Der Kollege h…
Blog zum Medienrecht | 16. März 2012 — ... in der Fachwelt anerkannt, womit doch wohl nicht die esoterische gemeint war, oder? Es gebe eben ... Ja, wie denn nun? Hatte der verehrte Kollege Dr. Krüger für Herrn Dr. Klehr denn nicht vorgetragen, die Methode sei “hochwirksam”? Auch lastet der Staatsanwalt ... an der Klehrsc…
Blog zum Medienrecht | 12. März 2012 — ... in Karlsruhe höchstrichterlich gebildeten Rechtspraxis die dritte große Rechtsquelle des Persönlichkeitsrechts. ... Praktiker ist das Hanseatische Persönlichkeitsrecht die einzig relevante Materie, denn solange ... es Frau Leutheuser-Schnarrenberger auf die Reihe bekommt, dieser Rechtsau…
Blog zum Medienrecht | 20. Februar 2012 — Heute am Rosenmontag müssen sich die Politiker mal wieder dem volkstümlichen ... Thema beerdigt. Nun kann also die tendenziell konservative Veranstaltung “Karneval” ihren ... seit Jahren Jaques Tilly bewährt die Grenzen der Kunst- und Meinungsfreiheit austestet. Ein schönes Feature über d…
Blog zum Medienrecht | 25. Januar 2012 — Ende letzter Woche waren die Urteile gegen einen Arbeitskollegen von Günter Wallraff und den SWR erwartet, die ein mittelständischer Backunternehmer beantragt hatte. Das ... überraschte, dass kurz vor Verkündung der Urteile die Anträge zurück genommen wurden. Inzwischen hat mir Günter Wallr…
Blog zum Medienrecht | 18. März 2010 — Wie bei Stefan Niggemeier ausführlich berichtet, hat der justizkritische Blogger Rolf Schälike die absurde Verfügung des Promi-Anwalts Dr. S. auc…
Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…
Blog zum Medienrecht | 6. Januar 2011 — Starverteidiger Schwenn pöbelt gegen die Staatsanwaltschaft: „Die beiden Herren mir gegenüber sind um einiges verdächtiger als Herr Kachelmann“…
Blog zum Medienrecht | 18. August 2009 — Vergleiche sind eine tolle Sache. Damit kann man nicht nur unkalkulierbare Richtersprüche vermeiden, sondern vor allem können beide Parteien das …
Blog zum Medienrecht | 10. September 2009 — Im Sommer 2007 brütete Kollege Noogie Kaufmann hier am benachbarten Münsteraner Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht…
Blog zum Medienrecht | 4. Mai 2010 — Ein Rechtsanwalt “Dr. Luithle” sah sein Persönlichkeitsrecht verletzt, weil er sich in einer Romanfigur namens “Rechtsanwalt Dr. Luitle” wiederer…
Blog zum Medienrecht | 7. Januar 2010 — Bernd Höcker, Betreiber einer Querulantenseite GEZ-kritischen Website sowie Buchautor im Eigenverlag, konnte eine Unterlassungsverfügung des Land…