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IT-Prozessrecht | 8. Dezember 2010 — ... . Reaktionsmöglichkeiten des Antragsgegners auf eine einstweilige Verfügung 1. Abgabe einer Abschlusserklärung ... eine (zweckmäßigerweise vorformulierte) Abschlusserklärung abzugeben. Die Frist muss angemessen sein. Dem ... Widerspruch von Anfang an auf die Kosten beschränken (sog. Kost…
IT-Prozessrecht | 5. Dezember 2010 — ... geschieht dies regelmäßig durch Zustellung der einstweiligen Verfügung mittels eines Gerichtsvollziehers im ... zu unterscheiden: Bei einer Beschlussverfügung beginnt die Monatsfrist mit Zustellung des Beschlusses an ... des Antragsgegners auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung …
IT-Prozessrecht | 1. Dezember 2010 — ... ist der Unterlassungsanspruch Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügung) Beseitigungs- und Widerrufsanspruch Auskunftsanspruch Ausgeschlossen ... Urteil eines vernünftigen Menschen befürchten lassen, dass die Verwirklichung des Individualanspruchs durch bevorstehen…
IT-Prozessrecht | 28. November 2010 — ... durch das Gericht. Damit sich die Betroffenen ein umfassendes Bild über ... Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Die Durchführung eines Hauptsacheverfahrens kann wirksamen ... dient. In wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten erlangt die einstweilige Verfügung als sog. Verb…
