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IT-Prozessrecht | 6. November 2010 — ... 1. Unterlassungsvertrag als Dauerschuldverhältnis Der Unterlassungsvertrag ist ein auf Unterlassung einer ... des Unterlassungsvertrages = Vertragsschluss Ist der Abmahnung bereits eine vorformulierte Unterlassungerklärung beigefügt ... gibt eine Reihe von Auslösern, die eine Unterlassung…
IT-Prozessrecht | 8. August 2010 — ... Abs.1 Satz 2 UWG, im Wortlaut bestimmt sie: “Soweit die Abmahnung ... bereits im Zeitpunkt des Zugangs der Abmahnung eine ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung zu ... Kenntnis von der Unterlassungserklärung entfällt dem Abmahner gegenüber der Unterlassungsanspruch, eine Kosten…
IT-Prozessrecht | 8. August 2010 — Die maßgebliche Vorschrift für die Kostenerstattung im Wettbewerbsrecht ist § 12 Abs.1 Satz 2 UWG, im Wortlaut bestimmt sie: “Soweit die Abmahnun…