Deutschland

markenrecht24.de | 22. Mai 2012 —Mit Beschluss vom 13.03.2012 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke “Dermatologikum” im Bereich der Nizza-Klassen 03, 36, 41, 42 und 44 zu löschen sei (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 24 W (pat) 61/09 – Dermatologikum). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie f…

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FOCUS Online | 22. Mai 2012 — ... Ottfried Fischer - und wirkte fast zierlich. Inzwischen bekommt die 54-Jährige aber kaum noch Rollen. Angeblich ist ihr Hüftgold schuld. Deshalb kehrt Jacob Deutschland nun den Rücken. Mehr zum Thema Mitbewohner mit Liebhaber gefilmt - Milde Strafe für Cyber-Mobbing mit tödlichen Fol…

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SPIEGEL ONLINE | 22. Mai 2012 —Gerhard Ittner gilt als radikaler Anführer der fränkischen Neonazi-Szene. 2005 tauchte er unter, nun sitzt er in Portugal in Auslieferungshaft. In Deutschland untersuchen Fahnder mögliche Kontakte zur Terrorzelle NSU - denn fünf ihrer Opfer wurden in Bayern getötet.…

Rechtslupe | 22. Mai 2012 — ... dem Staatsvertrag zum Glücksspielwesen in Deutschland in Landesrecht transformiert hatte. Dessen ... darüber hinaus gegenüber der Bundesrepublik Deutschland wegen der Nichtumsetzung der Beanstandungen ... Abs. 2 der Informationsrichtlinie durfte Deutschland das Internetverbot des § 4 A…

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SPIEGEL ONLINE | 22. Mai 2012 —Erst schafft sich Deutschland ab, dann braucht Europa den Euro nicht: Dank geschickter Vermarktungsstrategie positioniert Thilo Sarrazin sein neues Buch bereits vor dem Verkaufsstart als Skandalbestseller. Aber steht auch was drin? "Europa braucht den Euro nicht" taugt nicht als Aufreger.…

SPIEGEL ONLINE | 22. Mai 2012 —Erst schafft sich Deutschland ab, dann braucht Europa den Euro nicht: Dank geschickter Vermarktungsstrategie positioniert Thilo Sarrazin sein neues Buch bereits vor dem Verkaufsstart als Skandalbestseller. Aber steht auch was drin? "Europa braucht den Euro nicht" taugt nicht als Aufreger.…

Anja Neubauer | 21. Mai 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012 – 6 U 239/11), dass eine Frau nicht grundsätzlich für eine durch Filesharing begangene Urheberrechtsverletzung des Ehemannes haftet. Die Anschlussinhaberin wurde abgemahnt, weil sie angeblich ein Computerspiel über …

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SPIEGEL ONLINE | 21. Mai 2012 —Erstes Gold für Deutschland: Paul Biedermann hat bei der Schwimm-EM über 400-Meter-Freistil triumphiert. Der 25-Jährige verpasste allerdings die Olympia-Norm. Einige europäische Top-Schwimmer fehlten beim Rennen.…

sueddeutsche.de | 21. Mai 2012 — Tierschützer Paul Watson auf Kaution aus Haft entlassen - Deutschland prüft weiter Aislieferung an Costa Rica …

beck-blog | 21. Mai 2012 — Ist der im Grundgesetz verankerte Grundsatz der Gewaltenteilung in Gefahr? Auf Einladung der Fachzeitschrift "Neue Juristische Wochenschrift" (NJW) sowie des Deutschen Anwaltvereins (DAV) diskutierten Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich …

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SPIEGEL ONLINE | 21. Mai 2012 —Unsichere Zukunft, abhängig vom Doktorvater, schlecht bezahlt: Doktoranden in Deutschland forschen unter schlechten Bedingungen, viele verlassen deshalb das Land oder die Wissenschaft. Jetzt wehren sich die Nachwuchsforscher.…

markenrecht24.de | 21. Mai 2012 —Ein Fußballspiel dauert in der Regel 90 Minuten. Eine Fußballmannschaft besteht in der Regel aus elf Mitspielern. Da lag es nahe, eine Webseite nebst Digitalradio mit dem Schwerpunkt Fußball “90elf” zu nennen. Diese Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Magnetaufzei…

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LEXEGESE | 20. Mai 2012 —To reach its strict climate targets and fulfill Chancellor Angela Merkel's nuclear exit plans, Germany needs to avoid coal and build a stack of gas power plants to secure clean energy supplies beyond 2020. Source: Reuters …

sueddeutsche.de | 20. Mai 2012 — Nato-Mitgliedsländer sollen das Recht aufgeben, den Einsatz gemeinsamer Waffensysteme zu blockieren. So sollen Engpässe und Einsatzbeschränkungen verhindert werden, denn aus Kostengründen betreibt das Militärbündnis immer mehr gemeinsame militärische Einrichtungen. Einige Länder zögern …

sueddeutsche.de | 20. Mai 2012 — Europa ist der gefährlichste Krisenherd der Weltwirtschaft. Aus Sicht der wichtigsten Verbündeten kann die Lösung nur aus Deutschland kommen, Merkels Sparkurs gilt als massiver Fehler. Der G8-Gipfel zeigt, wie sehr die Kanzlerin nun international isoliert ist. …