Bundestagt: Investitionsplanungen für Stromübertragungsnetze i.H.v. EUR 15 Mrd.

LEXEGESE | 30. Mai 2011 — ... vor. Davon beziehen sich 9 Milliarden Euro auf die Anbindung von Offshore-Windparks. Es handele sich aber um vorläufige Zahlen, die sich bis 2015 noch deutlich verändern können. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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"Kleine Anfrage" zu Abscheidung, Transport und Verpressung von Kohlendioxid

LEXEGESE | 27. Mai 2011 — ... zur Verpressung von Kohlenstoffdioxid (CO2) verabschiedet und zur weiteren Beratung an den Bundesrat und Bundestag überwiesen. In diesem Herbst soll nach Angaben der Bundesregierung damit die EU-Richtlinie 2009/31/EG umgesetzt werden. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Ren…

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Vergabepraxis des BSI: Dokumentation der Vergaben verbessert

Vergabeblog | 26. Mai 2011 — ... der Vergabeentscheidungen sowie zur Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiter ergriffen“, heißt es in der Antwort weiter. Über den Fortschritt habe das BSI den zuständigen Stellen regelmäßig berichtet. Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz …

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Veranstaltungshinweis: Öffentliche Anhörung zur Kohlendioxid-Verpressung

LEXEGESE | 24. Mai 2011 — ... im Paul-Löbe-Haus im Sitzungssaal 4.900 eine öffentliche Anhörung des Bundestages statt. Gegenstand ist der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von CO2. Q…

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Bundesregierung: 617,9 Millionen Euro für Energieforschung in 2010

LEXEGESE | 24. Mai 2011 — ... Rückbau kerntechnischer Versuchsanlagen bereitgestellt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/5690) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs. 17/5558) hervor. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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Bundesregierung: 936 Millionen Euro für CO2-Gebäudesanierungsprogramm in 2011

LEXEGESE | 24. Mai 2011 — ... können die aus dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm aufgelegten KfW-Förderprogramme zum energieeffizienten Bauen und Sanieren voraussichtlich ganzjährig – nachfrageabhängig – angeboten werden. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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Kurz notiert: Länder wollen an Einnahmen aus dem Emissionshandel beteiligt werden

LEXEGESE | 23. Mai 2011 — ... ) zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels (BT-Drs. 17/5296) hervor. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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Veranstaltungshinweis: Fachgespräch zur Gefährdung der Gesellschaft bei großräumigem Stromausfall

LEXEGESE | 20. Mai 2011 — ... mit die Gefährdung moderner Gesellschaften bei einem großräumigen und andauernden Stromausfall. Veranstalter ist der Innenausschuss und der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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Kurz notiert: Linksfraktion für Strompreisaufsicht

LEXEGESE | 12. Mai 2011 — ... Strompreisaufsicht, die Einfluss auf die Entwicklung der Strompreise nehmen soll. Darüber hinaus sollen auf Energieeffizienz ausgerichtete Tarifmodelle entwickelt werden. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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Geheimvertrag zwischen Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEO) und Weltgesundheitsorganisation (WHO)

LEXEGESE | 12. Mai 2011 — ... Einfluss auf die gesundheitliche Bewertung nuklearer Katastrophen, ohne dafür weder über ein Mandat noch über ausreichende wissenschaftliche Expertise und Unabhängigkeit zu verfügen. Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare Energie

LEXEGESE | 11. Mai 2011 —Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhat einen Entschließungsantrag in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/5762). Der DeutscheBundestag soll die Bundesregierung ... . Verstärkte europäische Zusammenarbeit und Netzintegration. Forschung und Referenzprojekte voranbringen. Quelle: Deutsch…

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Desertec: Sachverständiger bezweifelt Verfassungskonformität des Gesetzentwurfs zu Investitionsgarantien für Entwicklungsländer

LEXEGESE | 10. Mai 2011 — ... per Rechtsverordnung künftig durch den Bundesentwicklungsminister und nicht mehr durch Bundestag und Bundesrat in deutsches Recht umgesetzt werden sollen. Nach Fastenrath seien Aspekte zu ... zeigte sich bereit, den Gesetzentwurf zu überarbeiten. Quelle: Deutscher Bundes…

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Desertec: Expertenanhörung zu Investitionsgarantien in Entwicklungsländern

LEXEGESE | 9. Mai 2011 — ... Ulrich Fastenrath (TU Dresden), Justus Vitinius (Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft), Rainer Wietstock (PricewaterhouseCoopers) und Peter Wolff (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik). Die zügige Umsetzung ... Bedeutung für das Desertec-Projekt. Quell…

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Kleine Anfrage: Auswirkungen des Atom-Moratoriums auf den Bundeshaushalt und auf den Energie- und Klimafonds sowie nachhaltige Finanzierung des ökologischen Umbaus

LEXEGESE | 29. April 2011 — ... der Bundesregierung um durchschnittlich zwölf Jahre verlängerten AKW-Laufzeiten, umgehen wird und ob sie bereit ist, den notwendigen ökologischen Umbau auch aus anderen Quellen zu finanzieren Quelle: Deutscher Bundestag LEXEGESE: Renewable Energy - Law and Finance…

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PPP: Grüne fordern mehr Transparenz im Verkehrswesen

Vergabeblog | 27. April 2011 — ... der Leistungsbeschreibung im Vergabeverfahren bleibe der öffentlichen Kontrolle entzogen. Dieser Zustand sei bei der Vergabe öffentlicher Mittel nicht tragbar, so die Grünen. Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz Thema im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren. …

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Wichtiger Hinweis
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Erbrechtsreform passiert Bundestag

Erbrechtsblog | 27. November 2008 — Den Regierungsentwurf zur Erbschaftsteuerreform (16/7918, 16/8547) hat der Bundestag am Donnerstag in der vom Finanzausschuss beschlossenen Fassung…

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BT: Anhörung zur Umsatzsteuer für Post-Unternehmen

STEUERRECHT | 10. März 2009 — Die umsatzsteuerliche Behandlung von Post-Unternehmen ist Gegenstand einer Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 18. M…

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