Vergabeblog | 4. September 2011 — Bundestagspräsident Norbert Lammert hat turnusmäßig die geprüften Rechnungen der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen als Unterrichtung (17/6860) vorgelegt. Danach …
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Vergabeblog | 1. Februar 2012 — ... Straße geflossen, 1,03 Milliarden Euro in die Schienenwege und 379,8 Millionen Euro in die Wasserstraßen. 200 Millionen Euro seien vom Bundesministerium für Finanzen gesperrt worden, heißt es weiter. Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz …
Vergabeblog | 25. Januar 2012 — ... Antwort an, das Parkplatzangebot für Lastwagen zu verbessern. Bis 2011 seien bereits 1.450 zusätzliche Lkw-Parkplätze geschaffen worden. 2012 und 2013 sollen weitere 1.150 Stellplätze hinzukommen. Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz …
Vergabeblog | 16. Januar 2012 — ... „Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturmaßnahmen und beim Bau von Industrieanlagen“. Danach soll mit dem geplanten Gesetz eine Regelung für eine „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ in das Verwaltungsverfahrensgesetz eingeführt werden. (Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespo…
Vergabeblog | 14. Januar 2012 — ... „Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturmaßnahmen und beim Bau von Industrieanlagen“. Danach soll mit dem geplanten Gesetz eine Regelung für eine „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ in das Verwaltungsverfahrensgesetz eingeführt werden. Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespond…
LEXEGESE | 8. Dezember 2011 — ... realisiert werden. Eine darüber hinausgehende Beschleunigung des Kraftwerkzubaus und des Netzausbaus könne die Stresssituation in den Jahren 2012 bis 2013 weiter entschärfen, erscheine aber kurzfristig nicht realisierbar. Quelle: Deutscher Bundestag …
kLAWtext | 2. Dezember 2011 — ... wichtiger Schritt zur besseren Information der Bürger Deutscher Bundestag verabschiedet Novelle des VIG Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. ... ist der neue Gesetzentwurf nun im Bundestag verabschiedet worden. Aigner b…
LEXEGESE | 2. Dezember 2011 — ... Initiative rund 200 Mio. Euro zur Verfügung. Ein großflächiger Einsatz von Stromspeichern sei aktuell nicht absehbar und könne deshalb auch nicht im Rahmen des Netzentwicklungsplans zugrunde gelegt werden. Quelle: Deutscher Bundestag …
Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — ... auf Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages anzuwenden, so dass diesbezüglich ein ... die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, da dieser lediglich Fragen der ... im Sinne des Urheberrechts handele. Der Bundestag als Inhaber des Urheber…
LEXEGESE | 28. November 2011 — ... Umsetzung dieses Vorhabens und erkundigt sich bei der Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage vom 24. November 2011 nach den Hintergründen und dem weiteren Plänen (BT-Drs. 17/7904). Quelle: Deutscher Bundestag …
Jus@Publicum | 28. November 2011 — Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag, 25. November 2011, ... sind. Sie wurden von den im Bundestag vertretenen Fraktionen vorgeschlagen. Der Unabhängigen ... Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks Carl-Dieter Spranger, ehemaliger …
LEXEGESE | 24. November 2011 — ... sowie die Liste der Sachverständigen finden Sie unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a16/Oeffentliche_Anhoerungen/60_Sitzung/index.html Die Bundestagsverwaltung bittet interessierte ... der begrenzten Platzzahl, sich unter Angabe des Namens und des Geburtsdatums beim…
Vergabeblog | 10. November 2011 — ... um die Hälfte reduziert worden. Diese im Jahr 2010 verlängerte Kürzung soll nun zum 1. Januar 2012 auslaufen, so dass dann das 2004 geltende Niveau wieder erreicht würde. Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz Thema im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren. …
LEXEGESE | 10. November 2011 — ... hat die SPD-Bundestagsfraktion am 8. November 20111 einen Entschließungsantrag in den Deutschen Bundestag (BT-Drs. 17/7612) eingebracht, mit dem die Bundesregierung u ... sind zukünftig im Genehmigungsverfahren die Bedeutung des Trinkwasserschutzes grundsätzlich als prioritär einz…
LEXEGESE | 7. November 2011 —(LEXEGESE) Wie aus Unterrichtung (BT-Drs.17/7543) der Bundesregierung hervorgeht, hat die Bundesregierung wegen des Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung zum Transport und zur Speicherung von Kohlendioxid (BT-Drs. 17/5750, 17/6264, 17/6507, 17/7240) de…
LEXEGESE | 4. November 2011 —(LEXEGESE) Kurz vor Beginn der UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban wird der Bundestag am Freitag, den 11. November 2011, ab 12.40 Uhr über die Zukunft der ... hatte von der Bundesregierung unter anderem Auskunft zu den Chancen für eine völkerrechtlich verbindliche Nachfolgeregelung…
Erbrechtsblog | 27. November 2008 — Den Regierungsentwurf zur Erbschaftsteuerreform (16/7918, 16/8547) hat der Bundestag am Donnerstag in der vom Finanzausschuss beschlossenen Fassung…
STEUERRECHT | 10. März 2009 — Die umsatzsteuerliche Behandlung von Post-Unternehmen ist Gegenstand einer Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 18. M…