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CGZP: Auch beim Sozialgericht Köln simmer dabei…

CMS Hasche Sigle | 24. April 2012 — Wir haben bereits darüber berichtet, dass bei zahlreichen Personaldienstleistern nach dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP Betriebsprüfungen durchgeführt wurden, um festzustellen, ob Sozialversicherungsbeiträge nachzuzahlen sind. Ob das betroffe…

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Anrechte “gleicher Art” im Versorgungsausgleich

Rechtslupe | 23. Februar 2012 — ... Anrechte beider Ehegatten in der gesetzlichen Rentenversicherung einzubeziehen, weil es sich dabei – ... Verhältnis zu Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Ost) – um Anrechte gleicher Art ... . Maßgebliche Bezugsgröße für die gesetzliche Rentenversicherung im Sinne des § 5 Abs.…

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Versorgungsausgleich und Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung (West)

Rechtslupe | 18. Januar 2012 — Bei Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung, die jeweils in den alten Bundesländern erworben wurden, handelt es sich um Anrechte gleicher Art im Sinne des § 18 Abs. 1 VersAusglG. Maßgebliche Bezugsgröße für die gesetzliche Rentenversicherung im Sinne des § 5 Abs. 1 VersAu…

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Unrichtige Rechtsmittelbelehrung

Rechtslupe | 8. November 2011 — ... , nicht anwendbar. Interessenabfragen im Bereich der Deutschen Rentenversicherung Nord unterliegen der Mitbestimmung des ... Anliegen. Trotz des standortübergreifenden Organisationsaufbaus der Deutschen Rentenversicherung Nord sollen die Beschäftigten an ... sachliche Rechtfertigung im s…

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Fremdgeschäftsführer und sozialversicherungsfrei

blogmbh.de | 25. Oktober 2011 — ... . Wesentliches Kriterium für die Entscheidung der Deutschen Rentenversicherung über die Sozialversicherungspflicht (Statusfeststellung) ist ... , dass die Merkmale einer selbständigen Tätigkeit überwiegen und die Statusfeststellung der Deutschen Rentenversicherung auch in diese Richtung au…

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Bundesversicherungsamt beanstandet die Bearbeitungsweise der Knappschaft in Bezug auf die Versorgung mit orthopädischen Schuhen
Bundesversicherungsamt beanstandet die Bearbeitungsweise der Knappschaft in Bezug auf die Versorgung mit orthopädischen Schuhen

Scherer & Körbes | 19. Mai 2011 — ... unternommen worden sind, habe ich ja schon umfänglich berichtet. Sie finden die Einzelheiten unter anderem in den folgenden Blogeinträgen: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See: Versorgung mit orthopädischen Schuhen schon dann, wenn die Schuhe abgenutzt sind « Rechtsanwa…

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Kostenzusage für die Drogentherapie eines Strafgefangenen

Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... des Leiters der JVA kann eine Strafaussetzung nur empfohlen werden, wenn sich an die Haftentlassung unmittelbar eine Drogentherapie anschließt. Die Deutsche Rentenversicherung Hessen – Antragsgegnerin – lehnte einen entsprechenden Antrag des Antragstellers ab. Für Versicherte, die sich…

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Knappschaft Bahn See: Wie schwer ist es, eine eindeutige Stellungnahme zur Ersatzbeschaffung abzugeben?
Knappschaft Bahn See: Wie schwer ist es, eine eindeutige Stellungnahme zur Ersatzbeschaffung abzugeben?

Scherer & Körbes | 28. April 2011 — ... Thema, kann man hier nachlesen: Bundesversicherungsamt: Es bestehen keine starren Mindestgebrauchzeiten für eine Ersatzbeschaffung « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See: Versorgung mit orthopädischen Schuhen schon dann, wenn die S…

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Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See: Versorgung mit orthopädischen Schuhen schon dann, wenn die Schuhe abgenutzt sind
Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See: Versorgung mit orthopädischen Schuhen schon dann, wenn die Schuhe abgenutzt sind

Scherer & Körbes | 7. Dezember 2010 — ... der Vergangenheit bei der Versorgung von Versicherten der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See mit orthopädischen Schuhen zu erheblichen Schwierigkeiten, da diese Krankenkasse sich ... Bedeutung haben dürfte, und zwar wie folgt: Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bah…

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Rente und Arbeitslosigkeit

Handakte WebLAWg | 4. April 2006 — Die Deutsche Rentenversicherung behandelt auf ihrer Internetsite als Thema des Monats: Arbeitslosigkeit und Rente. Bei der Abhandlung geht es um Fragen, unter ... Arbeitslosengeldbezieher versichert sind, wie sich die Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges auf die Rente auswirken und was die “5…

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Rente und Steuerpflicht

Handakte WebLAWg | 10. Januar 2006 — Auf der Internetsite www.ihre-vorsorge.de wird seit Anfang des Jahres auf die Steuerpflicht der Rentenzahlungen hingewiesen. Bei dem Internetauftritt handelt es sich um eine Initiative der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-Se…

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ALLES WIRD BESSER

LawBlog | 27. September 2005 — Die Deutsche Rentenversicherung heißt ab 1. Oktober Deutsche Rentenversicherung. Es ist mit ähnlich grandiosen Effekten zu rechnen wie bei der Umbenennung der Bundesanstalt für Arbeit in Bundesagentur für Arbeit. (Link gefunden bei Recht und Alltag) …

Wichtiger Hinweis
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Scherer & Körbes | 7. Dezember 2010 — © Jerzy Sawluk / pixelio.de In vielen Teilen Deutschlands kam es in der Vergangenheit bei der Versorgung von Versicherten der Deutschen Rentenv…

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