Deutsche Marke

markenrecht24.de | vor 4 Stunden —So schön wie das Kloster ist auch das Etikett des Kloster-Weines Foto: Thomas Felchner Unter dem Az. 301437092 findet sich hierzu nachfolgende Wort-/Bildmarke…

markenrecht24.de | vor 32 Stunden —Das Daumen-Hoch-Zeichen in der Wort-/Bildmarke “arbeitskleidung-billiger.de” sei mit der Folge “so üblich, dass sie sogar in Textverarbeitungsprogrammen standardmäßig angeboten werde” “Zu dem Daumen-Hoch-Zeichen hat die Markenstelle zutreffend darauf verwiesen, diese Art der Darstellung sei so üblic…

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markenrecht24.de | vor 4 Tagen —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 29: Milch und Milchprodukte, insbesondere Käse” Anmerkung: Weißer als “Der weiße Hai”!…

markenrecht24.de | vor 6 Tagen —Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts besteht zwischen den Marken “Romana” und trotz teilweiser Identität und durchschnittlicher Ähnlichkeit einzelner Waren der Klasse 09 und 16 (auch) keine (sprachliche) verwechslungsgefährliche Ähnlichkeit (BPatG, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 27 W …

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markenrecht24.de | 22. Mai 2012 —Mit Beschluss vom 13.03.2012 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke “Dermatologikum” im Bereich der Nizza-Klassen 03, 36, 41, 42 und 44 zu löschen sei (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 24 W (pat) 61/09 – Dermatologikum). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie f…

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kanzlei.biz | 21. Mai 2012 — ... .9 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung ... und 5 MarkenG). 1. Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende (konkrete ... werden. Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der ... 2012 übermittelten Auszug …

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markenrecht24.de | 21. Mai 2012 — ... dauert in der Regel 90 Minuten. Eine Fußballmannschaft besteht in der Regel aus elf Mitspielern. Da lag es nahe, eine Webseite nebst Digitalradio mit dem Schwerpunkt Fußball “90elf” zu nennen. Diese Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Magnetaufzeichnungsträg…

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markenrecht24.de | 20. Mai 2012 —Auch nicht schlecht: Die Wort-/Bildmarke “XYXY” die folgende Waren “Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokoladenwaren, Süßwaren; Konfekte, Pralinen, Praline…

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markenrecht24.de | 20. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien …

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markenrecht24.de | 20. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien …

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markenrecht24.de | 18. Mai 2012 —Die angemeldete Wortmarke “Gummibärchen” ist nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) betreffend die Waren “Reis, Brot, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Cornflakes, Getreideflocken, Haferflocken, Ketchup (Soße), Müsli, Nudeln, Popcorn,…

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markenrecht24.de | 17. Mai 2012 —Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith), in dem es um die Löschung nachfolgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de ging. Das BPatG hatte seinerzeit den di…

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markenrecht24.de | 16. Mai 2012 —Kuh tritt Ritter, so könnte man die Entscheidung des OLG Köln vom 30.03.2012 (OLG Köln, Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11) kurz zusammenfassen. Der 6. Senat war der Auffassung, dass unter anderem nachfolgende Milka-Schokolade nachfolgende 3D-Marke nicht verletzen würde. In den Entscheidungsgründen …

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markenrecht24.de | 15. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel. -hüllen,-taschen, aus Leder, Lederwaren K…

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kanzlei.biz | 14. Mai 2012 — ... Juni 2009 als Marke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister mit ... Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter ... Beschlüsse der Markenstelle insoweit aufzuheben waren. 1. Entgegen der Auffassung der Ma…

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