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Depesche quinta essentia | 2. März 2011 — ... Qualität aufweisen kann, zeigt das Urteil des ArbG Detmold, 3. Kammer vom 23. August 2007(3 Ca 842 ... Streit entstand, weil der Beklagte im Rechtsstreit (ArbG Detmold 1 Ca 1129/06) vorzutragen wagte, was nun ... zu schonen. Die Klägerin klagte dann sogleich. (ArbG Detmold 1 Ca 1129/06).…
Rechtslupe | 2. März 2011 — ... , die nach Verkürzung der Sekundarstufe I auf fünf Jahre (G 8 Modell) jetzt die Einführungsphase der Sekundarstufe II erreicht haben. Die in den beiden Verfahren beklagten Städte Detmold und Minden hatten sich unter Berufung auf die Schülerfahrkostenverordnung des Landes Nordrhein-Westfal…
Jus@Publicum | 12. Februar 2011 — ... Runde Brainjogging In zwei Verfahren hat das SG Detmold sich mit der Frage der Kostenerstattung von ... 54-jährigen Klägers lagen nach Ansicht des SG Detmold [Urteil vom 03.03.2010 - S ... einer 69-jährigen Versicherten hat das SG Detmold [Urteil vom 17.02.2010 - S ... Versorgung seien …
Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — click Nach Auffassung des SG Detmold [ Urteil vom 24.11.2010 - S 5 KR 172/09 - (rechtskräftig) ] kann ein Querschnittsglähmter dauerhaft Anspruch ... die Krankenkasse anders als bei gymnastischen Übungen, die in Eigenregie durchgeführt werden können, eine finanzielle Unterstützung gewähren. …
Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — Kosten für die Beschaffung einer Gleitsichtbrille sind nach Auffassung des SG Detmold (Urteil vom 11.01.2011 – S 21 AS 926/10) als unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger Mehrbedarf vom ... , als sich aus dem statistischen Mittel ergibt, im untersten Netz der sozialen Absicherung ausre…
Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — ... Höhe von 300,00 Euro monatlich nicht auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet wurde, müssen Hilfebedürftige nunmehr die Berücksichtigung dieser Zahlungen hinnehmen. Dies steht nach einem aktuellem Beschluss des SG Detmold vom 19.01.2011 – S 8 AS 37/11 ER – (rechtskräftig) mit der Verfa…
Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — Chirurgische Maßnahmen bei einem BMI von 44 müssen nach Auffassung des SG Detmold (SG Detmold: Urteil vom 26.02.2009 – S 5 KR 158/06 -seit Januar 2011 rechtskräftig) nur ... ungewiss sein. In einem solchen Fall dürften die Krankenkassen die Kosten für die Behandlung nicht übernehmen. Quel…
Schadenfixblog | 28. Dezember 2010 — ... sich in Höhe der Fahrertür des Volvo, wobei dieser nicht weggedrückt worden war. Das Landgericht Detmold wies die Schadensersatzklage ab. Allein aus dem Abstellen des Fahrzeugs auf einer möglicherweise eis- oder ... dass angesichts geschilderten Witterungsverhältnisse beim Abstellen des F…
Recht verkehrt | 20. Dezember 2010 — Was kommt nach dem Schneewetter? Tauwetter. Und dieses hat meist Dachlawinen zur Folge. Mit dem daraus entstehenden Schaden musste sich jüngst das Landgericht Detmold beschäftigen (Az.: 10 S 121/10, 10 S 135/10). Vorliegend wurde ein PKW durch herabstürzenden Schnee beschädigt. Dem Urteil …
LawBike.de | 16. November 2010 — ... überhöhter Geschwindigkeit gefahren sei. Das Landgericht Detmold gab dem Motorradfahrer recht; sah aber ... Geschwindigkeit bestätigte sich nicht. Das Landgericht Detmold stellte fest, dass der beklagte Verein ... zum Volltext der Entscheidung des Landgerichts Detmold v. 20.10.10, AZ …
LBR-Blog | 5. November 2010 — ... was du klaust! Großbritannien: Internetnutzer sollen per Überwachungskamera Ladendiebe stellen. http://bit.ly/9SP4D2 17:23:34, 2010-11-04 "Wichtig"-Tweetvorlage: Bin mit dem Rad/Auto/Jacht nach Detmold/Rio/Tokio zu einem Talk/Meeting/Briefing unterwegs und twittere gerade was. 20:44:38,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. August 2010 — AG Detmold, Urteil vom 27.04.2004, Az. 7 C 117/04 §§ 437 Nr. 2, 440, 323, 326 Abs. 5 BGB Das AG Detmold hat in dieser älteren Entscheidung darauf hingewiesen, dass ein Gerät (hier: ein Monitor), welches als “für Bastler und Tüftler” geeignet verkauft wurde, bei Nichtfunktionieren keinen R…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 18. Juni 2010 —Das AG Detmold (Beschl. v. 19.01.2010 - Az.: 3 Gs 99/10) hat entschieden, dass das aktuelle PC-Spiel "Wolfenstein" (Australische Version) wegen Verbreitung Gewalt verherrlichender Inhalte in Deutschland verboten ist. Das Computer-Game verstoße gleich...…
FOCUS Online | 9. Juni 2010 —Während eines Hafturlaubs hat ein 50 Jahre alter Strafgefangener seine Ehefrau erstochen. Bei früheren Freigängen hatte er sich korrekt verhalten.…
SPIEGEL ONLINE | 9. Juni 2010 —Die Tage in Freiheit nahmen ein dramatisches Ende: Ein 50-Jähriger hat während eines Hafturlaubs seine Ehefrau auf offener Straße erstochen. Die Rettungskräfte kamen schnell, konnten aber nur noch den Tod des Opfers feststellen.…
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …
Medrecht-Blog | 18. November 2009 — Das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) hatentschieden, dass der Grundsicherungsträger (ARGE oder Kommune) grundsätzlich verpflichtet …
Schadenfixblog | 28. Dezember 2010 — Der Kläger stellte seinen Volvo gegen 11.00 Uhr in einer von fünf nebeneinanderliegenden Parkbuchten rechtsseitig der Hotelzufahrt ab, welche ein…
Jurabilis | 9. März 2008 —Seiner künstlerischen Ader freien Lauf gelassen hat das ArbG Detmold in 3 Ca 842/07 (abgedruckt in NJW 2008, S. 782 f.) Grund des Ganzen: Der Streit…
Recht und Alltag | 24. Januar 2006 —Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 18. Januar 2006 ( Az.: 16 B 2137/0…
anwalt-kiel.com | 9. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 8 AS 61/08 – hat entschieden, dass wenn Kindergeld zu unrecht gezahlt wurde und später zurück gefordert wird das al…