• Detmold: Auswahl an Top-Meldungen
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kLAWtext | 5. August 2011 — Es ist ja schon komisch, dass unter "zivilurteile.de" als erste Rubrik "Strafrecht" steht (Stand: 05.08.2011), denn Strafrecht ist gerade kein Zivilrecht. Sei´s drum. Immerhin ste…

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sozialrechtsexperte | 11. Oktober 2011 — So urteilte das Sozialgericht Detmold mit Beschluss vom 01.08.2011, - S 18 AS 1684/11 ER - Denn der Verpflichtung des Antragsgegners, im Wege einstweilige Anordnung die Zustimmung …

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Frau Prof. Dr. jur. Helga Spindler in info also 2011, 270 zu Entscheidungen zur schriftlichen Rechtsfolgenbelehrung bei Sanktionen

sozialrechtsexperte | vor 6 Tagen — ... und Eingliederung funktioniert. Bedrückend ist, wenn bei Ent­scheidungen minderjährige Kinder zu den Mitbetroffenen gehörten. § 31 SGB II a.F. Anforderungen an eine schriftliche Rechtsfolgenbeleh­rung SG Detmold, Urt. v. 10.02.2010 - S 18 (22) AS 21/09 Leitsätze (der Redaktion): 1. Eine allgem…

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BSG: Übernahme von Beiträgen der Alterssicherung bei verstorbener Sozialhilfeempfängerin
BSG: Übernahme von Beiträgen der Alterssicherung bei verstorbener Sozialhilfeempfängerin

Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — ... auf Pflegegeld nach § 64 SGB XII, erfassen. Zur Beurteilung der Angemessenheit ihrer Alterssicherung dürften die Rentenansprüche ihres Ehemannes nicht berücksichtigt werden. BSG – B 8 SO 15/10 R Vorinstanzen: SG Detmold – S 19 SO 39/07 - LSG Nordrhein-Westfalen – L 20 SO 44/08 - Quel…

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"Ehrenmord"-Verdacht: Bedroht, verschleppt, getötet

SPIEGEL ONLINE | 17. Januar 2012 —Musste sie sterben, weil sie den falschen Mann liebte? Arzu Ö. aus Detmold wurde getötet, ihre Leiche fand die Polizei auf einem Golfplatz. Fünf Geschwister der 18-Jährigen gelten nun als dringend tatverdächtig, bislang schweigen sie.…

Familienstreit in Detmold - Mann will sich mit Bombe in die Luft sprengen

FOCUS Online | 15. Januar 2012 —In Detmold hat sich ein junger Mann offenbar mit einer selbst gebastelten Bombe verschanzt und droht mit der Sprengung eines Wohnhauses. Die Polizei evakuierte rund 50 Gebäude und versucht, den Mann zum Aufgeben zu bewegen. …

Jobcenter kann im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes nicht verpflichtet werden ,die Ortsabwesenheit für drei Kalenderwochen des Leistungsempfängers zu genehmigen .

sozialrechtsexperte | 11. Oktober 2011 —So urteilte das Sozialgericht Detmold mit Beschluss vom 01.08.2011, - S 18 AS 1684/11 ER - Denn der Verpflichtung des Antragsgegners, im Wege einstweilige Anordnung die Zustimmung zur Ortsabwesenheit zu erteilen steht entgegen, dass es sich bei der Zustimmung zur Ortsabwesenheit i.S.v. § 7 Abs. 4a S…

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Ach, all diese Zivilurteile...

kLAWtext | 5. August 2011 — ... Artikel nach, ob die dort gemachten Einwendungen auf Ihren Fall zutreffen. Dann haben Sie gute Chancen, die Ihnen gestellte Rechnung nicht bezahlen zu müssen. Ich werde diese Liste gegebenenfalls erweitern. Amtsgericht Detmold, Urteil vom 28.03.2011, Aktenzeichen: 7 C 1/11 Amtsgericht Schw…

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Detmold: Babysitter gesteht Missbrauch

sueddeutsche.de | 15. Juli 2011 — Eltern vertrauten ihm ihre Kinder an, er aber verging sich an ihnen: Ein Babysitter hat gestanden, drei kleine Jungen missbraucht zu haben. Der angehende Erzieher ist bereits in Haft - wegen eines anderen Sexualdelikts. …

Studieren in der Provinz: Vechta, here I come

SPIEGEL ONLINE | 11. Juli 2011 —Von Berlin nach Wernigerode, von München ins Oldenburger Land, von Manhattan nach Detmold: Manche Studenten sagen der urbanen Anonymität Ade und entscheiden sich fürs Leben XXS. Vier Großstädterinnen berichten vom Studieren in der Provinz - und wie es sie dorthin verschlagen hat.…

"Literarisches Quartett "beim Arbeitsgericht Detmold

arbeitsrechtsfix | 30. Mai 2011 —Das Arbeitsgericht Detmold hatte am 23.08.2007 eine Entscheidung gefällt, die über einen recht ... ein medizisches Gutachten zum Bezugsstoff des Sitzmöbels an. Das ArbG Detmold wurde durch diese absonderliche Klage wohl zu literarischen Höhenflügen inspiriert ... in der Sache selbst leider a…

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Gebührenbetrug: Beamte bezahlten Luxusleben mit veruntreutem Geld

SPIEGEL ONLINE | 11. Mai 2011 —Dolce Vita in Detmold: Zwei Beamte der Bezirksregierung haben sich mit veruntreuten Gebühren ein Luxusleben finanziert. Jetzt hat die große Sause ein Ende - beide Männer bekamen mehrjährige Haftstrafen.…

Richter mit nicht nur schriftstellerischen Qualitäten: Urteile in Reimen III – ArbG Detmold, 3. Kammer vom 23. August 2007

Depesche quinta essentia | 2. März 2011 — ... Qualität aufweisen kann, zeigt das Urteil des ArbG Detmold, 3. Kammer vom 23. August 2007(3 Ca 842 ... Streit entstand, weil der Beklagte im Rechtsstreit (ArbG Detmold 1 Ca 1129/06) vorzutragen wagte, was nun ... zu schonen. Die Klägerin klagte dann sogleich. (ArbG Detmold 1 Ca 1129/06).…

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Schülerfahrkostenregelung beim “G 8″-Abitur

Rechtslupe | 2. März 2011 — ... , die nach Verkürzung der Sekundarstufe I auf fünf Jahre (G 8 Modell) jetzt die Einführungsphase der Sekundarstufe II erreicht haben. Die in den beiden Verfahren beklagten Städte Detmold und Minden hatten sich unter Berufung auf die Schülerfahrkostenverordnung des Landes Nordrhein-Westfal…

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SG Detmold: Zur Kostenerstattung einer Prothese im Wert von 25.000 Euro (C-Leg) durch Krankenkasse
SG Detmold: Zur Kostenerstattung einer Prothese im Wert von 25.000 Euro (C-Leg) durch Krankenkasse

Jus@Publicum | 12. Februar 2011 — ... Runde Brainjogging In zwei Verfahren hat das SG Detmold sich mit der Frage der Kostenerstattung von ... 54-jährigen Klägers lagen nach Ansicht des SG Detmold [Urteil vom 03.03.2010 - S ... einer 69-jährigen Versicherten hat das SG Detmold [Urteil vom 17.02.2010 - S ... Versorgung seien …

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SG Detmold: Zuschusspflicht Krankenkasse für Rollstuhlbasketball
SG Detmold: Zuschusspflicht Krankenkasse für Rollstuhlbasketball

Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — click Nach Auffassung des SG Detmold [ Urteil vom 24.11.2010 - S 5 KR 172/09 - (rechtskräftig) ] kann ein Querschnittsglähmter dauerhaft Anspruch ... die Krankenkasse anders als bei gymnastischen Übungen, die in Eigenregie durchgeführt werden können, eine finanzielle Unterstützung gewähren. …

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SG Detmold: Gleitsichtbrille stellt Sonderbedarf nach dem SGB II dar

Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — Kosten für die Beschaffung einer Gleitsichtbrille sind nach Auffassung des SG Detmold (Urteil vom 11.01.2011 – S 21 AS 926/10) als unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger Mehrbedarf vom ... , als sich aus dem statistischen Mittel ergibt, im untersten Netz der sozialen Absicherung ausre…

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Hartz-IV-Bezüge können bei finanzieller Unterstützung von Eltern gemindert werden

anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…

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Darlehn ist kein Einkommen bei Hartz 4

anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …

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Hartz IV-Empfänger: Existenzminimum muss trotz Sanktionen gesichert sein

Medrecht-Blog | 18. November 2009 — Das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) hatentschieden, dass der Grundsicherungsträger (ARGE oder Kommune) grundsätzlich verpflichtet …

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Parken auf Schnee (Urteil)

Schadenfixblog | 28. Dezember 2010 — Der Kläger stellte seinen Volvo gegen 11.00 Uhr in einer von fünf nebeneinanderliegenden Parkbuchten rechtsseitig der Hotelzufahrt ab, welche ein…

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Dichtung und Wahrheit

Jurabilis | 9. März 2008 —Seiner künstlerischen Ader freien Lauf gelassen hat das ArbG Detmold in 3 Ca 842/07 (abgedruckt in NJW 2008, S. 782 f.) Grund des Ganzen: Der Streit…

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Verkehrsrecht: Hartnäckige Verstöße gegen Parkvorschriften können zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen

Recht und Alltag | 24. Januar 2006 —Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 18. Januar 2006 ( Az.: 16 B 2137/0…

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 Diskussion: Verkehrsrecht Blawg
Neuberchnung wenn Kindergeld im Hartz 4 Bezug zu Unrecht angerechnet wurde

anwalt-kiel.com | 9. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 8 AS 61/08 – hat entschieden, dass wenn Kindergeld zu unrecht gezahlt wurde und später zurück gefordert wird das al…

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Händlereigenschaft bei Internet-Auktion

Jurabilis | 15. November 2005 —Auch derjenige, der regelmäßig über Internet-Auktionen Waren anbietet, handelt damit nicht zwangsläufig dauerhaft und planmäßig am Markt. Auch die T…

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