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Rechtslupe | 31. Januar 2012 — Die im Bundesnachrichtendienst verwendeten Soldaten dürfen nur mit Aufgaben betraut werden, die zumindest einen deutlichen inhaltlichen Bezug zur militärischen Auslandsaufklärung aufweisen. Die Besetzung der ausgeschriebenen Stellen mit Soldaten ist nicht zuläs…
LawBlog | 28. Mai 2009 — ... . Dies hat die Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Freiheitsentziehung erheblich beschränkt. Künftig wird ein gesetzlich ausdrücklich geregelter Anspruch auf Überlassung zumindest derjenigen Informationen bestehen, die für die Beurteilung der Rec…
IT-Recht Blog | 26. September 2008 — Wie das OLG Hamburg nun festgestellt (Az. 5 U 73/07) hat, ist der deutsche und wohl größte Filehoster der Welt als Störer verantwortlich für die Urheberrechtsverletzungen, die seine Nutzer durch den Upload von urheberrechtlich geschützten Dateien verursacht. Alle bisherig eingesetzten technis…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. August 2007 —BGH, Urteil vom 09.06.2005 - I ZR 231/01 BGB § 12; MarkenG § 5 Abs. 2 segnitz.de Schon mit der segnitz-Entscheidung (Urteil vom 09.06.2005 - I ZR 231/01) hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob sich ein Domaininhaber auf abgeleitete Namensrechte eines Dritten berufen kann, wenn er die Domain für …
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster | 19. Juni 2006 — ... das Gericht zur Erklärung : Wenn mann auf Webseiten geht oder auf seiner Domaine was verändert wird was verbraucht - das nennt mann Traffig - dest so mehr mann hat , dest so mehr Besucher kann mann haben und dest so öfter kann mann seine Domaine ändern . Herr Knoche verwendet dies um me…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. April 2006 —Fußball auch in Braunschweig auf der Großbildleinwand: Die Stadtverwaltung sucht derzeit einen geeigneten Ort, an dem Spiele der Weltmeisterschaft unter freiem Himmel übertragen werden sollen. ... Bei Großveranstaltungen dieser Art sind jedoch immer auch weitreichende Sicherheitsvorkehrungen z…
