Dessau

RA Dr. Böttner | 19. Mai 2012 — BGH, Beschluss vom 22.12.2011, Az.: 4 StR 581/11 Das Landgericht Dessau-Roßlau hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßigen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in 12 Fällen, unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreibe…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — ... : 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 29. April 2011 - 30 12/11 - wird ... durchsetzen. Die Beklagte beantragt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Dessau-Roßlau, Az.: 3 0 12/11, vom 29. April 2011 ... U 25/08) und der Erstattun…

»

Das Blog für IT-Recht | 10. Mai 2012 — ... Auszubildenden vorzuwerfende Fehlverhalten als Kündigungsgrund nehmen dürfe. Im zweiten Fall hatte sich das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau mit der Frage zu befassen, ob eine Kündigung nach Drücken des “Gefällt ... Drücken des “Gefällt Mir”-Buttons die Beleidigung zu Eigen gemacht. Wie das…

»

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 8. Mai 2012 —Die Klägerin des zugrundeliegenden Rechtsstreits war Abteilungsdirektorin bei der Beklagten und bei dieser seit 25 Jahren tätig. Sie hatte mit der Beklagten einen Aufhebungsvertrag geschlossen, nach welchem das Arbeitsverhältnis zu Ende Juni 2012 beendet werden sollte. Im...…

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 1. Mai 2012 — ... Meldung. Wie die Düsseldorfer Kollegen Terhaag & Partner Rechtsanwälte mitteilen, hatte das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens zu entscheiden, ob die Betätigung des “ ... Button betätigt habe, von den Einträgen habe sie nichts gewusst. Das Arbeits…

»

Rechtslupe | 30. April 2012 — ... Factory-Outlet-Centers, gegen das die Städte Leipzig und Dessau Klage erhoben haben. Das bestehende Einkaufszentrum PEP Brehna ... keine schädlichen Auswirkungen auf die Innenstädte von Leipzig und Dessau-Roßlau erwarten. Im Hinblick auf die Stadt Leipzig ... werde daher keine städtebau…

»

reuter-arbeitsrecht.de | 26. April 2012 — ... Darauf kündigte die Sparkasse mit den beiden…Vorständen diesen Vertrag fristlos. Endlich mal eine Facebook-Kündigung, fanden alle (weiterführend hier bei Bella und Ratzka und hier). Das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau, sonst mit den Folgen von zu viel Sex-Appeal im Arbeitsrecht befasst, …

»

Mit Fug und Recht | 14. März 2012 — ... unter den Tisch kehren oder schlimmer noch, die Wahrheit vertuschen zu wollen, ist unseriös. Was wird hier von einem Gericht verlangt, wenn nicht ein Inquisitonsprozess? Es steht nicht die Dessauer Polizei oder gar die Institution Polizei vor Gericht. Man möge mir diesen Vergleich nachsehe…

»

Mit Fug und Recht | 6. März 2012 — ... am Ende des ersten Prozesses um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Arrestzelle gelautet haben. Der aus Sierra Leone stammende Jalloh war am 7. ... es unterlassen, sofort nach dem Ertönen eines Alarmsignals des Rauchmelders Rettungsmaßnahmen einzuleiten. Das Landg…

»

SPIEGEL ONLINE | 7. Februar 2012 —Mehr als zwei Dutzend Demonstranten haben das Rathaus von Dessau in Sachsen-Anhalt besetzt. Sie wollen damit auf die ungeklärten Umstände des Todes von Ouri Jallow hinweisen. Der Asylbewerber war vor sieben Jahren in einer Dessauer Polizeizelle ums Leben gekommen.…

Der Rechthaber | 18. Dezember 2011 — Das LG Dessau-Roßlau musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Sachverständiger dann befangen ist, wenn er am 23.12. eine Ladung zum Ortstermin für den 10.1. des nächsten Jahres absendet und diese am 24.12. einer Partei zugeht (Beschluss vom 17.3.2011, 1 T 19/11). Tatsächlich lehn…

»

reuter-arbeitsrecht.de | 22. November 2011 — ... Gegner von Haushaltsdefiziten wegen. Faulheit und Arbeitsverweigerung (wie sie der Chef der Fahrzeugtechnik Dessau nach einer sicher subjektiven IG Metall-Mitteilung bei seinen Mitarbeitern vermutet): Sind das ... scheinbar niemand ein Problem). Was hilft es in der Praxis? Nun, zurüc…

»

Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Oktober 2011 — Der Angeklagte war auf dem Fahrrad mit einer BAK von 1,82 o/oo unterwegs. Anklage wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt. Die verneint das LG Dessau, Urt. v. 22.03.2011 -7 Ns 593 Js 21502/10 - mit einer interessanten Argumentation: “Eine vorsätzliche Begehensweise konnte dem Angeklagte…

»

Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. September 2011 — An der dem OLG Naumburg, Beschl. v. 26.07.2011 – 1 Ws 615/11 – zugrundeliegenden landgerichtlichen Entscheidung passte aber auch gar nichts: keine Fluchtgefahr, da keine hohe Straferwartung beim Vorwurf des gewerbsmäßigen Betruges mit einem Gesamtschaden von 8.500 e, keine Verdunkelungsgefa…

»

Der Energieblog | 7. Juli 2011 — (c) gnubier / PIXELIO (www.pixelio.de) Das Bundesumweltministerium (BMU) trifft Vorbereitungen für die dritte Handelsperiode und hat den Entwurf der Zuteilungsregeln (die Zuteilungsverordnung 2020, ZuV 2020) versandt. Die Stellungnahmefrist für die Länder und Verbände endet am 13. bzw. 18…

»