Internet-Law | 14. September 2011 — In dem Streit zwischen Apple und Samsung um ein Vertriebsverbot für das Tablet Galaxy Tab 10.1 liegt das Urteil des Landgerichts Düsseldorf jetzt im Volltext vor. Interessan…
DESIGNSCHUTZ news.de | 19. Oktober 2011 — Foto: Getty Images In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort “LITTLE TREE” genannten “WUNDER-BAUM” – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Im…
RSS
DESIGNSCHUTZ news.de | 6. April 2012 — Porsche 911; Design: Ferdinand A. Porsche; Foto: Stephen Hanafin / stephenhanafin, Flickr Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt “Butzi” in Salzburg gestorben. Seine bekannteste Designschöpfung ist der Porsche 911, der 1963 auf der IAA in Frankfurt vorg…
DESIGNSCHUTZ news.de | 7. März 2012 — Design: Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH; Quelle: DPMA GM DE 402011003535 Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Innenei…
DESIGNSCHUTZ news.de | 6. März 2012 — ... 2003 erteilt. Für die Eintragung zuständig ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Sitz im spanischen Alicante. Mit dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster war es erstmals möglich, Designschutz für Möbel, Grafiken und andere Gebrauchsgegenstände nach einheitlichen Regeln für …
DESIGNSCHUTZ news.de | 5. März 2012 — HABM: GGM 74463-0001; Erzeugnis: Werbeartikel für Spiele Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue Gestaltungselemente jedoch selten. Vielmehr entstehen neue Designs aus einer Kombination zuvor bereits bekan…
Loseblattsammlung | 24. Februar 2012 — ... Unternehmerleitfaden für KUMs – Ein Leitfaden für die Textil- und Bekleidungsindustrie Auf 180 Seiten bieten sich übersichtlich präsentiert praktische Denkanstöße zu den rechtlichen Möglichkeiten des Designschutz, ob noch im Ideenstadium oder schon im Vertrieb des fertigen Produkts. Der …
DESIGNSCHUTZ news.de | 19. Oktober 2011 — Foto: Getty Images In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort “LITTLE TREE” genannten “WUNDER-BAUM” – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Images. Grund: Getty Images vertreibt verschiedener Fotos, auf denen “LITTLE TREE” – Duftbäume abgebildet sind. Julius S…
BERLIN BLAWG | 26. September 2011 — ... definiert wurde. Wir raten daher dazu, bereits im Vorfeld anwaltlichen Rat einzuholen und die Vertragsgestaltung von einem Fachmann durchführen zu lassen. Schlagworte: Anwalt, BGH, Designschutz, Dritte, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftung, Kammergericht, Kosten, Kunstrecht, Links & Tipps, M…
BERLIN BLAWG | 26. September 2011 — ... definiert wurde. Wir raten daher dazu, bereits im Vorfeld anwaltlichen Rat einzuholen und die Vertragsgestaltung von einem Fachmann durchführen zu lassen. Schlagworte: Anwalt, BGH, Designschutz, Dritte, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftung, Kammergericht, Kosten, Kunstrecht, Links & Tipps, M…
DESIGNSCHUTZ news.de | 16. September 2011 — links: 1973 Parfumflakon "Je Reviens" von Worth; rechts: seit 1976 Firmenlogo der Apple Inc. Bekanntlich überzieht der iPhone- und iPad-Hersteller Apple Inc. seit einigen Monaten andere Hersteller von Telefonen und Tablet-Computern mit Klagen wegen angeblicher Design-Plagiate (siehe DESIGNS…
Internet-Law | 14. September 2011 — In dem Streit zwischen Apple und Samsung um ein Vertriebsverbot für das Tablet Galaxy Tab 10.1 liegt das Urteil des Landgerichts Düsseldorf jetzt im Volltext vor. Interessant ist m.E. zunächst, dass sich das Gericht nur auf Ansprüche nach dem Geschmacksmusterrecht stützt und den ergänzenden …
Internet-Law | 9. September 2011 — Der Widerspruch von Samsung gegen eine einstweilige Verfügung, durch die der Vertrieb des Tablets Galaxy Tab 10.1 untersagt wurde, ist erwartungsgemäß erfolglos gebleiben. Das Landgericht hat nach Presseberichten die Beschlussverfügung jetzt durch Urteil bestätigt. Apple macht in diesem Ver…
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — ... und Filmen, zB. Stark Trek. Commander Spock war vermutlich der erste mit iPad. Foto (c) Point2 Schlagworte: öffentlich, Bücher, Computer, Computerrecht, Design, Designschutz, Deutschland, einstweilige Verfügung, Foto, Gemeinschaft, Geschmacksmuster, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, G…
Recht geblogt | 10. August 2011 — Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vor dem Landgericht Düsseldorf hat die Firma Apple Inc. gegen die Firma Samsung eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen untersagt, dass neue Tablet Samsung Gala…
Internet-Law | 10. August 2011 — ... von Apple, die von der Kanzlei Freshfields stammt, ist mittlerweile als Leak online, weshalb konkret nachvollzogen werden kann, wie Apple argumentiert hat. In der Sache geht es um Designschutz. Apple macht also geltend, das Design seines iPad sei von Samsung für dessen Produkt Galaxy Tab 10…
DESIGNSCHUTZ news.de | 10. August 2011 — Samsung Galaxy Tab 10.1 Wie die dpa erfahren hat, soll Apple am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt haben, die besagt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 in der gesamten Europäischen Union, bis auf die Niederlande, nicht verkauft werden darf. A…
BERLIN BLAWG | 19. April 2010 — Ein (Geschmacks-)Muster, auch schlicht und ergreifend als Design bezeichnet, ist nach § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) die zweidimensi…
BERLIN BLAWG | 18. November 2009 — The Fashionrepublic AG lässt abmahnen, wenn jemand Kleidungsstücke mit einer der Ed Hardy-Marken abgemahnt werden. Mittlerweile lässt The Fashion…