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Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Mai 2012 — Ende April 2012 ist im Basler Helbing Lichtenhahn-Verlag die vierte Auflage der Textausgabe «Immaterialgüterrecht» erschienen, an der ich seit seit der ersten Auflage von 2003 als Herausgeber beteiligt bin. Die Textausgabe dient als aktuelles und nützliches Werkzeug für den schnellen Zugriff au…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. April 2012 —LG Düsseldorf Urteil vom 01.03.201 214c O 302/11 Paula ./. Flecki Das LG Düsseldorf hat im Rechtsstreit zwischen der Dr. Oertker und Aldi entschieden, dass der von Aldi vertrieben Pudding "Flecki" keine unlautere Nachahmung des Puddings "Paula" ist. Aldi hat - so das Gericht - alles Erforderliche ge…
DESIGNSCHUTZ news.de | 7. März 2012 — Design: Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH; Quelle: DPMA GM DE 402011003535 Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Innenei…
DESIGNSCHUTZ news.de | 5. März 2012 — HABM: GGM 74463-0001; Erzeugnis: Werbeartikel für Spiele Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue Gestaltungselemente jedoch selten. Vielmehr entstehen neue Designs aus einer Kombination zuvor bereits bekan…
kanzlei.biz | 4. Januar 2012 — Eigener Leitsatz: Ein Stuhl ist eine freie Bearbeitung des Mart Stam-Designstuhls, wenn die Linienführung jedenfalls im oberen Bereich des Sitzmöbels nicht den geometrischen Abmessungen eines Würfels entspricht und der Gesamteindruck des Stuhlmodels nicht durch eine einheitliche Linienführung …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Dezember 2011 — LG München I, Urteil vom 09.04.2008, Az. 21 O 16318/07 Art. 89 Abs. 1 lit d) GGV; § 42 Abs. 2 S. 2 GeschmMG Das LG München hat entschieden, dass bei einer Geschmacksmusterverletzung der Geschädigte berechtigt ist, im Rahmen einer Lieferkette auf jeder Stufe den Verletzergewinn zu verlangen,…
DESIGNSCHUTZ news.de | 19. Juli 2011 — Design: ZHEJIANG LINGYU VEHICLE INDUSTRY CO.,LTD., China; Quelle: HABM GGM 001860636-0002 Irgendwie kommen sie einem bekannt vor, die Fahrzeuge von Chinas ältestem Motorrollerhersteller ZHEJIANG LINGYU VEHICLE INDUSTRY CO.,LTD. aus der Küstenstadt Taizhou. Am 15. Juli 2011 veröffentlichte d…
DESIGNSCHUTZ news.de | 9. Juli 2011 — Foto: © Rido - Fotolia.com von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberr…
IP|Notiz | 31. August 2010 — Im “Recht des geistigen Eigentums” finden wir eine Gesamtdarstellung des IP-Law, inklusive des Rechtsbereichs Urheberrecht. Es handelt sich um die zweite Auflage, EPÜ 2000, UWG-Reform 2004, GeschmacksmusterG, Durchsetzungsgesetz sowie die beiden “Körbe” des UrhG sind enthalten. Das Buch ist…
IP|Notiz | 27. August 2010 — Ansgar Oly präsentiert mit diesem Fallbuch eine völlige Neuerscheinung im Rahmen der Reihe „Juristische Fall-Lösungen“ bei C.H. Beck. Sämtliche wichtigen Fächer des Gewerbl. Rechtsschutzes sind vertreten, wobei Urheberrecht und Markenrecht den größten Teil einnehmen. Etwas weniger präsent ist…
abmahnschutz24.de | 31. Juli 2010 — In einer vor Kurzem veröffentlichten Entscheidung des OLG Frankfurt am Main hatte sich das Gericht mit einem Schnitzel zu befassen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschl. vom 02.02.2010, Az.: 6 U 236/09). Vielen Lesern dürfte es bekannt sein, das panierte Schnitzel für den Toaster. Das Schnitzel…
IP|Notiz | 22. Juli 2010 — In der Reihe “Start ins Rechtsgebiet” hat C.F. Müller nun das o.g. Werk herausgebracht. Das Werk richtet sich – das ist recht offensichtlich – nicht wirklich an Rechtsanwälte des IP-Rechts. Vielmehr füllt es eine Lücke, wir denken, vor allem für Studenten anderer, kreativer Fachrichtungen, di…
IP|Notiz | 11. Januar 2010 — Der Eisenmann/Jautz ist nunmehr in der 8. Auflage erschienen (inkl. der Neuerungen im UWG u. UrhG), Grund genug, das einzige Skript zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz vorzustellen. Die Reihe “Start ins Rechtsgebiet” von C. F. Müller ist mittlerweile ja in einem neuen Outfit an der Start ge…
MKB Rechtsblog | 21. November 2009 — Der urheberrechtliche Schutz von Filmen, Musikstücken oder Fotos ist nicht zuletzt wegen der großen Anzahl von Abmahnungen und entsprechenden Gerichtsverfahren allgemein bekannt. Aber ist auch das Aussehen von Stühlen, Kleidung oder Kerzenleuchten dem urheberrechtlichen Schutz zugänglich ? O…
IP|Notiz | 9. Juli 2009 — …Entscheidung des Gerichts erster Instanz vom 8. Juli 2009, T‑28/08 Einmal mehr hat es eine Entscheidung zum Design eines Produkts (hier als 3-D-Marke) in die Medien geschafft… …
MKB Rechtsblog | 21. November 2009 — Der urheberrechtliche Schutz von Filmen, Musikstücken oder Fotos ist nicht zuletzt wegen der großen Anzahl von Abmahnungen und entsprechenden Ger…