• Design: Auswahl an Top-Meldungen
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BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung einwirkt hat, wodurch es Samsung verboten wurde, das Gala…

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beck-blog | 30. Januar 2012 — Dr. Oetker versucht gegen ALDI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Es geht um einen Schokaldenpudding, der mit hellen Flecken versetzt ist. Dr. Oetk…

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Foot-Steps and Foot-Prints
Foot-Steps and Foot-Prints

Jus@Publicum | 6. Mai 2012 — Step by Step © Liz Collet One of the works, “running” and “running” and leaving Foot-Steps and Foot-Prints in the world. As Book Cover and more. Did You already detect “My Photography – In Your World” ? Noooo? …Ok,…. then please follow me…. . Recommendations always welcome. Buying li…

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Foot-Steps and Foot-Prints
Foot-Steps and Foot-Prints

Jus@Publicum | 6. Mai 2012 — Step by Step © Liz Collet One of the works, “running” and “running” and leaving Foot-Steps and Foot-Prints in the world. As Book Cover and more. Did You already detect “My Photography – In Your World” ? Noooo? …Ok,…. then please follow me…. . Recommendations always welcome. Buying li…

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Warum hässlich, wenn es auch schön geht – Design, ein Fremdwort für Anwälte?
Warum hässlich, wenn es auch schön geht – Design, ein Fremdwort für Anwälte?

Infodocc | 3. Mai 2012 — Gutes Design gewinnt noch lange keinen Mandanten, so die Aussage vieler Kollegen. Warum die Mühe machen, wenn es auch hässlich geht. Der Kollege Jede ließ vor ein paar Wochen die User über den schönsten Blog abstimmen – „Welcher JuraBlog (Top Ten) hat das beste Layout?“ 478 User haben laut …

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Designikone Ferdinand A. Porsche am 5. April 2012 gestorben
Designikone Ferdinand A. Porsche am 5. April 2012 gestorben

DESIGNSCHUTZ news.de | 6. April 2012 — ... Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt “Butzi” in ... erst ein Jahr zuvor die Leitung des Porsche Design Studios übernommen. Ferdinand A. Porsches Großvater war der Erfinder des VW Käfers. Seine Design-Ausbildung empfing er beim Spiel im väter- ... …

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OLG Köln: Zur Frage, wann ein Kosmetiktiegel “wettbewerbliche Eigenart” und “die für ein urheberrechtlich geschütztes Werk erforderliche Schöpfungshöhe” besitzt / Die Verpackung als angewandte bildende Kunst

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. März 2012 — ... Cube” nicht. Unabhängig von der Vorbekanntheit einzelner prägender Merkmale (vgl. insbesondere das als Anlage St 1 mitgeteilte US-Patent Des. 327,423) liegt seinem Design, als dessen Grundidee die Integration eines mittig aufschraubbaren, außen metallisch schim­mernden kugelförmigen Behä…

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Geschmackssache - Flecki schlägt Paula - Oetker verliert im Puddingstreit

beck-blog | 1. März 2012 — ... Kuh erinnert. Aldi vertreibt unter dem Namen "Flecki" einen sehr ähnlichen Vanille-Schoko-Pudding mit Vanilleflecken umrahmt von Schokpudding. Dr. Oetker beruft sich auf ein eingetragenes europäisches Design (auch "Geschmacksmuster" genannt, was aber mit Geschmack nichts zu tun hat!) an d…

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Techniktest

LawFirmManager | 19. Februar 2012 — ... % zugenommen: 2009 lag der Anteil der Internetnutzer per Handy noch bei 9%.” (Quelle: Statistisches Bundesamt) Weihnachten hat Apple und Android millionenfache Verkäufe beschert. Ein Grund die Website möglicherweise technisch zu überarbeiten. Hier ein Eindruck wie Ihre Seite auf einem iPA…

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Ins Blaue geschossen

LawFirmManager | 15. Februar 2012 — ... in der Lage. Gute Argumente für den Kanzleiauftritt Blau zu wählen. hengelermuellerplutavoigtwunschhollerpöllathflickgockeschaumburgjonesdaydechert shmitzknothrechtsanwältejebensmenschingcmsoppenhoffdlapipergörgheukingkühnlüer grafvonwestphalenbeitenburkhardfreshfields Das Blau bleib…

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Geschmacksmuster

it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. 1 ... der jeweiligen Produktart.Umso mehr verschieden Designs bekannt sind, umso geringer müssen die ... hat zunächst das ausschließliche Recht das Design zu benutzen. Andere müssen eine…

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Geschmacksmuster

it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. ... der jeweiligen Produktart. Umso mehr verschieden Designs bekannt sind, umso geringer müssen die ... hat zunächst das ausschließliche Recht das Design zu benutzen. Andere müssen einen …

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OLG Düsseldorf: Verletzen Samsung Tablet-PCs das Geschmacksmuster des Apple iPad?

Kurz Pfitzer Wolf | 1. Februar 2012 — ... und europäischen Markt. Apple ist der Meinung, das Design der Konkurrenzprodukte sei dem Design des iPad nachempfunden und verstoße damit gegen das von dem Hersteller ... Samsung um eine unlautere Nachahmung des Apple Designs handele. Wie entschied das OLG Düsseldorf?In ... -PCs ausrei…

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Paula vs. Flecki - Wer siegt im Puddingstreit ?

beck-blog | 30. Januar 2012 — Dr. Oetker versucht gegen ALDI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Es geht um einen Schokaldenpudding, der mit hellen Flecken versetzt ist. Dr. Oetker vertreibt so einen Pudding unter dem Namen Paula. Die Flecken lehnen sich offenbar an ein Kuhfell an, könnten aber …

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Kann die Form eines Lautsprechers als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden?

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Dezember 2011 — ... Wert verleihe. Vorliegend sei es aber so, dass die als Marke angemeldete Form ein ganz besonderes Design aufweise. Nach Ansicht des Gerichts bilde das Design damit ein wichtiges Marketingelement der Firma. So sei auch auf den Internetseiten der Vertriebshändlern und anderen Seiten zu ent…

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Gibt es eine Mindestgröße für erklärende Zusätze in der Werbung?

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. November 2011 — Angebote im Rahmen der Werbung unterliegen bestimmten Anforderungen. So muss sich aus der Werbung selbst ergeben, unter welchen Voraussetzungen das Angebot in Anspruch genommen werden kann. Besonders beliebt ist dabei immer das Herausstellen eines besonders günstigen Preises und ein in der Fu…

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Telefonsprechstunde vom Montag 07.11.2011
Telefonsprechstunde vom Montag 07.11.2011

Anja Neubauer | 7. November 2011 — ... Daher können Sie sich zwar nun leider nicht die heutigen Fragen und Antworten zur Löschung von Domainnamen, Texten auf einer Internetseite, Haftungsfreistellungsklauseln, Geschäftsidee”absicherung” und Design anhören, jedoch können Sie nächste Woche wieder Fragen stellen. Also nu…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
BGH: Rechtsverletzung durch Le Corbusier Möbel?

Kurz Pfitzer Wolf | 22. Juli 2009 — Was war passiert? Eine italienische Firma produziert Polstermöbel, darunter auch Möbelstücke nach den Entwürfen von Le Corbusier. Zu diesem Zweck…

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Designrecht: Was ist ein Geschmacksmuster?

BERLIN BLAWG | 19. April 2010 — Ein (Geschmacks-)Muster, auch schlicht und ergreifend als Design bezeichnet, ist nach § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) die zweidimensi…

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60 Jahre Deutsches Patentamt in München

BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das moderne Patentamt imm…

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blendende Idee: Lampe in Form einer Überwachungskamera

criminologia | 23. September 2009 — http://www.antrep04.com/ Diese Lampe in Form einer Überwachungskamera ist eine Designstudie der in der Türkei ansässigen Designergruppe Antrepo…

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Designschutz - Hinweise und FAQ

maas_rechtsanwälte | 17. Januar 2008 — Die am Wochenende zu Ende gehende Möbelmesse Köln (imm cologne) und die begleitenden Passagen 2008 bieten wie jedes Jahr zahlreichen Designern …

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