Österreich: Lindt erfolgreich im Goldhasenstreit
Österreich: Lindt erfolgreich im Goldhasenstreit

MarkenBlog | 12. Dezember 2011 — ... ergibt sich aus Abweisung einer Berufung von Hauswirth durch das Oberlandesgericht (OLG) Wien, womit ein entsprechendes Urteil von März 2011 bestätigt wurde. Quelle: derStandard.at Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen. Im Markenregister des DPMA finden s…

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Vergewaltigungen: Österreich wird auch wach! We're calling Switzerland!!

Die Rechtsanwäldin | 1. Dezember 2011 — ... vier Grundrechenarten ... "dieStandard.at: Sie haben an der Konferenz "...selber schuld!?" (derStandard.at berichtete: Bei Vergewaltigung wird selten verurteilt) teilgenommen. Dort wurde unter ... ://text.diestandard.at/1319183118189/Interview-Unser-Reflex-ist-So-eine-Urschl http:/…

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Eine Alpenfestung für anonyme Poster? SRG vor dem Schweizer Bundesgericht
Eine Alpenfestung für anonyme Poster? SRG vor dem Schweizer Bundesgericht

e-comm | 4. November 2010 — ... Alpenfestung - Leben im Réduit" im August 2009 abgegeben wurde (ich hab mir den Blog kurz angeschaut - die Anzahl der Kommentare ist sehr überschaubar, kein Vergleich zB mit den Foren auf derStandard.at oder auch bis zum 01.10.2010 auf vielen ORF-Seiten). Nach § 31 des österreichischen Medieng…

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Facebook et al: Kommen falsche Verdächtigungen wegen sexuelle Übergriffe jetzt groß in Mode?

Die Rechtsanwäldin | 22. August 2010 — ... Linz - Die Linzer Polizei hat am Donnerstag die seit Montag gesuchte Verdächtige, die einen Linzer im Internet als Kinderschänder verleumdet haben soll, ausgeforscht.[...] http://derstandard.at/1281829557285/Polizei-Linz-Facebook-Verleumderin-geschnappt 21.08.2010 Falsche Vergewaltigungsvo…

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"Digitaler Vandalismus" der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen...

Archivalia | 10. August 2010 —So Mario Sixtus, dem versehentlich Videos auf VIMEO durch die GVU gelöscht wurden http://sixtus.cc/in-sachen-gvu http://www.netzpolitik.org/2010/gvu-vs-elrep-erste-ergebnisse/ Siehe zum Thema auch: http://derstandard.at/1280984377786/Musikindustrie-vs-Piraten-Der-Bauer-diskutiert-nicht-mit-dem-Fuchs…

Staatliche Förderung, um staatlicher Kontrolle zu entgehen: das Modell Presserat (neu: mit Förderung im Voraus)
Staatliche Förderung, um staatlicher Kontrolle zu entgehen: das Modell Presserat (neu: mit Förderung im Voraus)

e-comm | 10. Juni 2010 — ... wieder), genauso übrigens wie mein vorjähriges "Und jährlich grüßt der Presserat". Angesichts der heutigen Beschlüsse im Verfassungsausschuss (Text noch nicht auf der Parlamentswebsite, aber auf derstandard.at) ist nämlich die Einrichtung eines österreichischen Presserats im Herbst (und zwar: …

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Google's Monster Garage: A StreetView Car named desire gestoppt

Die Rechtsanwäldin | 26. Mai 2010 — ... hat seine Foto-Fahrten für den Internetdienst „Street View“ gestoppt und wird bis auf Weiteres keine Straßen und Gebäude mehr ... Googles WLAN-Erhebung - Thema im Datenschutzrat derStandard.at - ‎Vor 15 Stunden‎ Das "versehentliche" Sammeln von Daten(Bruchstücken) aus WLA…

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Mehr Scheidungen durch Facebook?
Mehr Scheidungen durch Facebook?

ralfzosel.de | 5. Januar 2010 — ... in Facebook zurückzuführen. Diese Meldung geisterte kurz vor Weihnachten durch die Medien. Mit einer Google-Suche nach facebook scheidung stößt man auf gleichlautende Artikel von welt.de, stern.de, derstandard.at und viele weitere. Zur Quelle heißt es: "... laut Medienberichten ..." un…

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Österreich: Zur verwirkung

MarkenBlog | 28. Dezember 2009 — ... , das österreichische Markenrecht weiterzuentwickeln (17 Ob 14/09 x vom 22. 9. 2009). Der Markeninhaber klagte den Verkäufer von Schirmen, die mit einem dem geschützten Karo ähnlichen Muster versehen waren. Der Schirmhersteller wandte ein, dass das Markenrecht verwirkt sei, weil die…

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Prozess um Todeslauf auf Zugspitze

Handakte WebLAWg | 23. November 2009 — ... aus Witten in Nordrhein-Westfalen und ein 45 Jahre alter Sportler aus Ellwangen in Baden-Württemberg brachen im Schnee rund 200 Meter unter dem Gipfel von Deutschlands höchstem Berg (2.962 Meter) zusammen. Sie starben trotz Wiederbelebungsversuchen. 22 Personen wurden damals auf Tirole…

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Immer mehr Frauen missbrauchen Kinder - heißt es

Die Rechtsanwäldin | 6. Oktober 2009 — ... Gerichtsprozess hat eine britische Kindergärtnerin vergangenen Donnerstag zugegeben, mehrere Kinder sexuell missbraucht zu haben. Die dadurch in der Öffentlichkeit angeheizte Debatte um Kindesmissbrauch durch Frauen erhält nun neue Nahrung: [...] http://derstandard.at/fs/1253808034741/Gr…

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Radiohead: Digitaler Vertrieb und keine Alben mehr

Internet-Law | 13. August 2009 — ... zu haben. Das Konzept möchte die Band deshalb offenbar beibehalten aber in Zukunft auf die Veröffentlichung ganzer Alben verzichten, sondern nur noch einzelne Songs und EP's über das Netz vertreiben. Es wird allgemein spannend bleiben zu beobachten, welche neue Vertriebskonzepte sich in Zukunf…

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Sonia Sotomayor von US-Senat bestätigt

Handakte WebLAWg | 6. August 2009 — ... in einer Abstimmung am Donnerstag die bisherige Bundesrichterin Sonia Sotomayor (54) bestätigt. 68 Senatoren stimmten für die Tochter puertoricanischer Einwanderer, die US-Präsident Barack nominiert hatte. 31 votierten gegen sie. Die Bestätigung gilt als Erfolg für Obama, der trotz Kriti…

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Update im Hasenstreit

MarkenBlog | 21. April 2009 — ... fünfte Jahr. Seit 2004 beschäftigt der Zwist um die Verwechselbarkeit der Schokolade-Hasen (Gold- bzw. Prachthase) die Gerichte. Vor einem Monat erging auf Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs Österreich die Schlusserklärung der Generalanwältin des Europäischen Geri…

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Vor 105 Jahren

MarkenBlog | 24. März 2009 — 24. März 1904 - Die Brüder Orville und Wilbur Wright, denen 1903 der erste gelenkte Motorflug gelungen war, beantragen ein Patent für den von ihnen konstruierten Flugapparat. Quelle: Histrorischer Kalender; derStandard …

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Handakte WebLAWg | 20. November 2005 — Der Rapper Snoop Dogg hat sich gegen die Hinrichtung seines früheren Bandenchefs eingesetzt. Snoop Dogg forderte den kalifornischen Gouverneur Ar…

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Prozess um Todeslauf auf Zugspitze

Handakte WebLAWg | 23. November 2009 — Wann haftet der Veranstalter eines Sportevents für den Leichtsinn der Teilnehmer? Der Veranstalter des Extremlaufs auf die Zugspitze, bei dem 2…

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