Demokratie

SPIEGEL ONLINE | 1. August 2011 —Sie verachten Kompromisse, politisches Miteinander interessiert sie nicht: Die radikale Tea-Party-Bewegung hat im US-Schuldenstreit gezeigt, wie Demokratie in ihrer aggressivsten Form ein ganzes Land blockieren kann. Doch am Ende werden die Erzkonservativen scheitern - am Wähler.…

Verfassungsblog | 29. Juli 2011 — Die 25 direkt gewählten Volksvertreter sind trotz der knappen Zeit rechtzeitig fertig geworden und übergeben heute das Ergebnis ihrer Arbeit dem Parlament. Zu finden ist es hier. Nach erster oberflächlicher Lektüre finde ich nichts, was ich nicht vernünftig finde. Es wird nicht leicht für …

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FOCUS Online | 27. Juli 2011 —Anders Behring Breivik wollte mit seinem Massenmord die liberale norwegische Gesellschaft in Angst versetzen. Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Arbeiterpartei und ihre Jugendorganisation verzeichnen seit dem Doppelanschlag einen enormen Zulauf. Von FOCUS-Online-Autorin Janine Schaller-Bøyum, Oslo…

sueddeutsche.de | 27. Juli 2011 — Plötzlich kann sich der Westen vorstellen, dass Gaddafi in Libyen bleibt. Doch wer glaubt, dass er klaglos den Weg für die Demokratie freimacht, unterschätzt seine kriminelle Energie. Man kann darüber streiten, ob der Militäreinsatz klug war. Ihn so jämmerlich zu beenden, das würde die …

Datenschutzbeauftragter | 25. Juli 2011 — ... während der Dauer der Vorratsdatenspeicherung) = 0,01% Stattdessen mehr Offenheit und mehr Demokratie Eine Alternative zeigt derzeit Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg. Anstatt die eigenen Ideale ... , wirbt dieser mit dem Hinweis Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr De…

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Verfassungsblog | 16. Juli 2011 — Viktor Orbáns Versuch, seine Macht konstitutionell abzusichern, geht weiter: Das Verfassungsgericht und das Wahlrecht sind die jüngsten Angriffsziele, und in beiden Punkten gibt es Beunruhigendes zu berichten. Ich beziehe meine Informationen aus einem E-Mail-Wechsel landeskundiger Politologen…

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FOCUS Online | 16. Juli 2011 —Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin soll den Demokratie-Preis des Berliner Netzwerkes Quadriga erhalten. Das passt nicht allen: Der frühere tschechische Präsident Vaclav Havel droht damit, seine Auszeichnung zurückzugeben. …

Fragmente aus dem Datenschutz | 11. Juli 2011 — Andreas Schwartmann hat mich auf Frau Judith Holfelder/Holofernes (Frontfrau der Band “Wir sind Helden”) aufmerksam gemacht. Ein Blick in die Wikipedia verrät, dass die Dame Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation studiert hat. Mit diesem Hintergrund ist ihr klar, dass das Medium die Bots…

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De legibus | 10. Juli 2011 — ... Opposition, im EU-Parlament in Straßburg an einer Debatte über den Zustand der Demokratie in Rußland teilnahm, erreichte ihn von dort die Nachricht, daß eine Behörde ein ... Ein Reiseverbot gegen politisch Andersdenkende – ein weiteres trauriges Beispiel für das Bild der “gelenkten Demokr…

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Verfassungsblog | 10. Juli 2011 — Meine lange Reportage aus Island ist in der Welt am Sonntag erschienen, zu finden hier. Mitsamt Interview mit der Ministerpräsidentin Johanna Sigurdarsdottir. …

Verfassungsblog | 2. Juli 2011 — ... und muss niemanden mehr fragen. Kein Militäroberst soll mehr Gelegenheit bekommen, die Demokratie als schwache Laberveranstaltung hinzustellen und sich selbst als entschlossener Führer in die ... typisches Kind des 20. Jahrhunderts. Dessen beherrschende verfassungspolitische Kollektiverfa…

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SPIEGEL ONLINE | 1. Juli 2011 —Für mehr als 13 Millionen marokkanische Wahlberechtigte geht es jetzt in einer Volksabstimmung um eine Reform der Verfassung - und um die Frage, ob die Macht von König Mohammed VI. eingeschränkt werden soll. Der Monarch will damit weitere Massenproteste für mehr Demokratie vermeiden.…

Internet-Law | 30. Juni 2011 — Das Bundesverfassungsgericht hat § 7 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 6 Abs. 4 und 5 des Bundeswahlgesetzes für verfassungswidrig erklärt, soweit hierdurch ermöglicht wird, dass ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem …

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Verfassungsblog | 27. Juni 2011 — Dass die Briten ihre Schwierigkeiten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention haben, ist seit langem bekannt: Immer noch würgt das britische Parlament an der Kröte, die ihr der EGMR im Fall Hirst zu schlucken gegeben hat – jenem in UK heftigst umstrittenen Urteil, wonach die britischen S…

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SPIEGEL ONLINE | 24. Juni 2011 —Die Türkei will bestimmte Wörter und Inhalte aus dem Internet verbannen: Ab Sommer soll es einen verpflichtenden Online-Filter geben. EU-Politiker sehen deshalb die türkische Demokratie in Gefahr. Der Konflikt offenbart das gespaltene Verhältnis des Landes zum Netz.…