Demokratie

Verfassungsblog | 28. September 2011 — ... und einerseits als Hüter von Demokratie und Meinungsfreiheit, andererseits als apolitische ... …

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Jus@Publicum | 28. September 2011 — ... Manchmal klappt Demokratie dann doch anders, als mancher ... …

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Verfassungsblog | 22. September 2011 — Hält die Regierungskoalition das Bundesverfassungsgericht für doof? Glaubt sie, das war nur Spaß, dass der Zweite Senat auf eine Parlamentsbeteiligung bei der weiteren Euro-Rettung pocht? Ist sie der Meinung, die acht Richterinnen und Richter in Karlsruhe hätten mit ihrem Urteil vor zwei Wochen nur…

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Verfassungsblog | 19. September 2011 — ... und Nachteile der EU, über Demokratie und Selbstbestimmung. Wir würden aus ... …

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Jus@Publicum | 19. September 2011 — In Gegenwart von EU- Energieminister Oettinger kommen am Donnerstag, 29. September 2011 europaweit Vertreter aus Politik und Wirtschaft zusammen, um die gemeinsame Strategie „Getting to 2014“ zur Integration des europäischen Energie- und Gasmarktes zu festzulegen. Nähere Informationen zur Konferenz…

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SPIEGEL ONLINE | 17. September 2011 —Der türkische Staatspräsident hat die deutsche Einwanderungspolitik heftig gerügt. Sie stehe nicht im Einklang mit dem Gedanken einer fortschrittlichen Demokratie, sagte Abdullah Gül - und sie verstoße gegen die Menschenrechte.…

sueddeutsche.de | 17. September 2011 — Gegen die Menschenrechte und nicht im Einklang mit einer fortschrittlichen Demokratie: Mit harten Worten kritisiert der türkische Präsident vor seinem Deutschland-Besuch das hiesige Einwanderungsrecht. Aber auch die Türken, die in der Bundesrepublik leben, seien in der Pflicht: Sie müssten besser D…

sueddeutsche.de | 16. September 2011 — Zwei Jahre lang wurde gegen Stuttgart 21 demonstriert, nun soll das Volk entscheiden. Doch das geplante Referendum ist nicht weniger umstritten als das Bauvorhaben selbst - vor allem unter Juristen. Und wenn das Volk tatsächlich ein Machtwort sprechen sollte, wird es teuer. …

SPIEGEL ONLINE | 14. September 2011 —Auf einer Wahlkampf-Aktion der verfassungsfeindlichen "Partei" riskiert Videoblogger Matussek sein Leben für die Demokratie.…

Verfassungsblog | 14. September 2011 — ... letzter Zeit die Fälle, wo Demokratie und Menschenrechte ungebremst miteinander clashen ... ausgerechnet zwei der Mutterländer der Demokratie in heftige Debatten über ihre ... Materie handelt. Aus dem Dilemma Demokratie vs. Menschenrechte kommt man damit ... Verfassungsgericht hat. Der Clas…

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Jus@Publicum | 13. September 2011 — Little Consumer’s World, Consumer’s Little World – die Welt des „Kleinen Mannes“, des Kunden, Verbrauchers, Geniessers, Gastes, Konsumenten. In und zwischen den Herausforderungen des Alltags und einer schier unübersehbaren, obgleich doch global so nahe rückenden Welt. In der Fragen selbst banal sch…

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Jus@Publicum | 12. September 2011 — Flagging for Winds of Change on Energy Markets? Durchgeblättert hier und dort: Atomunfall in Japan – Fukushima von innen : Innenansichten des Atomkraftwerks in der Provinz Fukushima, die der Fotograf Kazuma Obara zuerst in der britischen Zeitung Guardian veröffentlichte. Windkraft in die Kaverne - …

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sueddeutsche.de | 9. September 2011 — Was kommt nach Gaddafi? Der Despot ist verschwunden, die libysche Hauptstadt Tripolis von den Rebellen erobert. Doch der Kampf sei noch lange nicht vorbei, sagt Ekkart Zimmermann. Der Soziologe warnt vor einem lang anhaltenden Bürgerkrieg. Er erklärt, warum er vorerst nicht an ein demokratisches Li…

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SPIEGEL ONLINE | 7. September 2011 —Mehr Rechte für den Bundestag: Das Bundesverfassungsgericht stärkt den Einfluss des Parlaments auf die Milliardenzahlungen für Schuldenländer. Das neue Verfahren ist demokratischer, könnte aber für neue Unruhe an den Finanzmärkten sorgen.…

SPIEGEL ONLINE | 2. September 2011 —Nach dem Daten-Debakel bei WikiLeaks fordert ein CDU-Rechtspolitiker eine Einschränkung der Pressefreiheit - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht den Fehler allein bei der Enthüllungsplattform. Sie betont die Rolle unabhängiger Medien für die Demokratie.…