Demokratie

LawBlog | 2. Mai 2011 — ... 2010 und aktuell für weltweites Aufsehen. In einem Vortrag am Mittwoch, dem 04. Mai 2011 um 18 Uhr im AudiMin unter dem Titel "Whistleblowing: Chance für die Demokratie – Risiko für den Einzelnen" wird Whistleblowing als Frühwarnsystem zur Aufdeckung gesellschaftlicher/politischer Miss…

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SPIEGEL ONLINE | 25. April 2011 —Burma versprach vor einem Jahr den Wandel von der Diktatur zur Demokratie. Aber noch immer haben die alte Generäle das Sagen. Der Westen boykottiert das Regime - doch das Land bleibt ein begehrter Partner.…

Reuters | 28. Februar 2011 — ... der "Mitteldeutscher Zeitung" nannte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Affäre um Guttenberg vor Parlamentariern der SPD einen "Sargnagel für das Vertrauen in unsere Demokratie". Unterdessen protestierten nach einem Bericht des "Hamburger Abendblatts" rund 20.000 Doktoranden, Wi…

sueddeutsche.de | 28. Februar 2011 — Guttenberg unter Beschuss: Bundestagspräsident Lammert legt mit seiner Kritik nach, ein Politologe stellt den Amtsverbleib des CSU-Politikers in Frage - und der Bundeswehrverband bangt um die Wehrreform. …

Verfassungsblog | 25. Februar 2011 — Die ungarische Regierung, die mit ihrer Zweidrittelmehrheit dem Land eine komplett neue Verfassung verpassen will, hat dabei auch Innovatives im Sinn. Eine der Dinge, über die sie nachdenkt, ist die Einführung eines Extra-Wahlrechts für Eltern im Namen ihrer Kinder. Das geht aus einem Frage…

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sueddeutsche.de | 25. Februar 2011 — Direktere Demokratie mit absurden Folgen: Das neue Wahlrecht verwirrte viele Hamburger. Einige blieben zu Hause, andere verteilten ihre Stimmen wie auf dem Lottozettel - und ein ganzer Wahlbezirk stimmte ungültig. …

Verfassungsblog | 23. Februar 2011 — ... unüberwindlich scheinenden Problemen deshalb eine halbwegs stabile Demokratie, weil 1996 mit dem Alten wirklich Schluss ... Schilde, am Nil entsteht eine saubere, schöne Demokratie (was, glaube ich, keiner sicher sagen kann): Wird diese Demokratie ohne die Erfahrung eines solchen Moments …

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SPIEGEL ONLINE | 22. Februar 2011 —"Das ist sächsische Demokratie." So kommentierte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse den Polizeieinsatz während der Blockade eines Neonazi-Aufmarsches in Dresden. Wegen seiner Kritik wurde der SPD-Politiker von einem Polizisten angezeigt.…

SPIEGEL ONLINE | 21. Februar 2011 —Bei den Demonstrationen für mehr Demokratie in Marokko ist es zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. In der Stadt al-Hoceima kamen fünf Menschen ums Leben, die in einer brennenden Bank gefangen waren. Im ganzen Land wurden 128 Personen verletzt, 120 weitere festgenommen.…

Verfassungsblog | 21. Februar 2011 — ... kein bisschen daran, dass “das Volk” immer auch das Recht auf seiner Seite hat. Demokratie heißt nicht, dass 50 Millionen besser wissen, was gut und richtig ist, als 50.000. Demokratie ist nicht die Herrschaft der Vielen über die Wenigen. Demokratie ist ein Mittel zum Zweck, die Freiheit…

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sueddeutsche.de | 17. Februar 2011 — Jetzt also auch noch Bahrain: Die Protestwelle erreicht das kleine Emirat am Persischen Golf - und stürzt die USA in ein schweres außenpolitisches Dilemma. Strategische Interessen wahren oder Demokratie fördern? …

Verfassungsblog | 17. Februar 2011 — Ungarns Mediengesetz ist also ein kleines bisschen abgeändert worden. Das kann man als Erfolg der EU werten, deren Kontrolle anstelle der nationalen Checks and Balances treten kann, wenn diese versagen. Aber das ist nicht der Punkt. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat in dieser Woche…

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sueddeutsche.de | 14. Februar 2011 — Nach der Revolution in Kairo herrscht in Ramallah Hektik: Wahlen werden angesetzt und das Kabinett umgebildet. Widrige Umstände und die israelische Besatzung dienten den Autokraten in Ramallah lange als Ausrede - doch auch das palästinensische Volk verdient Freiheit und Demokratie. …

FOCUS Online | 14. Februar 2011 —Demokratie oder Militärdiktatur? Wie es in Ägypten weitergeht, ist völlig offen. Doch der Wandel zu einem Volksstaat hat eine Chance, wie der Nahost-Experte Ronald Meinardus in seiner Analyse zeigt. …

FOCUS Online | 13. Februar 2011 —Zwei Tage nach dem Sturz von Präsident Husni Mubarak hat der Oberste Militärrat entscheidende Weichen für die Zukunft Ägyptens gestellt. Es gibt Neuwahlen. Die Demonstranten bleiben trotzdem in Habachtstellung. …