"Krankhafte Fantasien" der Deutschen - Griechische Zeitung zeigt Kanzlerin Merkel in Nazi-Uniform
FOCUS Online | vor 3 Stunden — Die rechtsgerichtete Zeitung "Demokratie" zeigt nach
den Verhandlungen über ein neues Sparpaket auf ihrer Titelseite eine unappetitliche Fotomontage: Bundeskanzlerin Angela Merkel in
Naziuniform. Für viele Griechen ist die deutsche Kanzlerin zum Symbol der harten Haltung gegen ihr Land geworden. …
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Baden-Württemberg: Comeback der Uni-Demokratie
SPIEGEL ONLINE | vor 2 Tagen —In Baden-Württemberg steht eine kleine
Uni-Revolution an: Bislang haben Studenten dort weniger zu sagen als in den meisten anderen Bundesländern. Doch nun will Grün-Rot
die Uni-Demokratie stärken und die Verfasste Studierendenschaft wiederbeleben.…
Direkte Demokratie in der EU - Verfassungsrichter: Volk soll über Euro abstimmen
FOCUS Online | vor 3 Tagen — Europa soll mehr Demokratie wagen, fordert der
Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof. Sollten die Bürger weiter ignoriert werden, sieht er für die
europäische Einigung schwarz. Mehr zum Thema Börse am Morgen - Aktienmärkte zittern vor Griechenland-Entscheidung …
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Journalist Hellwig erzählt über seine Haft im Iran - „Es kam häufig zu Schlägen“
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... von Mitgefangenen. Mehr zum Thema Krawalle in Ägypten
- Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie
in der EU Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und Molotow-Cocktails …
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Bayerns Lebensmittelaufsicht in der Kritik - Mäusekot bei Müller-Brot
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... für Waffenlieferung an syrische Rebellen Krawalle in
Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte
Demokratie in der EU Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und Molotow-Cocktails …
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Ausländer in Kairo vor Gericht - Ägypten will Konrad-Adenauer-Stiftung anklagen
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... an syrische Rebellen Krawalle in Ägypten - Blutige
Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU
Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und Molotow-Cocktails …
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Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und Molotow-Cocktails
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... liefern Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator
für Waffenlieferung an syrische Rebellen Krawalle in Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt
Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU …
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Krawalle in Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... Opposition liefern Nach gescheiterter UN-Resolution -
US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU
Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und Molotow-Cocktails …
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Prof. Dr. Frank Schorkopf Prozessbevollmächtigter im Verfahren über die Verfassungsbeschwerde – 2 BvR 2670/11
Jus@Publicum | 30. Januar 2012 — ... damalige Stellungnahme ist hier zu finden, die
Liste der weiteren Sachverständigen hier und Details zur Anhörung vom 5.9.2011 dort. (Siehe auch Beschlussempfehlung des
Innenausschusses hier, die danach abgegeben wurde, vom 22.9.2011) Quelle: Bundestag Rechtsausschuss Beschlussempfehlung …
EU: Entwürfe zur geplanten Datenschutzreform veröffentlicht
Internet-Law | 25. Januar 2012 — ... werden müssten. Die EU ist in ihrer jetzigen
Ausgestaltung antiparlamentarisch und der jetzige Verordnungsvorschlag verdeutlicht einmal mehr, dass ein Prozess eines
schleichenden Abschieds vom Prinzip der parlamentarischen Demokratie im Gange ist. Nachdem dies vielen Bürgern überhaupt nich…
Diskussion über Verfassungsschutz: Einfach abschaffen
sueddeutsche.de | 19. Januar 2012 — "Fremdkörper in einer Demokratie": Im
Gewerkschaftshaus träumt die linke Szene vom Ende des Verfassungsschutzes. Ihre Idee: Das Landesamt soll per Volksentscheid
aufgelöst werden. …
Arabische Revolution - Westerwelle vergleicht Islam-Parteien mit der CDU
FOCUS Online | 9. Januar 2012 —Die Ennahda-Partei will in Tunesien Islam und
Demokratie vereinen - nur traut ihnen das in Europa kaum jemand zu. Guido Westerwelle sieht das anders: Er vergleicht die
Islam-Parteien Arabiens mit Parteien wie der CDU. …
Abschied von den deutschen Grundrechten?
Internet-Law | 9. Januar 2012 — Wenn sich ein amtierender Verfassungsrichter – noch
dazu in seinem Zuständigkeitsbereich – zu einem aktuellen Gesetzgebungsvorhaben öffentlich äußert, ist das ein ungewöhnlicher
Vorgang. Johannes Masing, Mitglied des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts und dort zuständig u.a. für Meinun…
Protestbewegung in Russland: Warum Deutschland die Kreml-Kritiker ernst nehmen muss
sueddeutsche.de | 27. Dezember 2011 — Der Skandal um angebliche Fälschungen bei der
Parlamentswahl, die Massendemonstrationen gegen Regierungschef Putin: Die russische Protestbewegung trifft Deutschland
unvorbereitet, mit einem Vorstoß für mehr Demokratie hat man in Berlin nicht gerechnet. Deutsche Kanzler galten stets als …
Prantls Politik: 2011 - ein gutes Jahr für die Demokratie?
sueddeutsche.de | 27. Dezember 2011 — Das Interesse an direkter Demokratie ist 2011
neu entfacht - nicht nur beim Projekt Stuttgart 21. Funktioniert die Bürgerbeteiligung der Deutschen auch auf europäischer Ebene?
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