Demo

sueddeutsche.de | 12. Dezember 2011 — Regt der Demo-Klassiker "Keine Macht für Niemand" zu Gewalt an? Das glaubt man zumindest in Sachsen: Ein Jugendpfarrer ist unter anderem angeklagt, weil er dieses Lied auf einer Anti-Neonazi-Demo abgespielt hat. Nicht erst nach den Enthüllungen über die rechtsextremistische Terrorzelle …

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FOCUS Online | 10. Dezember 2011 —Tapfer haben zehntausende Russen Schnee, Wind und fragwürdigen Aktionen der Polizei getrotzt, um gegen den mutmaßlichen Betrug bei der Parlamentswahl zu protestieren. Es war die größte Demo seit 20 Jahren - dabei hatte die Regierung mit Tricks gearbeitet, um junge Menschen fernzuhalten. …

SPIEGEL ONLINE | 6. Dezember 2011 —Die Demonstranten skandierten "Russland ohne Putin", forderten freie Wahlen - bis die Polizei hart durchgriff: Die Beamten haben in Moskau mehr als 100 Menschen abgeführt, ein ganzer Platz wurde abgeriegelt. Unter den Festgenommenen sind führende Oppositionspolitiker.…

Datenschutzbeauftragter | 6. Dezember 2011 — Im Juni hatten wir gemeldet, dass die sächsische Polizei während einer Demo im Februar 2011 massenhaft Handydaten – nicht nur der Beteiligten der Demo – speicherte und auswertete. Im September befassten wir uns erneut mit dem Thema: Insgesamt wurde an drei Tagen eine individuelle ... …

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SPIEGEL ONLINE | 24. November 2011 —Von den Protesten gegen den Castor-Transport hält Grünen-Politiker Winfried Kretschmann nicht viel - und verprellt damit die Anti-AKW-Demonstranten im Wendland. Sie sehen beunruhigende Parallelen zu einem Parteigenossen des Ministerpräsidenten.…

sueddeutsche.de | 18. November 2011 — Neonazis wollten am Samstag am Münchner Heimeranplatz aufmarschieren - nur wenige hundert Meter von dem Tatort entfernt, an dem eines der Opfer der Zwickauer Terrorzelle ermordert wurde. Die Demonstration ist nun verboten worden, weil es sich um "eine nicht hinnehmbare Provokation" hand…

LawBlog | 18. November 2011 — ... belangen können. Ein Vermummungsverbot gilt in Deutschland nur bei Versammlungen, wobei auch der Weg zum Versammlungsort eingeschlossen ist. Sofern der Autofahrer nicht ausgerechnet zu einer Demo wollte, greift das Versammlungsgesetz nicht ein. Die Straßenverkehrsordnung regelt nur, dass …

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SPIEGEL ONLINE | 5. November 2011 —Erst wurde friedlich demonstriert, dann flogen Flaschen und Böller: Bei einer Kundgebung gegen die geplante Räumung eines Bauwagenplatzes sind fünf Polizisten verletzt worden. Die Polizei nahm zwei Demonstranten fest.…

FOCUS Online | 4. November 2011 —Bei Anti-Banken-Protesten im kalifornischen Oakland sind mehr als einhundert kapitalismuskritische Demonstranten festgenommen worden. Im besetzten Hafen der Stadt kam es trotz friedlicher Einstellung der meisten Aktivisten zu Ausschreitungen. …

Das Blog für IT-Recht | 3. November 2011 — Das Interactive Advertising Bureau (IAB) hat unter der Internetadresse www.cookiedemosite.eu eine Demo-Website veröffentlicht, die die Auswirkungen der E-Privacy-Richtlinie verdeutlichen soll. Die Richtlinie regelt bislang, dass die Nutzer ausdrücklich die Zustimmung zur Speicherung von Coo…

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sueddeutsche.de | 28. Oktober 2011 — Mit aller Kraft bekämpfen die Startbahn-Gegner das Großprojekt. Am Samstag erwarten sie bis zu 7000 Unterstützer bei einer Demonstration auf dem Münchner Marienplatz. Biermösl-Blosn-Gründer Hans Well wird auftreten - und die Grünen starten offiziell die Unterschriftensammlung für das ge…

sueddeutsche.de | 25. Oktober 2011 — "Die Stimmung ist rebellisch!" Dachaus Startbahngegner wollen die Staatsregierung bei der Münchner Demo am Samstag das Fürchten lehren. …

Blog zum Medienrecht | 17. Oktober 2011 — ... zu Vichie-Zeiten mit den Nazis kolaborierte und etliche Juden nach Auschwitz geschickt hatte, ließ in die Menge feuern. Leichen kippte man einfach in die Seine. Die genaue Zahl der Todesopfer der Demo ist bis heute unbekannt. Manche schätzen sie auf um die 200. Trotz dieser Opfer ist das…

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FOCUS Online | 10. Oktober 2011 — Szenen wie im Bürgerkrieg: Eine zunächst friedliche Demo koptischer Christen eskalierte in Kairo in Gewalt. Bei den Straßenschlachten mit Muslimen und Sicherheitskräften starben 24 Menschen, mehr als 200 werden verletzt. Regierungschef Essam Scharaf sieht das Land "in Gefahr". …

SPIEGEL ONLINE | 6. Oktober 2011 —Zu Tausenden zogen sie durch die Straßen, legten das Herz des Finanzdistrikts lahm: In New York haben Demonstranten vor der Wall Street gegen den Einfluss der Banken protestiert. Auch die Gewerkschaften schlossen sich an - ebenso wie Star-Regisseur Michael Moore.…