Definition

Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Keinen Cent wert © Liz Collet Für einen Fall wie den folgenden sollte man das eigentlich tun. Und beinahe hätte ich eigens zur Kamera gegriffen. Ich überlegte ernsthaft die verschiedenen Möglichkeiten, wie man den Kontrast der Blickwinkel beider Seiten möglichst pointiert hervorheben kann. …

»

Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Keinen Cent wert © Liz Collet Für einen Fall wie den folgenden sollte man das eigentlich tun. Und beinahe hätte ich eigens zur Kamera gegriffen. Ich überlegte ernsthaft die verschiedenen Möglichkeiten, wie man den Kontrast der Blickwinkel beider Seiten möglichst pointiert hervorheben kann. …

»

Conle§i | 16. März 2012 — ... Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 eine unbestimmte Zahl potenzieller Leistungsempfänger bedeutet und ferner aus recht vielen Personen bestehen muss“ Eine „unbestimmte Zahl“ liege nach Definition vor, wenn ein Handeln vorliege, „um die „Zugänglichmachung eines Werkes … in geeign…

»

Anja Neubauer | 16. März 2012 — ... Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 eine unbestimmte Zahl potenzieller Leistungsempfänger bedeutet und ferner aus recht vielen Personen bestehen muss“ Eine „unbestimmte Zahl“ liege nach Definition vor, wenn ein Handeln vorliege, „um die „Zugänglichmachung eines Werkes … in geeign…

»

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 14. Dezember 2011 — Schon in meinem Artikel zum Thema Cloud Computing – Datenschutz und Datensicherheit, hatte ich darauf hingewiesen, dass Sie immer und überall für Ihre Daten verantwortlich bleiben, auch wenn diese auf einem fremden Server liegen. Schon seit geraumer Zeit gibt es aber neben dem § 9 BDSG noch…

»

Rechtsanwalt Martin Steiger | 23. November 2011 — Was ist unter einem «eng begrenzten Katalog von Delikten» zu verstehen? Der Bundesrat befürwortet den Einsatz von Bundesrojanern Government Software (GovWare) in der Schweiz – gemäss Medienmitteilung vom 23. November 2011 «aber nur für einen eng begrenzten Katalog von Delikten […], nämlich fü…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juni 2011 — BGH, Beschluss vom 22.02.2011, Az. X ZB 4/09 §§ 15 Abs. 1 S. 2; 143 Abs. 1 PatG Der BGH hat entschieden, dass der Begriff der “Patentstreitsache” grundsätzlich weit auszulegen ist, allerdings nicht jeden Rechtsstreit umfasst, welcher sich mit einem Patent befasst. Im vorliegenden Fall hatte…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Dezember 2010 — LG Kiel, Urteil vom 09.07.2010, Az. 14 O 22/10 - unbekannt, ob rechtskräftig§§ 2 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 2 UKlaG; 8 Abs. 3 Nr. 3; 4 Nr. 2, 3 und 11; 3; 5 UWG; § 312c Abs. 1 BGB; Art. 246 §§ 1 Abs. 1 Nr. 10, 2 Abs. 1 Nr. 2 EGBGB Das LG Kiel hat darauf hingewiesen, dass…

»

Datenschutzbeauftragter Online | 15. Dezember 2010 — ... „Personenbezug“ von Daten? Auch auf dem Triberger Symposium klang in den Vorträgen von Herrn Peter Schaar und Herr Professor Bäcker an, dass die in § 3 Abs. 1 BDSG vorgenommene Definition von personenbezogenen Daten nicht mehr ausreichend Schutz bieten würde. Vielmehr war eine klare Tendenz…

»

LawBike.de | 28. November 2010 — ... zu unterschiedlich sind, so das BMVBS. Aber was ist mit der Definition Winterreifen? Fakt ist: eine Definition des Winterreifens sucht man im ursprünglichen Entwurf, welcher vom Bundesrat modifiziert übernommen wurde, vergeblich. ... & Schnee, bzw. engl.: Mud & Snow) tragen. Eine klare…

»

Der stille Beobachter | 30. September 2010 —Während des Jurastudiums kommt man einige Male mit der Tierwelt in Berührung. Klassiker ist natürlich der Bienenschwarm im BGB (§§ 661 ff. BGB). Auch zu nennen wären die Kleintiere und die Milchkuh, respektive nach Wahl des Schuldners "statt einer solchen insgesamt zwei Schweine, Ziegen oder Schafe"…

»

Der stille Beobachter | 24. Juli 2010 —Die bloggenden RA Siebers, Nebgen und der Enforcer schrieben vor einigen Tagen über ihre Erlebnisse mit jungen Richterinnen. Interessant fand ich dabei, dass sich im Büro von Herrn Nebgen für solche Richterinnen der Ausdruck "Eule" eingebürgert hat. Bei uns gibt es sowas ähnliches: Die Saaleule. Ein…

»

strafrechtsblogger | 26. Mai 2010 — Kausalität, wenn die Bedingung „tatbestandsadäquat“ ist. weitererzählen/speichern…

strafrechtsblogger | 12. Mai 2010 — Kausalität bei durchgehender Verknüpfung der Handlung mit dem Erfolg durch eine lückenlose Kette naturgesetzlicher Bedingungen weitererzählen/speichern…

strafrechtsblogger | 5. Mai 2010 — abstrakte Gefahr ist die generelle Gefährlichkeit des Verhaltens, die im konkreten Fall nicht offenbar geworden sein muss. weitererzählen/speichern…