Datenträger

Jus@Publicum | 22. Oktober 2011 — click@Datenschutz Zwei norddeutsche Datenschutzbeauftragte nehmen nach Berichten von Meedia Facebook in die Pflicht: Der Kieler Datenschützer Thilo Weichert fordere danach, dass die Like-Button-Daten nicht das Bundesland verlassen dürfen. Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar gebe Fac…

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Jus@Publicum | 24. September 2011 — click Zum den Neuerungen bei Facebook hier ein Beitrag „Neues von Facebook Das ganze Leben auf einen Blick“ und „Facebook will jetzt alles wissen“ Ich weiß, was Du seit Deiner Geburt getan hast! Datenschützer warnen vor Facebook-Erweiterung Bildquelle: (C) Liz Coll…

Jus@Publicum | 25. August 2011 — Herr der Daten © Copyright by Liz Collet Über die mehr oder weniger neuen Einstellungen bei Facebook, mit denen die Privatsphäre-Einstellungen vereinfacht werden sollen wird u.a. hier, sowie hier, dort und auch hier berichtet. Bildquelle: © Copyright by Liz Collet, RFL/RM auf Anfrage in…

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markenrecht24.de | 8. Juni 2011 —Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Waage, die ihre Messungen speichert” und “Datenträger” zumindest ähnlich. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich wie folgt: Eine Waage, die ihre Messungen speichert (z.B. eine elektronische Wa…

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. September 2010 — Der Mandant verteidigt sich in einem Ermittlungsverfahren derzeit durch Schweigen. Dazu hatte ich ihm aufgrund der unübersichtlichen Sachlage und auch sonst sowieso geraten. Dies umso mehr, als dass im Rahmen einer Durchsuchung diverse Datenträger beschlagnahmt wurden, die nun auf ihre Auswer…

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Rechtsteufel | 19. April 2010 — Viele Händler und Kunden waren bisher der Auffassung, dass das öffnen der in Cellophan verpackten Waren das Widerrufsrecht ausschließt. Das sah das OLG Hamm anders (Az.: 4 U 212/09 vom 30.03.2010). Die Parteien verkaufen Soft- und Hardware über das Internet. Die Beklagte Partei verwendete u.a…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2010 — Ab dem 01.04.2010 ist für Spielesoftware eine neue USK-Kennzeichnung zu verwenden, welche die jeweilige Altersfreigabe bekundet. Auf die Altersfreigabe ist auf dem Bildträger und der Hülle des Spiels mit einem deutlich sichtbaren Zeichen hinzuweisen. Das Zeichen ist auf der Frontseite der Hül…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 6. März 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich bislang in zwei Entscheidungen mit elektronischen Pressespiegeln ausdrücklich auseinander gesetzt. Angesichts des hart umkämpften Marktes im Nachrichtenwesen, der Online-Archive, Presseagenturen, den immer wieder streitigen inhaltlichen Verantwortlichkeit …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2010 — EFTA-Gerichtshof, Urteil vom 27.01.2010, Az. E-4/09Art. 2 Nr. 12 EU-RL 2002/92 Der EFTA-Gerichtshof hat entschieden, dass eine Website als “dauerhafter Datenträger” angesehen werden kann, wenn der Verbraucher die dort enthaltenen Informationen so zu speichern, dass diese während eines zum Zwe…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 29. September 2009 — OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 23.06.2009, Az. 11 U 71/08 – Red. Leitsatz: Bei Verkauf eines gebrauchten Computers, auf dessen Gehäuse noch das Echtheitszertifikat (Certificate of Authenticity) angebracht ist, ohne OEM-Software und dem Datenträger mit dieser Software, stellt weder eine Urheb…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 8. Juli 2009 — BGH, Beschluss vom 10.02.2009 , Az. VIII ZR 205/05 – Red. Leitsätze: (1) Wer einen Buchauszug in Schriftform erhalten hat, kann nicht mit erfolgt rügen, dass nur die Gegenpartei über diese EDV-gestützten Daten verfüge, während die dem Kläger mitverpachtete Software die Einsicht in diese Daten…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Mai 2009 — BGH, Urteil vom 6. Mai 2009 - KZR 39/06 - Orange-Book-Standard - Wer ohne Lizenz nach einem patentierten Industriestandard produziert, kann sich gegenüber der Klage des Patentinhabers aus dem Patent mit dem “kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand” verteidigen. Dies bedeutet, dass der Nutzer d…

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