BVerwG: Speicherung in Datei „Gewalttäter Sport“ – Fußball-Fan unterliegt mit Löschungs-Antrag

§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juli 2010 — ... . Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: BVerwG, Datei, Datenschutz, Datenschutz-Recht, Fußball, Löschung, Strafrecht und IT, Urteile Verwandte Artikel BVerwG: Regulierun…

»

OLG Schleswig: Immer Auskunft wegen gewerblichem Ausmaß im Filesharing. – Anm: Das geht zu weit!

§§ Jur-Blog.de §§ | 24. März 2010 — ... und B liegen offensichtliche Verletzungen des Rechts aus § 19 a UrhG in ... 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums), die ebenfalls ... einer widerrechtlichen gewerblichen Nutzung der fremden Rechte durch den Verletzer dar. Die ... Tags: Abmahnung…

»

EuGH: Schutz natürlicher Personen bei Verarbeitung personenbezogener Daten und freier Datenverkehr – Aufsicht Datenschutz in Deutschland

§§ Jur-Blog.de §§ | 10. März 2010 — ... sich aus der Verschiedenartigkeit der einzelstaatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften. (8) Zur Beseitigung ... erweiterte Rechtmäßigkeitskontrolle ihres Handelns über Rechts- oder Fachaufsichtsinstrumente dringend geboten. Hierzu ... . (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf870…

»

BVerfG: Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig

§§ Jur-Blog.de §§ | 3. März 2010 — ... vor allem das Telekommunikationsgeheimnis und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Sie ... Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: BVerfG, Datenschutz-Recht, Datenschutzerklärung, E-Mail, E- ... Grundlagen, Internationales, Internet, …

»

LG Berlin: Kein Einverständnis bei Gewinnspielen für Werbung per Telefon und E-Mail

§§ Jur-Blog.de §§ | 11. Februar 2010 — ... Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Berlin, Datenschutz-Recht, E-Mail & Marketing, Einverständnis, Multimediarecht, Urteile, Verbraucherschutz, Vertragsklauseln, vzbv, Werbung, W…

»

vzbv – Kreditdatenklau: Banken müssen Kunden informieren

§§ Jur-Blog.de §§ | 18. November 2009 — ... verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Daten, Datenschutz-Recht, eCommerce, Hacker, Server, Sicherheit, Strafrecht und IT, Verbraucherschutz, vzbv Verwandte Artikel vzbv: Mehr Verbraucher- und Datenschutz in Sozialen Netzwerken – …

»

Datenschutzbeauftragter: Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) muss sicher werden

§§ Jur-Blog.de §§ | 14. November 2009 — ... ihr bekannten Missbrauchsfälle der Jobbörse den zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörden anzeigt. Die Aufsichtsbehörden können so ... zu entsprechen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit hatte die BA bereits ... alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Arbeits…

»

BGH: Datenschutz-Einwilligung als AGB wirksam; HappyDigit-Kurz-Klausel nicht

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — ... Datenspeicherung und Verwendung elektronischer Daten am AGB-Recht gemessen. Damit hat der Bundesgerichtshof in einer ... Urteil ist ein Durchbruch für einen differenzierten Datenschutz und den Rechtsschutz mit Mitteln des ... verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlö…

»

vzbv: Mehr Verbraucher- und Datenschutz in Sozialen Netzwerken – Surfer haben Rechte

§§ Jur-Blog.de §§ | 12. November 2009 — ... wollen beanstandete Klauseln nicht mehr verwenden – Datenschutz- und Vertragsregeln Sozialer Netzwerke werden ... benachteiligen und den Betreibern weitgehende Rechte einräumen. Gegenstand der Verfahren waren ... dessen Internetseite www.surfer-haben-rechte.de gehen regelmäßig Hinweise…

»

vzbv – Quelle-Insolvenz: Kundendaten löschen lassen

§§ Jur-Blog.de §§ | 3. November 2009 — ... , seien die vorhandenen Kundendaten zu löschen. Recht auf Löschung der Daten Grundsätzlich haben ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Daten, Datenschutz-Recht, Löschung, Muster, Verbraucherschutz, Vertragsrecht, vzbv ... Kunden informieren …

»

BVerfG: Hinweis zur Verhandlung Vorratsdatenspeicherung

§§ Jur-Blog.de §§ | 31. Oktober 2009 — ... über die Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht umzusetzen. § 113a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ... allem das Telekommunikationsgeheimnis und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Sie ... um die Umsetzung von EG-Recht handele, regen die Beschwerdeführer ein…

»

AG Rendsburg: Ordnungsgeld nach erneuter E-Mail-Werbung von 5.000,- Euro!

§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Oktober 2009 — ... Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Datenschutz-Recht, Datenschutzrecht, E-Mail, E-Mail & Marketing, Internet-Recht, Multimediarecht, Unterlassung, Urteile, Verbraucherschutz, We…

»

LG Kiel: Fileshraing-Auskunft gegen Provider nur bei Darlegung eines gewerblichen Ausmaßes

§§ Jur-Blog.de §§ | 30. September 2009 — ... .000,- EUR festgesetzt. Gründe Die Antragstellerin, Inhaberin der Rechte an dem am 17.4.2009 in ... . (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Auskunft, Computer, Datenschutz-Recht, einstweilige Verfügung, filesharing, Internet, Provider-Recht, Tauschbör…

»

LG Kiel: Schmerzensgeld für private Nacktfotos im Internet

§§ Jur-Blog.de §§ | 28. August 2009 — ... Postanschrift und Telefonnummer der Klägerin eingeblendet wurden und in der rechten oberen Ecke das Wort “… danach!”. Um diese Fotos ... . (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Bilder, Community-Recht, Datenschutz-Recht, Erotikfotos, Foto, Internet, Inter…

»

LG Bamberg: Auskunftspflicht bei Verkehrsdaten nur bei Katalogtat und Voraussetzungen nach § 100a StPO

§§ Jur-Blog.de §§ | 26. August 2009 — ... Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Auskunftspflicht, Datenschutz-Recht, Ermittlungsverfahren, IP-Adresse, IP-Adressen, Namen, Provider, Provider-Recht, StPO, Strafrecht und IT, Telekommunika…

»

Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
EC-Abhebung auch ohne PIN

§§ Jur-Blog.de §§ | 1. Juni 2008 — In der Sendung Plusminus ´Neuer ec-Karten-Betrug - Ist das Bezahlsystem überhaupt noch sicher?´ vom 27. Mai 2008 ist die bisherige Rechtsprech…

»

BGH: Datenschutz-Einwilligung als AGB wirksam; HappyDigit-Kurz-Klausel nicht

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elek…

»

Europaparlament zur Telekommunikation: Telekom-Paket angenommen

§§ Jur-Blog.de §§ | 25. September 2008 — PM, Industrie - 24-09-2008 - 19:01 (deutsche Fassung) - Bessere Angebote für Kunden und ein sicheres Internet - Das Europäische Parlament hat am …

»

VG Mainz: Landwirte – Subventionsdaten der EU dürfen nicht ins Internet

§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Juni 2009 — Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau darf vorerst Daten von Landwirten, die EG-Agrarbeihilfen erhalten haben (Antr…

»

AG Hamm: Klage auf Kostenerstattung für SMS-Abo unbegründet

§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Mai 2008 — AG Hamm, Urteil vom 26.03.2008, Az. 17 C 62/08 - Es wird eine nicht bestehende nicht bestehende Geldforderung eingetreiben, für die es keinen wir…

»

Google Street-View: Privat-Überwachung durch Geodaten und weiße Flecken wegen Urheberrechten in Deutschland?

§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Juli 2008 — Weiße Löscher in der künftigen Datenbank Google Street-View? Der Bundesdatenschutzbeauftragte macht sich jedenfalls Sorgen um die Möglichkeit der …

»


 Diskussion: Archivalia
LG Koblenz: Beseitigung und Unterlassung gegen Namensnennung in Online-Schuldnerverzeichnis

§§ Jur-Blog.de §§ | 26. Juni 2008 — Landgericht Koblenz, Urteil vom 17.04.2008, Az: 1 O 484/07 - Werden personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) auf einer …

»

LG Darmstadt: Abofallen-AGB rechtswidrig - Verbraucherzentrale siegte gegen p2p-heute.com

§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Juni 2008 — LG Darmstadt, Urteil vom 22.11.2007, Az. 9 O 257/07 - Immer noch zu häufig gehen Verbraucher Online- Angeboten auf den Leim, die als so genannte …

»

BFH: Kein Ermessen des Finanzamts zur Wahrung des Finanzgeheimnisses!

§§ Jur-Blog.de §§ | 4. September 2008 — BFH, Beschluss vom 14.07.08 VII B 92/08 - Trotz der „Ausspionierung durch Videoüberwachung, der Abhöraffären und des Handels mit Bankdaten ist …

»

OVG SH: Namensnennung der Empfänger von Agrarsubventionen im Internet zulässig

§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juni 2009 — OVG Schleswig-Holstein, Az: 2 MB 7/09, 2 MB 8/09, 2 MB 9/09 – Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat am 3.06.2009 in drei Eilverf…

»