Der Begriff Datenschutz ist zunächst etwas irreführend, denn geschützt werden im Rahmen dieser Maßnahme eigentlich keine Daten,
sondern die dahinter stehenden Personen. Das Bundesverfassungsgericht hat jedem Bundesbürger das Recht zugesprochen, selbst über
seine Daten und den Umgang damit bestimmen zu dürfen. Dieses Recht auf informationelle Selbstbestimmung betrifft dabei weniger den
täglichen Informationsaustausch im sozialen Umfeld, sondern die gezielte Speicherung von personenbezogenen Daten ohne Wissen des
Betroffenen.
Im Allgemeinen bekommt man es im Problemkreis Datenschutz mit größeren Organisationen aus dem privaten und dem öffentlichen Sektor
zu tun. Im privaten Bereich tun sich besonders solche Firmen hervor, die den professionellen Handel mit Adressen und Telefonnummern
betreiben. Im Öffentlichen Bereich sind dies z.B. die Schufa, die diversen nationalen und internationalen Geheimdienste aber
natürlich auch der Staat selbst (Stichwort Bundestrojaner). Der in Deutschland geltende Vorbehalt des Gesetzes garantiert, dass
Eingriffe in Grundrechte - und ein solches ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - nur aufgrund oder durch ein
entsprechendes Gesetz erfolgen dürfen. Rechtsvorschriften, die den Umgang mit sensiblen Daten im öffentlichen Bereich regeln, gibt
es viele.
Der private Sektor ist im Hinblick auf den Datenschutz rechtlich leider nicht so gut reglementiert. Die hier geltenden Vorschriften
tun sich oft durch schwammige Formulierungen hervor und lassen daher viele Interpretationen und somit einen recht großen
Handlungsspielraum der datenverarbeitenden Unternehmen zu. Wichtigstes Nachschlagewerk für alle Fragen rund um den Datenschutz ist
das Bundesdatenschutzgesetz.
Presserecht aktuell | 10. Juli 2011 — Google +1 ist der neue Service der Firma Google. Mit dem neuen Angebot Google plus möchte Google dem Sozialen Netzwerk Facebook Konkurrenz machen. Unter anderem bietet Google dazu ein Plug-In an, um die eigene Webseite mit dem Netzwerk Google plus zu verlinken. Hier können datenschutzrechtliche Risiken lauern, da nicht ausgeschlossen werde…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Februar 2011 — EuGH, Urteil vom 09.03.2010, Az. C-518/ 07 Art. 28 Abs. 1 EU-RL 95/46 Der EuGH hat entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 28 …
Datenschutzbeauftragter | 22. Juni 2011 — Gestern im Berufsverkehr machte ich eine interessante Entdeckung auf der Hutablage des Wagens vor mir. Dort befand sich nicht etwa ein kopfschüttelnder Wackel-Dackel sondern i…
RSS
criminologia | vor 5 Stunden — ... populären sozialen Netzwerken. Seit heute sind allerdings die ursprünglich verwendeten Schaltflächen einer alternativen Lösung gewichen, die ursprünglich vom Heise-Verlag entwickelt wurde. 2 Klicks für mehr Datenschutz– so der etwas sperrige Name des Projektes – verhindert, dass Informatio…
Datenschutzbeauftragter | vor 7 Stunden — E-Discovery – ein nettes Wort für etwas, das deutsche Datenschützer nicht gerne hören. Worum geht es: In den USA ist jede Partei im Vorfeld eines Zivilprozesses ... liegen gar nur noch in elektronischer Form vor – E-Discovery ist geboren. US-Recht vs. Datenschutz in Europa Nach einem scho…
IT-Blawg | vor 15 Stunden — ... dort mit einem Workshop zum Thema “Datenschutz in Social Networks” vetreten sein. ... Funke, HJP Consulting GmbH, Borchen – Datenschutz in der Cloud Moderation: Manfred Schneider, pro DS Datenschutz- und Datensicherheitsberatung, Paderborn – Absicherung von Smartphones im ... ; D…
beck-blog | vor 19 Stunden — Der US-amerikanische Hiring Incentives to Restore Employment (HIRE) Act (Publ.L. 111-147, 124 Stat. 71, in Kraft getreten am 18. März 2010) enthält u.a. datenschutzrechtlich relevante Vorschriften zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung bei Auslandskonten und Auslandsinvestitionen, die sog. Fo…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 33 Stunden — Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder übt Kritik an dem geplanten “elektronischen Schuldnerverzeichnis” (es geht um den ab 2013 vorgesehen Zugriff per Internet auf die Schuldnerverzeichnisse, siehe dazu auch Insolvenzbekanntmachungen.de als “Spiegelbild”). Hintergr…
kLAWtext | vor 33 Stunden — ... und sonstige Nutzer, die vielleicht auf ihren Handys sensible Kontaktdaten gespeichert haben) aufpassen sollten - geschenkt. Aber die Nutzung ist halt einfach, bequem und angenehm. Da spielt der Datenschutz eben mal wieder eine untergeordnete Rolle. Schade, eigentlich. Wenn Sie eine Frage zu…
Datenschutzbeauftragter | vor 38 Stunden — ... Facebook-Seite, die neben einer Sachverhaltsschilderung, Angaben zu Personalien von Beschuldigten und Zeugen auch Fotos oder Phantombilder enthielten. Im Januar wurde das Projekt gestoppt, nachdem Datenschützer kritisiert hatten, dass dadurch personenbezogene Daten von Beschuldigten und …
Datenschutzbeauftragter | vor 2 Tagen — ... -Mail-Dienste erteilte, gab nunmehr auch der Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Peter Schaar grünes Licht. Somit hat ... , die De-Mail-Dienste erbringen wollen, müssen den Datenschutz-Nachweis nach § 18 Abs. 3 Nr. 4 des De ... . Eine Zertifizierung erfolgt durch …
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... , Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das Domainrecht, das Immaterialgüterrecht (v.a. Urheber-, Marken- und Patentrecht), der Datenschutz, die öffentliche Vergabe im it-Sektor und Telekommunikationsverträgen zusammen gefa…
![MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)](bild/80/mediamarkt-check-verpasst-littles-re-viewre-talkre-walk.jpg "MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)")
Jus@Publicum | vor 3 Tagen — © Liz Collet Kein Problem, hier entlang bitte – da sind noch 1 Woche lang die beiden Sendungen abrufbar: Der MediaMarkt-Check Hart aber fair – Sind wir doch blöd? Und wie viel sich nach solchen Sendungen ändert im Konsumverhalten der Menschen, zeigen auch die Folgen nach den schon fr…
Datenschutzbeauftragter | vor 3 Tagen — Die elektronische Einwilligung im Internet steckt noch immer in den Kinderschuhen, vielfach sind die Rahmenbedingungen nicht bekannt. Ein vertiefter Blick auf diesen elementaren Teil des Datenschutzrechts offenbart, dass der gleiche Begriff mit ganz verschiedenen Voraussetzungen verknüpft i…
Internet-Law | vor 4 Tagen — ... mit einem Datenschutzrecht leben, das zwar formal äußerst streng ist, das aber in der Praxis, letztlich mit stillschweigender Duldung aller Beteiligten, nicht eingehalten wird. Die europäischen Datenschützer werden Google vermutlich wieder einige (kosmetische) Zugeständnisse abringen und an…
Das Blog für IT-Recht | vor 4 Tagen — ... Kanzlei, informierte Unternehmen auf der 6. NIDAGacademy zum Thema Social Media & Recht. Gerade der Datenschutz ist in letzter Zeit in den Fokus der Social Media Aktivitäten gerückt. Werden Social ... Daten in vollem Umfang informiert werden. Dies geschieht am besten über eine separate…
![Kuchen vers[ch]enkt](bild/80/kuchen-verschenkt.jpg "Kuchen vers[ch]enkt")
Jus@Publicum | vor 4 Tagen — © Liz Collet Kuchen Sie mal. Äh. Kucken Sie mal. Ob’s am Fasching liegt? Da sind bekanntlich die Narren unterwegs. Und dann werden manche wieder wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Die sich verdient gemacht haben. Wenigstens um den Humor. Manche auch um anderes. Der Orden wider den ti…
Datenschutzbeauftragter Online | vor 4 Tagen — ... einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Patriot Act, ... in die Regelungen aufgenommen werden…. Datenschützer zufrieden. In den Regierungsentwurf fügten ... .at… *** Dienstag, 31. Januar 2012 Datenschutz und elektronische Geldbörsen (…) Ob …
Datenschutzbeauftragter Online | 20. November 2009 — Wohl eher nicht, im Google Watchblog ist zwar so etwas zu lesen, aber man nimmt es dort mit den Begrifflichkeiten nicht so genau. Genauer wird es…
Internetrecht München | 30. März 2010 —Zum 01.04.2010 tritt eine weitere Stufe der Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in Kraft. Gegenstand der Neuregelungen sind unter anderem die…
kLAWtext | 23. Februar 2010 —Das wird Google freuen: Das Institut für Rechtsinformatik in Hannover hat jetzt einen Freifahrtschein für die StreetView-Cars ausgestellt - die Veröff…
Organisationsberatung Treysse | 2. April 2010 — Das Thema Datenschutz tritt heute mehr denn je in den Vordergrund. Um so wichtiger ist eine umfassende Information der mit der Verarbeitung persö…
Juraexamen.info | 11. Juli 2009 — Nach den (echten und vermeintlichen) Datenskandalen bei Deutscher Bahn, Lidl und Telekom hat der Gesetzgeber den Arbeitnehmerdatenschutz auf die …
Datenschutzbeauftragter Online | 23. Juni 2010 — Externe Datenschutzbeauftragte haften grundsätzlich mit ihrem gesamten Privatvermögen für die Richtigkeit ihrer Beratungstätigkeit. Es ist daher …
Die herrschende Meinung | 23. Juni 2009 — (pm) Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der Bewertung der Leistungen der Klägerin als Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der W…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Februar 2010 — Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2010 — Mir ist etwas interessantes passiert, das ganz gut verdeutlicht, welche Rolle “Datenschutz” heutzutage spielt. Eine Bekannte, die dem Thema nicht…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Januar 2010 — Daten über die eigene Gesundheit sind sensibel zu handhaben. Dies spiegelt sich von jeher wider in der ärztlichen Schweigepflicht. Im Rahmen der …