Datenschutz: Kurz erklärt.

Der Begriff Datenschutz ist zunächst etwas irreführend, denn geschützt werden im Rahmen dieser Maßnahme eigentlich keine Daten, sondern die dahinter stehenden Personen. Das Bundesverfassungsgericht hat jedem Bundesbürger das Recht zugesprochen, selbst über seine Daten und den Umgang damit bestimmen zu dürfen. Dieses Recht auf informationelle Selbstbestimmung betrifft dabei weniger den täglichen Informationsaustausch im sozialen Umfeld, sondern die gezielte Speicherung von personenbezogenen Daten ohne Wissen des Betroffenen.

Im Allgemeinen bekommt man es im Problemkreis Datenschutz mit größeren Organisationen aus dem privaten und dem öffentlichen Sektor zu tun. Im privaten Bereich tun sich besonders solche Firmen hervor, die den professionellen Handel mit Adressen und Telefonnummern betreiben. Im Öffentlichen Bereich sind dies z.B. die Schufa, die diversen nationalen und internationalen Geheimdienste aber natürlich auch der Staat selbst (Stichwort Bundestrojaner). Der in Deutschland geltende Vorbehalt des Gesetzes garantiert, dass Eingriffe in Grundrechte - und ein solches ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - nur aufgrund oder durch ein entsprechendes Gesetz erfolgen dürfen. Rechtsvorschriften, die den Umgang mit sensiblen Daten im öffentlichen Bereich regeln, gibt es viele.

Der private Sektor ist im Hinblick auf den Datenschutz rechtlich leider nicht so gut reglementiert. Die hier geltenden Vorschriften tun sich oft durch schwammige Formulierungen hervor und lassen daher viele Interpretationen und somit einen recht großen Handlungsspielraum der datenverarbeitenden Unternehmen zu. Wichtigstes Nachschlagewerk für alle Fragen rund um den Datenschutz ist das Bundesdatenschutzgesetz.

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