• Datenbank: Auswahl an Top-Meldungen
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. September 2011 — BGH Urteil vom 22.06.2011 I ZR 159/10 Automobil-Onlinebörse Leitsätze des BGH: UrhG § 87b Abs. 1 a) Vervielfältigen mehrere Nutzer nach Art und Umfang für sich genommen jeweils unw…

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Datenschutzbeauftragter Online | 4. August 2011 — Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Herr Peter Schaar, warnt in einer aktuellen Pressemitteilung davor, dass die Steuer-ID kein allgemeines P…

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Internet-Monitoringdienst Echobot wegen Urheber- und Markenrechtsverletzung abgemahnt

Recht am Bild | vor 17 Stunden — Nach Informationen von Echobot haben die Süddeutsche Zeitung (SZ) und die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) den Monitoringdienst abgemahnt. Vorgeworfen wird Echobot unter anderem die Übernahme von Icons, Headlines und Inhalten der Webauftritte der SZ und d Read more ... …

Kein Schutz für Fußballspielpläne

kanzlei.biz | 19. März 2012 — ... in Genf angenommen wurde, betrifft „Datensammlungen (Datenbanken)“ und lautet: „Sammlungen von Daten ... im Ausgangsverfahren fraglichen Spielpläne für Fußballbegegnungen Datenbanken sind, die die in Art. ... 2 nationalen Rechtsvorschriften entgegensteht, durch die Datenbanken, die unter die …

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Rapidshare haftet

kanzlei.biz | 19. März 2012 —Rapidshare trifft die Pflicht konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen zu treffen, sobald diese bekannt geworden sind. Ein Geschäftsmodell, das den Upload und Download von Dateien ermöglicht, führt als solches zwar noch nicht zu dieser Pflicht. Allerdings birgt das Geschäftsmo…

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EuGH: Fußballspielpläne und ihre urheberrechtliche Schutzfähigkeit
EuGH: Fußballspielpläne und ihre urheberrechtliche Schutzfähigkeit

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. März 2012 — ... „In Bezug auf die Erstellung einer Datenbank ist dieses Kriterium der Originalität erfüllt, ... fest, dass ein Spielplan zwar eine Datenbank im Sinne der EU-Datenbankrichtlinie darstellt ... Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck ‚Datenbank‘ eine Sammlung von Werken, Daten oder .…

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Urheberrechte in der IT

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 23. Februar 2012 — ... ist es so, dass die Struktur der Datenbank geschützt ist, während ihr Inhalt nur dann ... aus urheberrechtlich geschützt sind. Der Schutz der Datenbank färbt daher nicht auf den Inhalt ab ... hat nur der Datenbankhersteller das Recht die Datenbank zu vervielfältigen, öffentlich wiederzu…

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Zentrale Neonazi-Verbunddatei beschlossen: Mal wieder ein politischer Schnellschuss
Zentrale Neonazi-Verbunddatei beschlossen: Mal wieder ein politischer Schnellschuss

Datenschutzbeauftragter | 25. Januar 2012 — ... Abschirmdienst (MAD) verpflichtet sein, ihre Informationen in eine Datenbank einzuspeisen. Datei soll knapp 10.000 Namen erfassen ... , dass nicht durch Gewalt aufgefallene Rechtextremisten von der Datenbank erfasst werden. Durch ihren Kompromiß, dass Merkmal ... verhindert Doch sc…

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unternehmensdatenbank.info – Achtung Abzocke!

rechtsportlich.net | 8. Dezember 2011 —Tweet Aktuell schlagen viele Schreiben der Adressdatenbank “unternehmensdatenbank.info” auf. Gerichtet sind diese Schreiben an Unternehmen, Handel und Gewerbe, geschmückt mit der Überschrift “Wichtiges Dokument, bitte fristgerecht bearbeiten”. Empfänger sollen lediglich ihre aktuellen Adressda…

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OLG Brandenburg: Zu Unrecht eingetragener Domaininhaber kann nicht zu einer Einwilligung zur Umschreibung verurteilt werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Dezember 2011 — ... nicht vor. Eintragungen in die D…-Datenbank seien weder rechtsverbindlich noch genössen ... habe. In die Änderung der W…-Datenbank könne die Beklagte unabhängig davon ... die Beklagte mit ihrer bloßen Datenbank-Eintragung im Verhältnis zu ihm ... hat; sofern er Opfer krimineller Datenb…

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Kein Datenschutz für Datensünder!
Kein Datenschutz für Datensünder!

Datenschutzbeauftragter | 22. November 2011 — ... Organisation Privacy Rights Clearinghouse seit 2005 eine zentrale Datenbank mit Datenschutzverstößen und Datenlecks in Privatwirtschaft, ... des Datenlecks und Zahl der betroffenen Daten. Die Datenbank speist sich aus öffentlichen Quellen (Zeitungen, ... und Vertrauensverlust durch öffe…

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dejure.org: Paragrafen und mehr

Der Katzenkönig | 28. Oktober 2011 — Die Inhalte vieler der im Internet verfügbaren Lexika, Enzyklopädien und Datenbanken sind über die Google-Suche erreichbar. Es ist zum Beispiel nicht nötig, erst The ... Norm um Hinweise zu Rechtsprechung, Literatur und Querverweisen ergänzt. Besser kann eine kostenlose juristische Paragrafe…

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Sind kostenlose Arzneimitteldatenbanken wettbewerbswidrig?

kanzlei.biz | 12. Oktober 2011 — ... der sie veranlasse, Arzneimittel der in dieser Datenbank werbenden Pharmaunternehmen zu verschreiben. Von einer die ... the British Pharmaceutical Industry). cc) Die streitgegenständliche Datenbank stellt auch vor diesem unionsrechtlichen Hintergrund keine ... künftiger Updates Arzneim…

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BGH: Durch Werbung finanzierte kostenlose Arzneimittel-Datenbank für Ärzte ist keine unzulässige Werbegabe im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Oktober 2011 — ... UWG §§ 3, 4 Nr. 11; HWG § 7 Abs. 1 Satz 1; Berufsordnung für die bayerischen Ärzte § 33 Abs. 2 Leitsatz des BGH Das Angebot einer durch Werbung finanzierten und deswegen für Ärzte kostenlosen Datenbank, die diesen Informationen und Hinweise für die Verordnung von Arzneimitteln gemäß § 73 Abs. …

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BGH zum Schutz von Datenbanken II

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. September 2011 — ... kann. Dabei wird üblicherweise auf externe Datenbanken zurückgegriffen, die man “abgrast”. Nun ... aber ist ein wesentlicher Bestandteil der Datenbank “kopiert”. Das gefällt natürlich nicht. ... Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe einer Datenbank (§ 87b Abs. 1 UrhG) …

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BGH zum Schutz von Datenbanken II

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. September 2011 — ... kann. Dabei wird üblicherweise auf externe Datenbanken zurückgegriffen, die man “abgrast”. Nun ... aber ist ein wesentlicher Bestandteil der Datenbank “kopiert”. Das gefällt natürlich nicht. ... Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe einer Datenbank (§ 87b Abs. 1 UrhG) …

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Sharehoster haften für Urheberrechtsverletzungen

kanzlei.biz | 21. September 2011 — Eigener Leitsatz: Der Betreiber einer Sharehosting-Plattform ist als Störer für die über seinen Dienst begangenen Urheberrechtsverletzungen haftbar. Der Betreiber hatte durch eine Abmahnung Kenntnis von den Urheberrechtsverletzungen, so dass eine besondere Vorsorge getroffen werden musste, um we…

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LG Koblenz: Online-Schuldnerverzeichnis ist unzulässig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. April 2009 — LG Koblenz, Urteil vom 17.04.2008, Az. 1 O 484/07 §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Das LG Koblenz hat entschie…

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Google Street-View: Privat-Überwachung durch Geodaten und weiße Flecken wegen Urheberrechten in Deutschland?

§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Juli 2008 — Weiße Löscher in der künftigen Datenbank Google Street-View? Der Bundesdatenschutzbeauftragte macht sich jedenfalls Sorgen um die Möglichkeit der …

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 Diskussion: Archivalia
Elektronisches Meldeverfahren für Arbeitdaten (ELENA) heftig umstritten

§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juli 2008 — Während die Befürworter das elektronischen Meldeverfahren für Arbeitsdaten (Elena) aufgrund eines Einsparpotentials von 0,5 Mrd. EUR und der verw…

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VG Hannover: Volltext- Urteil Hooligan- Datei bzw. Gewalttäter Sport (GWS)

§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Juli 2008 — VG Hannover, Urteil vom 22.05.2008, Az. 10 A 2412/07 - Hooligan-Datei - Das VG Hannover hatte mit seiner Entscheidung vom Mai die bisherige Praxi…

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