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Markenserviceblog | 25. April 2012 — ... . Meine Anwälte schickten die Markenanmeldung an das Deutsche Patent- und Markenamt. Für mich ... auch ein beschleunigtes Verfahren beantragen, doch das koste noch einmal zusätzlich 200 Euro ... Wie mir schnell klar wurde, bedeutet das für den gemeinen Existenzgründer, dass er ... Prax…
Markenserviceblog | 23. April 2012 — ... ist irgendwann unbezahlbar. Im Umkehrschluss bedeutet das: der Verlust des Namens beziehungsweise ... . Auch aus finanzieller Hinsicht macht das “Namen schützen” tatsächlich Sinn. Natürlich ... mit Geschäftsfreunden gesprochen, bei denen das gleiche Vorgehen keinerlei Erfolge verzeichne…
Markenserviceblog | 18. April 2012 — ... und Existenzgründer den Stift in die Hand: “Das Thema Markenanmeldung wurde eher zufällig Teil ... mir der Einfall dann sogar umnachtet: “Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre geplante ... eines Widerspruchs- oder Löschungsverfahrens aufgrund älterer Rechte kann es sein, dass die Marke ..…
Markenserviceblog | 16. April 2012 — ... und zur Allgemeinbildung gehört es erst recht nicht. Da fehlendes Wissen aber ... auf, dass ihr Leben bisher nicht das versprochen hatte, was sie sich ... Stets hatte sie sich nur um das Wohl anderer gekümmert: zuerst hatte ... Aufwand verdoppelt sich. Doch nicht nur das. Auch der im…
Markenserviceblog | 30. Januar 2012 — ... Patentanwalt einzuschalten. Nach dieser Ansicht entschied nun auch das OLG Frankfurt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. ... – zunächst der mit der Abmahnung beauftragte Patentanwalt das Abmahnschreiben erstellt und sodann einem Rechtsanwalt zur ... nicht davon abhän…
Markenserviceblog | 18. Januar 2012 — ... der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für ... – Büro für Gestaltung“ eine Karikatur für das Kieler Dentaldepot Stolzenburg: einen lächelnden Backenzahn ... hat Denti nicht die erforderliche Schöpfungshöhe. Das bedeutet, dass die grafische Darst…
Markenserviceblog | 21. Dezember 2011 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011. Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr. Weiterlesen: voll…
Markenserviceblog | 10. November 2011 — Eine Marke wird stets für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Diese Waren und Dienstleistungen sind in insgesamt 45 Klassen gruppiert. Das Klassensystem soll die Markenanmeldung vereinfachen und insbesondere die beanspruchten Waren und Dienstleistungen länderübergreifend vereinhei…
Markenserviceblog | 8. November 2011 — ... Registrierung mit Erstreckung auf die USA. Bei der Anmeldung einer nationalen US-Marke wird diese zunächst auf ihre Formalitäten hin überprüft. Ergibt die Prüfung keine Mängel, so erlässt das USPTO einen Erteilungsbescheid, die Notice of Allowance. Der Markenanmeldung hat nun 6 Monate Ze…
Markenserviceblog | 2. November 2011 — ... von Art. 5 Abs. 1 MarkenRL “für Waren oder Dienstleistungen” benutzt, wenn das angegriffene Zeichen ausschließlich als Unternehmensbezeichnung verwendet wird. Quelle: BGH, Urt. v ... , I ZR 20/10 Eine Markenrechtsverletzung liegt nur dann nicht vor, wenn das Zeichen ausschließlich…
Markenserviceblog | 29. September 2011 — ... verpflichtet gewesen; der Auftraggeber fordert Schadensersatz. Das Landgericht Berlin hatte die Schadensersatzklage ... sowie Zurückweisungsbeschluss vom 29.03.2011). Das KG geht zunächst davon aus, ... ohne vertragliche Abrede eine nicht mit Rechten Dritter kollidierende Werbung zu V…
Markenserviceblog | 19. September 2011 — Auch Namen von Personen – egal ob echt oder fiktiv, bekannt oder unbekannt, lebend oder verstorben – sind dem Markenschutz zugänglich. Ob ein Personenname als Marke eingetragen wird, richtet sich nach denselben Kriterien wie bei allen anderen Zeichen, nämlich maßgeblich danach, ob dem Namen U…
Markenserviceblog | 24. August 2011 — ... Globus führt Apple einen Feldzug gegen Samsung. Der Vorwurf: Samsung soll das Design von iPhone und iPad für eigene Geräte, insbesondere Infuse ... verfügen. Nun ja, sehen Sie selbst: Ähnliche Artikel: Apple und das Markenrecht Kostensenkung bei Geschmacksmusteranmeldunge…
Markenserviceblog | 20. Juli 2011 — ... Streitwert und 1,3 RVG sind das mit Portopauschale bummelige 1.780,20 ... sondern gem. § 140 Abs.3 MarkenG das Doppelte, weil ein Patentanwalt namens ... 2009, Az.:6 U 130/09), das bei einer markenrechtlichen Abmahnung keinen ... oder der Streitwert reduziert wird, wenn das Rechtsanwal…
Markenserviceblog | 7. Juni 2011 — ... Personen, juristische Personen sowie Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Im Grunde gibt es bei der Inhaberschaft einer ... sind die OHG und die KG. Auch die Partnerschaftsgesellschaft und die Gese…
Markenserviceblog | 30. November 2009 — Hintergrund: In einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit erwartete unsere Mandantin von der Gegenseite den Antrag auf Erlass einer einstweiligen…
Markenserviceblog | 23. Juli 2009 — Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschehrt uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat…
Markenserviceblog | 6. November 2009 — Im Kostenfestsetzungsbeschluss der Löschungssache 304 44 026 – S 81/07 Lösch vom 28.10.2009 hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt zur Ersta…
Markenserviceblog | 18. Januar 2010 — Wegfall der Auslagenpauschale für Bekanntmachungen Die für Geschmacksmusteranmeldungen bislang zu zahlende Auslagenpauschale für Bekanntmachung…