Darmstadt

SPIEGEL ONLINE | 20. Mai 2011 —Die Piratenpartei ist offline: Die Polizei nahm die Webserver der Partei am Freitagvormittag vom Netz. Es liegt ein Durchsuchungsbeschluss vor. Laut Staatsanwaltschaft Darmstadt richten sich die Ermittlungen nicht gegen die Partei selber.…

Anwalt bloggt | 18. Mai 2011 — Das Verwaltungsgericht Darmstadt hatte über die Klage eines (ehemaligen) Dr. Phil zu entscheiden, dem ... – 6 UE 2779/88 -, DVBl. 1989, 1277; VG Darmstadt, a.a.O.). Die Klägerin handelte vorsätzlich in ... wäre, maßgeblich ist allein die vorgelegte Arbeit (VG Darmstadt, Beschl. v. 03.08.20…

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SPIEGEL ONLINE | 18. Mai 2011 —Politischer Schriftsteller und einer der letzten Veteranen der klassischen bundesdeutschen Literaturtradition: Friedrich Christian Delius erhält den Georg-Büchner-Preis 2011. Das gab die Akademie für Sprache und Dichtung in Darmstadt jetzt bekannt.…

kanzlei.biz | 16. Mai 2011 — ... Rechnungsstellung, bei späterer oder unvollständiger Zahlung ist der Sonderpreis ungültig." wurde vom LG Darmstadt für unwirksam erklärt. Zum einen sei der Begriff der "Rechnungsstellung" zu unbestimmt ... faktisch derart eingeschränkt, dass von einem wirtschaftlichen Ausschluss des Rechts aus…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Mai 2011 — § 81g StPO lässt die DNA-Feststellung für zukünftige Verfahren zu. Voraussetzung ist eine Wiederholungsgefahr. Das LG Darmstadt, Beschl. v. 28.03.2011 – 3 Qs 152/11 geht dazu davon aus, dass eine einmalige Aburteilung wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften nicht Annahme der Wiederho…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2011 — LG Darmstadt, Urteil vom 06.04.2011, Az. 25 S 162/10 § 309 Nr. 2 lit. b BGB Das LG Darmstadt hat entschieden, dass die AGB-Klausel “Der Sonderpreis ist nur gültig bei ... ist der Sonderpreis ungültig” unwirksam ist. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Darmstadt Urteil … Au…

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spam-abwehren.de | 4. Mai 2011 — Erneut schlagen die Ermittler zu. Wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt - Zweigestelle Offenbach - und die Offenbacher Kriminalpolizei soeben mitteilt, wurden heute in zehn Bundesländern Durchsuchungsmaßnahmen gegen über 10 Personen durchgeführt. Die Aktion erfolgte im Rahmen von Ermittlungen…

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Rechtslupe | 4. Mai 2011 — Besteht ein Anspruch auf Elterngeld nach deutschem Recht auch für Angestellte bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt? Diese Frage hat das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt nun dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung vorgelegt. Eine bei der Europäischen Zen…

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Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... Flucht des Täters vor der Strafvollstreckung verschlimmert, so ist dies nach einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts ebenfalls eine Folge der Gewalttat. In dem vom Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt entschiedenen Fall wurde eine Frau aus dem Landkreis Offenbach Ende 2004 …

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Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... selbst zu tragen, für sie besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Die Solidargemeinschaft muss nicht für Lohnrisiko in der Leiharbeit aufkommen. Der vom Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt entschiedene Fall betraf ein Unternehmen mit Sitz im Main-Taunus-Kreis, das seine Arbei…

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Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... Kinder erstattet werden, da eine staatliche Schule den sonderpädagogischen Förderbedarf eines behinderten Kindes ebenso erbringen kann, entschied jetzt das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt. Behinderte Kinder haben Anspruch auf Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung im Rahmen…

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Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... Den Antrag der Klägerin auf Unterlassung dieser Weisung und Weiterbeschäftigung von zuhause oder dem bisherigen Büro aus hat das erstinstanzlich hiermit befasste Arbeitsgericht Darmstadt abgewiesen. Die gegen diese arbeitsgerichtliche Entscheidung gerichtete Berufung der Klägerin hatte vor …

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Rechtslupe | 3. Mai 2011 — ... werden. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Darmstadt die Klage einer an einer Fachhochschule tätigen Hochschullehrerin ... Werken übernommen habe (sogenannte “Bauernopfer-Referenz”). Das Verwaltungsgericht Darmstadt befand, dass dieses Vorgehen der Klägerin auf ... Kamm…

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Rechtslupe | 3. Mai 2011 — ... Landesschulgesetzes strafbar machen. So bestätigte etwa das Oberlandesgericht Frankfurt am Main jetzt in letzter Instanz die vorausgehenden Urteile des Amtsgerichts Lampertheim und des Landgerichts Darmstadt, die gegen die Mutter eines schulpflichtigen Jungen wegen hartnäckigen Entziehens …

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 29. April 2011 —Die Gültigkeit eines Sonderpreises darf nicht von einer Sofortzahlung abhängig gemacht werden, so das LG Darmstadt (Urt. v. 06.04.2011 - Az.: 25 S 162/10). Ein Unternehmer unterhielt ein Kücheneinrichtigungshaus und warb für ein besonders günstiges Angebot mit der...…