LG Darmstadt: Die Werbung “BMW 116i Navi/Klimaaut …” ist wettbewerbswidrig, wenn der Pkw nicht über ein werkseitiges
Navigationssystem verfügt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Dezember 2010 — LG
Darmstadt, Urteil vom 09.11.2010, Az. 18 O 228/10 (nicht rechtskräftig) §§ 3; 5 UWG Das LG Darmstadt hat entschieden, dass die
Werbung “BMW 116i Navi/Klimaaut/GARANTIE/PD/C” auf einer Internetplattform eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn
das betreffende Fahrzeug nicht ü…
Ist bald Tankpause?
RA J. Melchior, Wismar | 1. Dezember 2010 — ... und Beihilfe zum Betrug „in
zahlreichen Fällen" vor. Wie zahlreich die Fälle genau sind, kann der Staatsanwalt nicht sagen: „Es sind sehr viele." Ein
weiterer Schwerpunkt der Ermittlungen liegt in Darmstadt. Als der Sprecher der dortigen Staatsanwaltschaft den Namen O. T. in den
Compute…
Kinderporno-Prozess - Bis zu fünf Jahre Haft für Angeklagte
FOCUS Online | 25. November 2010 —Es ist einer der größten Kinderporno-Prozesse in
Deutschland: Sieben Männer haben vor dem Gericht in Darmstadt gestanden, Tausende Sexdateien aus dem Netz geladen zu haben. Nur
einer kommt mit einer Bewährungsstrafe davon. …
Darmstadt: Kinderpornoprozess: Hohe Haftstrafen für "harten Stoff"
sueddeutsche.de | 25. November 2010 —Sieben Mitglieder eines groß angelegten
Kinderpornorings sind vom Darmstädter Landgericht verurteilt worden. Sie hatten 100.000 Dateien ausgetauscht. …
Urteil in Darmstadt: Bis zu fünf Jahre Haft in Kinderporno-Prozess
SPIEGEL ONLINE | 25. November 2010 —Es war eines der größten
Kinderporno-Verfahren Deutschlands: In Darmstadt ist der Prozess gegen sieben Angeklagte mit Haftstrafen zu Ende gegangen. Die
Männer hätten Bilder von "schlimmsten Missbrauchs- und Vergewaltigungsszenen" im Internet ausgetauscht, hieß es im Urteil.…
LSG Darmstadt: Benotung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden
Dr. Graf | 18. November 2010 — ... verständlich und übersichtlich sein muss, sei eine kurze
Darstellung von Ergebnissen erforderlich. Dies geschehe üblicherweise mit Noten. Kommentar: Im Übrigen wies das LSG Darmstadt
darauf hin, dass Pflegeheime eine Dokumentation ihrer Gegendarstellung im Bericht verlangen können. Dad…
LSG Darmstadt: Benotung eines Pflegeheims darf online veröffentlicht werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 5. November 2010
—Eine im Hochtaunuskreis ansässige Gesellschaft betreibt in Berlin ein Pflegeheim mit 160 Pflegeplätzen. Die Qualität dieser
Einrichtung wurde im November 2009 geprüft und mit der Note 3,0 (befriedigend) bewertet. Die hiergegen erhobenen Einwände wiesen
die Pflegekassen...…
Kinderpornoprozess in Darmstadt: Angeklagter gesteht vielfachen Missbrauch
SPIEGEL ONLINE | 4. November 2010 —Im Prozess um einen mutmaßlichen
Kinderpornografie-Ring hat einer der Hauptangeklagten ein Geständnis abgelegt. Er räumte nicht nur den Besitz diverser
Sex-Dateien ein, sondern gestand auch den vielfachen Missbrauch von drei kleinen Kindern.…
Vergabe von Galileo – Neues aus Brüssel
Vergabeblog | 29. Oktober 2010 — ... auf der Erde. Diese Aufgaben werden in den beiden
Galileo-Kontrollzentren in Oberpfaffenhofen und in Fucino (Italien) sowie im Kontrollzentrum der ESA in Darmstadt durchgeführt.
Was ist überhaupt Galileo? Galileo ist eine europäische Initiative zum Aufbau eines technisch hochmodernen, …
Auf die Schadenshöhe kommt es an!
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 28. Oktober 2010 — ... der
Wiederbeschaffungswert sein und der sei bei dem Auto jedenfalls unter 1300 €. Drei Angebote aus “mobile.de” beigefügt. Davon zwei
unter 1000 €, eines bei 1290 €. AG Darmstadt daraufhin: 111a-Beschluss. Begründung: Die niedrigeren Angebote seien nicht mit dem
Auto der Geschädigten vergl…
LG Darmstadt: Wenn mit der Werbung mit „TÜV, CE und GS-geprüft” eine gesetzlich nicht geforderte Prüfung suggeriert
wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Oktober 2010 — LG
Darmstadt, Urteil vom 19.02.2010, Az. 15 O 327/09 §§ 3; 5 UWG Das LG Darmstadt hat entschieden, dass die Verwendung von
CE-Kennzeichen für technische Produkte irreführend ist, wenn - wie in der Regel - der Eindruck erweckt wird, es fände durch eine
neutrale Stelle eine Überprüfung statt,…
LG Darmstadt: Wenn durch die Werbung mit „TÜV, CE und GS-geprüft” fälschlicherweise eine gesetzlich nicht geforderte
Prüfung suggeriert wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Oktober 2010 — LG
Darmstadt, Urteil vom 19.02.2010, Az. 15 O 327/09 §§ 3; 5 UWG Das LG Darmstadt hat entschieden, dass die Verwendung von
CE-Kennzeichen für technische Produkte irreführend ist, wenn - wie in der Regel - der Eindruck erweckt wird, es fände durch eine
neutrale Stelle eine Überprüfung statt,…
Neue Besuchsregelungen in hessischen Gefängnissen
Anwalt bloggt | 19. Oktober 2010 — ... : 06033 / 89 30 Adresse: 35510 Butzbach,
Kleeberger Straße 23 JVA Darmstadt Besuchsregelungen online Telefonische Nachfragen: 06151 / 507 – 0 Adresse: 64297 Darmstadt,
Marienburgstraße 74 JVA Dieburg Besuchsregelungen online Telefonische Nachfragen: 06071 / 20 00 – ... …
Prozess in Darmstadt: Lehrer gesteht Besitz von Kinderpornos
SPIEGEL ONLINE | 8. Oktober 2010 —Im Prozess gegen einen mutmaßlichen
Kinderpornografie-Ring hat ein Lehrer den Besitz diverser Sex-Dateien gestanden. Seine erschreckende Äußerung: "Es sind Bilder,
um die es geht, kein Missbrauch."…
Staatsanwaltliche Öffentlichkeitsarbeit
kanzlei-hoenig.de | 7. Oktober 2010 — ... Problembewußtsein scheint
grundsätzlich vorhanden zu sein. Aber es gibt eben auch Staatsanwälte, die keine Probleme haben, Details aus einem
Ermittlungsverfahren auszuplaudern. Gerd Neuber, Staatsanwalt aus Darmstadt, scheint einer von der Sorte zu sein, die den Wert
eines Persönlichkeits…
