Zur Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrages

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Juni 2010 — ... habe. Er habe den Vertrag nicht in Ruhe prüfen und in seine Muttersprache übersetzen lassen können. Außerdem sei er von Anfang an wirtschaftlich nicht in der Lage gewesen, das Darlehen vertragsgemäß zu bedienen. Allerdings sind die Anforderungen, die an eine Sittenwidrigkeit zu stellen si…

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Zur Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrages

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Juni 2010 — ... habe. Er habe den Vertrag nicht in Ruhe prüfen und in seine Muttersprache übersetzen lassen können. Außerdem sei er von Anfang an wirtschaftlich nicht in der Lage gewesen, das Darlehen vertragsgemäß zu bedienen. Allerdings sind die Anforderungen, die an eine Sittenwidrigkeit zu stellen si…

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Bundesverfassungsgericht: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verhinderung des “Euro-Rettungsschirms” nicht erfolgreich

fachanwaltsliste.de | 26. Juni 2010 — ... durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) mit eigenen bilateralen Darlehen zu unterstützen. (vgl. hierzu im Einzelnen BVerfG, ... der Euro-Gruppe beruhenden Zweckgesellschaft zur Gewährung von Darlehen und Kreditlinien, andererseits. Auch die Europäische Zentralbank ( ... die Emis…

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Bundesverfassungsgericht: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verhinderung des “Euro-Rettungsschirms” nicht erfolgreich

fachanwaltsliste.de | 26. Juni 2010 — ... durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) mit eigenen bilateralen Darlehen zu unterstützen. (vgl. hierzu im Einzelnen BVerfG, ... der Euro-Gruppe beruhenden Zweckgesellschaft zur Gewährung von Darlehen und Kreditlinien, andererseits. Auch die Europäische Zentralbank ( ... die Emis…

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BSG: Darlehen ist kein Einkommen

Andere Ansicht | 20. Juni 2010 — ... gutgeschriebene Betrag von ihrem Onkel als Darlehen gewährt worden sei. Die Beklagte hob ... des Landessozi­algerichts um ein rückzahlungspflichtiges Darlehen. Das Revisionsgericht ist an diese ... nicht als Einkommen berücksichtigt werden. Ein Darlehen bleibt nicht nur dann unberücksi…

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Ein Darlehen von Verwandten an Hartz IV Empfänger ist kein Einkommen

anwalt-kiel.com | 17. Juni 2010 — ... 11 SGB II. Zwar könne ein Darlehen, das mit einer Rückzahlungsverpflichtung verbunden sei ... des Landessozi­algerichts um ein rückzahlungspflichtiges Darlehen. Das Revisionsgericht ist an diese Feststellung ... nicht als Einkommen berücksichtigt werden. Ein Darlehen bleibt nicht nur dann …

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Karlsruhe billigt vorläufig den Euro-Rettungsschirm

Rechtslupe | 10. Juni 2010 — ... Finanzierung durch den Internationalen Währungsfonds mit eigenen bilateralen Darlehen zu unterstützen. Den Erlass einer einstweiligen Anordnung ... der Euro-Gruppe beruhenden Zweckgesellschaft zur Gewährung von Darlehen und Kreditlinien, andererseits. Auch die Europäische Zentralbank ... …

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Griechenland - Darlehen könnten annulliert werden

FOCUS Online | 24. Mai 2010 —80 Milliarden Euro bekommt Griechenland als Darlehen aus der Euro-Zone. Doch die Geberländer müssen nicht um jeden Preis zahlen: Es gibt zwei Ausstiegsklauseln.…

OLG München zu "Altfällen" des bisherigen Kapitalersatzrechts

Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) | 16. Mai 2010 — ... /09) hat sich zu der Frage des Anwendungsbereichs der bisherigen Regelungen zu den kapitalersetzenden Darlehen geäußert. Es ging u.a. um die Rückzahlung von Darlehensverbindlichkeiten von Ende 2006 bis ... wandte hiergegen unter anderem ein, dass der Rückzahlung aufgrund des kapitalersetze…

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Neuordnung des Widerrufs- und Rückgaberechts ab 11.6.

examensrelevant.de | 6. Mai 2010 — ... Muster zur Unterrichtung der Verbraucher. Anhand dieser Muster werden sämtliche Kosten des Darlehens erkennbar. Unterschiedliche Angebote können besser als bisher miteinander verglichen werden. Die ... ein Grundpfandrecht wie eine Grundschuld oder Hypothek gesichert sind, dürfen Ver…

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Hartz IV-Empfänger muss Kita-Reise selbst bezahlen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. April 2010 — ... das Gericht: Hier steht eine einmalige Leistung und keine dauerhafte in Frage, eben diese wäre aber Voraussetzung. Für Empfänger bemerkenswert ist dabei die Feststellung des Gerichts, dass die Reise seit einem Jahr vorhersehbar war – und der Betroffene durchaus in diesem Jahr auf die Zah…

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Gaga?

Red Tape | 30. April 2010 — ... . Mandantin kommt mit dem Entwurf eines Notarvertrages. Sie trennt sich vom Lebensgefährten. Er soll das Haus übernehmen und die Schulden. Bank wird sie aber nicht rauslassen aus dem Darlehen. Steht in dem Notarvertrag: Die Veräußerin überträgt ihre Hälfte ohne Sicherheiten, trotz ausdrüc…

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Verlustberücksichtigung bei einer GmbH-Beteiligung

Rechtslupe | 19. April 2010 — ... GmbH-Gesellschafter der GmbH ein Darlehen gewährt, das im Falle von ... den Rangrücktritt bei Wertlosigkeit des Darlehens erklärt. Dasselbe gelte dann, wenn ... ständiger Rechtsprechung angenommen, wenn das Darlehen nach zivilrechtlichen Grundsätzen eigenkapitalersetzenden Charakter …

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Das Darlehen

Gedankensalat | 17. April 2010 — ... und das zur Verfügung gestellte Darlehen bei Fälligkeit zurückzuzahlen (§ 488 I ... Verwertung der zur Sicherheit des Darlehens beliehenen Sache hat. Der Darlehensnehmer ... . Es handelt sich um ein Darlehen zwischen Verbraucher (§ 13 BGB) und ... nichtig. Es sei denn das Darlehen wurde…

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Zinsen aus Lebensversicherungen bei Altdarlehn

Rechtslupe | 7. April 2010 — Dient ein Darlehen, zu dessen Besicherung Ansprüche aus Kapitallebensversicherungen eingesetzt werden, ... , sondern um ein bereits früher aufgenommenes Darlehen umzuschulden, so ist das nach ... wirtschaftlich gesehen auch das umgeschuldete “neue” Darlehen (noch immer) der Finanzierung di…

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Wichtiger Hinweis
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ARGE muss mittellosem Darlehen für Lebensmittel gewähren

anwalt-kiel.com | 3. April 2009 —Das Sozialgericht Bremen - S 26 AS 528/09 ER - hat beschlossen, dass einem mittellosen Hartz 4 Empfänger Lebensmittelgutscheine und Bargeld für Fahrte…

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20 Jahre altes Sparbuch: Bank muss auszahlen

Handakte WebLAWg | 8. Januar 2009 — Eine Bank muss ein Guthaben auch dann auszahlen, wenn die letzte Eintragung im Sparbuch schon mehr als 20 Jahre zurückliegt. Etwas anderes gilt n…

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Verlustberücksichtigung bei einer GmbH-Beteiligung

Rechtslupe | 19. April 2010 — Nach § 17 Abs. 1 und Abs. 4 EStG gehört zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb auch der Gewinn aus der Auflösung von Kapitalgesellschaften, wenn de…

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Restschuldversicherung: Gretchenfrage: Ein mit dem Kreditvertrag verbundenes Geschäft?

KAPITAL-RECHTINFO | 31. März 2009 —Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) hat in einem jüngst entschiedenen Fall geurteilt, dass Kredit- und Restschuldversicherungsvertrag keine verbunde…

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Darlehen mit langer Laufzeit sind kündbar

ElbeBlawg | 2. April 2006 — Darlehen mit sehr langen Zinsbindungen (zum Beispiel 15 oder 20 Jahre) können vom Darlehensnehmer nach Ablauf von zehn Jahren mit einer Frist von…

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Steuerpflicht von Zinsen aus Lebensversicherungen

Rechtslupe | 17. März 2010 — Wird ein Darlehen, zu dessen Besicherung Ansprüche aus Kapitallebensversicherungen eingesetzt werden, auf ein Kontokorrentkonto ausgezahlt, auf d…

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ALG II: Darlehen für Mietkautionen müssen nicht getilgt werden

Recht und Alltag | 13. September 2007 — Wer als Empfänger von Arbeitslosengeld II in eine Wohnung angemessener Größe umzieht und für die neue Wohnung Kaution zahlen muss, erhält die Gel…

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Anleger muss Darlehen nicht zurückzahlen. BGH lässt Revision gegen Schrottimmobilien-Urteil...

bankundkapitalmarktrecht | 12. September 2008 —Eine weitere empfindliche Prozessniederlage musste die HypoVereinsbank im Zusammenhang mit der Finanzierung von Schrottimmobilien hinnehmen. Ein von u…

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LG Coburg: Haftung nach der Scheidung für ein Ehe-Darlehen

familienrecht-muenchen.info | 13. Februar 2009 — Durch die Scheidung wird zwar die Ehe beendet, nicht aber die Haftung für Bankdarlehen, die man gemeinsam mit der/dem Verflossenen aufgenommen ha…

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Grundsatzentscheidung zu Darlehen mit endfälliger Tilgung durch Lebensversicherung

bankundkapitalmarktrecht | 7. September 2008 —Soll bei endfälligen Krediten mit Tilgungsaussetzung die Tilgung aus einer Kapitallebensversicherung erfolgen, so bezieht sich die Tilgungsabrede rege…

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