Reuters | 21. Oktober 2009 — ... Versandhändler Quelle. "Wir sind
relativ zuversichtlich, dass die gezahlten Gelder wieder zurückgezahlt werden können", sagte ein Sprecher des
Wirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin. Bei dem Darlehen handelt es sich um einen sogenannten Massekredit: Er wird
vorrangig vor anderen Fo…
Hartz 4: Keine Beihilfe für Schulbücher trotz 10 schulpflichtiger Kinder
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 21. Oktober 2009 — Eine Familie mit 10
schulpflichtigen Kindern kann vom Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ARGE) keine zusätzliche Beihilfe für den Erwerb
von Schulbüchern verlangen, wenn die ARGE für den Kauf ein Darlehen anbietet. Das hat jetzt das Landessozialgericht
Nordrhein-Westfalen (LSG NRW…
tic tic tic 25 – 09
Jus@Publicum | 21. Oktober 2009 — ... in seiner Entscheidung, wenn die ARGE für den
Kauf ein Darlehen anbietet. Geklagt hatten zwei Kinder und die Mutter einer ... hatte sich mehrfach bereit erklärt, der Familie
ein rückzahlbares Darlehen mit niedrigerer Tilgung von monatlich 50 € zu gewähren. ... der Kläger hinreichend R…
Untreuevorwurf beim Cash-Pooling
beck-blog | 15. Oktober 2009 — Wiederum befasst sich der BGH, diesmal mit dem
strafrechtlichen Haftungsrisiko von Geschäftsleitern im Zusammenhang mit Darlehensabforderungen von der Muttergesellschaft an
ihre Untergesellschaften. Die Entscheidung hat auch Bedeutung für das Betreiben eines Cash-Pools bei insolvenznahen Gese…
Bei Hartz IV Empfängrn sind Kosten für die Schulbeförderung nach § 73 SGB XII zu übernehmen
anwalt-kiel.com | 2. Oktober 2009 — ... wenn sie den Einsatz öffentlicher Mittel
rechtfertigen; Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden. Wie auch schon das Bundessozialgericht
ausgeführt hat, kann diese Regelung bei ... Entscheidung darüber, ob die Kostenübernahme als Geldleistung in Form einer Beih…
Reuters | 17. September 2009 — ... neu debattieren. Scholz wollte sich
nicht zur Höhe eines fixen Beitrags zur Arbeitslosenversicherung äußern. Zugleich betonte er, das im kommenden Jahr für die
Bundesagentur für Arbeit vorgesehene Darlehen von 20 Milliarden Euro sorge dafür, dass in der Krise weder die Beiträge erhöht no…
Galliant-Bank AG: Widerrufsbelehrung für verbundenes Geschäft nicht deutlich genug Rückabwicklung möglich
KAPITAL-RECHTINFO | 25. August 2009 — ... hatte insbesondere darauf hingewiesen,
dass der Widerruf des Zeichnungsvertrags Vorrang vor dem Widerruf des Verbraucherdarlehens hat, so dass beim Verbraucher der
Eindruck entstand, er könne das Darlehen nicht mehr widerrufen. Dass aber durch den Widerruf des Zeichnungsvertrags natürlich au…
Gegen den weltweiten Trend: Israels Zentralbank erhöht die Zinsen
SPIEGEL ONLINE | 25. August 2009 —Seit gut einem Jahr hat keine
Notenbank mehr die Leitzinsen erhöht. Nun wagt sich die Zentralbank Israels vor und hebt ihren Zinssatz für kurzfristige Darlehen
leicht an. Marktbeobachter halten nun eine weltweite Kehrtwende für möglich - vor allem Zentralbanken kleiner Staaten könnten dem
Beispiel I…
Bürgschaft: Sittenwidrige Kreditbesicherung durch Bundesgerichtshof wiederholt gestoppt
KAPITAL-RECHTINFO | 24. August 2009 — ... . Außerdem bekräftigte der BGH seine
Linie, wonach nicht jeder Kreditnehmer einer Bank für das Darlehen, was einem anderen nützt, zu haften hat. Erstmalig musste sich
jetzt der BGH mit der ... Details des gesamten Geschehens abzustellen. So kommt es unter anderem auf den Verwendungszweck des …
Kann man zu viel gezahlte Provisionen behalten?
Handelsvertreter Blog | 11. August 2009 — ... pauschalen Vorschuss auf die
Provisionen in Höhe von 1.500,00 € zur Verfügung gestellt bekommen. Dieses Darlehen sollte dann durch verdiente Provisionen
zurückgeführt werden. Jedenfalls sollte das Darlehen zu 50 % im Fall des Ausscheidens von dem Vermittler zurückgezahlt werden.
Nun kla…
KAPITAL-RECHTINFO | 10. August 2009 — ... . Außerdem bekräftigte der BGH seine
Linie, wonach nicht jeder Kreditnehmer einer Bank für das Darlehen, was einem anderen nützt, zu haften hat. Erstmalig musste sich
jetzt der BGH mit der ... Details des gesamten Geschehens abzustellen. So kommt es unter anderem auf den Verwendungszweck des …
Solides Geschäft: Schufa sieht keine Klemme bei Krediten für Konsumenten
SPIEGEL ONLINE | 30. Juli 2009 —Privathaushalte in Deutschland haben
laut Schufa keine Probleme mit ihren Kreditwünschen: Im ersten Halbjahr bewilligten Banken sogar 20 Prozent mehr Darlehen als im
Vorjahr - das meiste Geld floss in den Autokauf.…
Die Finanzkrise ist an allem Schuld ?
Handelsvertreter Blog | 14. Juli 2009 — ... Steuervorteil genießen. Blauäugig
unterschrieb der Kunde dann eine neue Police. Das Geld wurde als Darlehen aus der alten in die neue Police übertragen. Die
Alt-Police wurde daraufhin ruhend gestellt. Der Kunde durfte daraufhin zwei Dinge abzahlen, einerseits die Police und
andererseits …
Teures Geld: Staatsbank KfW hebt Zinssätze für Kredite an
SPIEGEL ONLINE | 8. Juli 2009 —Niedrigst-Zinsen für die Banken, teure
Kredite für die Kunden: Die staatliche KfW hat laut "Welt" ihre Darlehen verteuert. Dabei hat die Regierung genau diese Praxis
kritisiert.…
Reuters | 3. Juli 2009 — ... steht dafür gerade, dass die Einnahmen aus
dem Fonds im zugesagten Umfang fließen. Schätzungen zufolge muss der Bund dieses Jahr als Folge der Wirtschaftskrise mit einem
zinslosen Darlehen von rund drei Milliarden Euro einspringen. Ein Sprecher des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenk…