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BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2011 — ... Ware unter ihrer Kontrolle hergestellt wurde und sie für die Echtheit einsteht. BGH Pressemitteilung 157/2011 Schlagworte: BGH, Brauch, Bundesgerichtshof, Computer, Computerrecht, Erschöpfung, Gewerblicher Rechtsschutz, Marke, Marken, MarkenG, Markenrecht, Markenrecht, Markenrechtsverletzun…
BERLIN BLAWG | 25. August 2011 — ... Wie sich geprellte Verbraucher in Zukunft gegen die unzutreffenden Behauptungen, der Button sei geklickt worden, wehren können, werden wir erläutern, wenn es soweit ist. Schlagworte: Allgemeines, Bürgerrechte, Behauptung, Brauch, Computerrecht, Elektro, Geschäftsverkehr, Hinweis, Internet, I…
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — ... -Fiction-Büchern und Filmen, zB. Stark Trek. Commander Spock war vermutlich der erste mit iPad. Foto (c) Point2 Schlagworte: öffentlich, Bücher, Computer, Computerrecht, Design, Designschutz, Deutschland, einstweilige Verfügung, Foto, Gemeinschaft, Geschmacksmuster, gewerblich, Gewerbliche…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2011 — ... im Kreuzfeuer der Rechteinhaber. Die Entscheidung des LG Berlins dürfte gleichermaßen für andere urheberrechtlich geschützte Werke gelten. Schlagworte: öffentlich, Berlin, Bundesgerichtshof, Computerrecht, Foto, Fotograf, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftung, Haftungsprivileg, Hinweis, Impre…
BERLIN BLAWG | 22. Februar 2011 —HEISE berichtet von einem interessanten Verfahren gegen einen Forum-Betreiber, der zur Finanzierung seiner Hosting-Kosten auf seinen Seiten Werbung mittels Google AdSense schaltete. Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink leitete nach Hinweisen eines ehemaligen Forums-Nutzers e…
BERLIN BLAWG | 21. Februar 2011 —Das Landgericht Landshut hat sich mit Beschluss vom 20.01.2011 – 4 Qs 346/10 – zu den Voraussetzungen der Computerüberwachung mittels Trojanern geäußert. Diese Art der Telekommunikationsüberwachung ist in Deutschland noch nicht durch das Bundesverfassungsgericht als rechtmäßig bestätigt worden. Der …
BERLIN BLAWG | 5. Juli 2010 — ... Verbindung gelöscht werden. In der Regel handelt die Telekom AG ohne schuldhaftes Zögern, wenn sie die Löschung erst nach sieben Tagen vornimmt. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Schlagworte: Computerrecht, Internetrecht, Tel…
BERLIN BLAWG | 17. Juni 2010 — ... , konnte nicht überzeugen. Natürlich sollte wichtige eMails verschlüsselt werden. Niemand hat zu befürchten, dass ihm deswegen eines Straftat angehängt wird. Schlagworte: Überwachung, Berlin, BGH, Computerrecht, eMail, eMails, Nachrichten, Schuld, Strafrecht, Strafrecht, Urteil, Urteile Ve…
BERLIN BLAWG | 12. Juni 2010 — ... wurden. Somit können Außenstehender viel besser beurteilen, welche Beschaffenheit ein Werk nach den Vorstellungen der Vertragsparteien haben sollte. Schlagworte: Berlin, BGH, Computerrecht, Dritte, Internet, Internetrecht, Internetrecht, Kaufvertrag, Landgericht, Mangel, Mangelfrei, Rechtsp…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2010 — ... zum Zeitpunkt des Kaufs seines Routers dem Stand der Technik entspricht. Hacken sich dann trotz Verschlüsselung Dritte in das Netzwerk ein, was vielfach möglich ist, haftet der Betreiber grundsätzlich nicht. (BGH, Urteil v. 12.05.2010 – I ZR 121/08) Schlagworte: Computerrecht, Gewerblicher …
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2010 — ... dazu aber kein Wort. Es ist daher davon auszugehen, daß auch zukünftig Gebühren von deutlich über € 100,- durch die Rechtsanwälte der Urheber geltend gemacht werden und im Einzelfall auch zu bezahlen sind. (BGH, Urteil v. 12.05.2010 – I ZR 121/08) Schlagworte: Computerrecht, Gewerblicher…
BERLIN BLAWG | 8. Mai 2010 — ... Weg, der erst mal an dem großen Konkurrenten Amadeus (Erfinder der Toma-Eingabemaske) in der Reisegewerbebranche vorbeiführt, geebnet. Schlagworte: Berlin, Bild, Branche, Computer, Computerrecht, Firma, Gewerblicher Rechtsschutz, OLG Karlsruhe, Software, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht, …
BERLIN BLAWG | 22. April 2010 — ... BGH vom 15. November 2006 – XII ZR 120/04 – zur Rechtsnatur des ASP-Vertrages kommentiert. Schlagworte: Access-Provider, AGB, Berlin, BGB, BGH, Bild, Brauch, Computerrecht, Design, Gewährleistung, Internet, Internetrecht, Provider, Rechtsprechung, Server, Software, TV, Unternehmer, Urheberr…
BERLIN BLAWG | 17. April 2010 — ... einer Änderung der Sitten für die Größenangaben geführt hat, weil Abgemahnte nunmehr Angaben in Zoll und Zentimetern anbringen? Schlagworte: Bagatelle, Berlin, Bild, Computer, Computerrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Landgericht, Markt, Mitbewerber, Rechtsprechung, Richter, Urteil, U…
BERLIN BLAWG | 12. April 2010 — ... wird sein, wie Amazon und Sony mit dem Urteil umgehen. Denn sicher ist, dass andere Sony Playstation Erwerber im Koop-Modus den Erfolg nachzueifern versuchen. Schlagworte: Bürgerrechte, Computerrecht, EU-Recht, Europa, Gewährleistung, Spiele, Spielerecht, Update, Urteil Verwandte Artikel:…
BERLIN BLAWG | 3. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob und wann einfache Nutzungsrechte erlöschen, wenn der Inhaber des ausschließli…
BERLIN BLAWG | 5. Oktober 2009 — Die Firma Psion aus Großbritannien hat die Europamarke NETBOOK und ließ Ende letzten Jahres pünktlich zum Weihnachtsgeschäft Benutzer dieser Mar…
BERLIN BLAWG | 26. Oktober 2009 — AUF DPMS INFO hatte ich vor ca. anderthalb Jahren vor den rechtlichen Risiken beim Einsatz von Mod-Chips in SONY Playstations, Nintendo Game Cube…
BERLIN BLAWG | 24. Februar 2010 — Kürzlich erfuhr ich von einer nicht mehr ganz neuen, aber doch weitgehend unbekannten betrügerischen Masche, um ahnungslose Verkäufer auf eBay® z…
BERLIN BLAWG | 30. Mai 2007 —Golem und Heise berichten, das Amtsgericht Helsinki habe entschieden, die Umgehung der DVD-Kopiersperre CSS (Content Scrambling System) sei nicht verb…
BERLIN BLAWG | 28. Januar 2010 — Nachdem Apples Jünger Steve Joby heute seinen neuesten Geniestreich, den Apple iPad vorgestellt hat, genügte ein Blick in das Markenregister beim…