Beweiswert von IP-Adressen höchst zweifelhaft

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Oktober 2008 — ... , Gedast) häufig verwendete und angeblich beweissichere Ermittlung von IP-Adressen ist offensichtlich nicht ganz so “beweissicher” wie behauptet. So veröffentlichte ein Team des Departement of Computer Science and Engineering der University of Washington unter dem 01.06.2008 im University…

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BVerfG: Hinweise zur Verhandlung in Sachen „Wahlcomputer”

§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Oktober 2008 — ... Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Verwandte Artikel BGH: Keine 30,- EUR extra für jeden PC; keine Gerätevergütung für Computer (0) FAZ-Bericht über Sony-Laptops: Schon wieder Brandgefahr! (0) …

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BGH: Keine 30,- EUR extra für jeden PC; keine Gerätevergütung für Computer

§§ Jur-Blog.de §§ | 3. Oktober 2008 — ... Oktober 2008 - I ZR 18/06 - PCs - Computer sind keine Geräte zur fotomechanische Vervielfältigungen, ... . Diese hatten von einem Importeur von Computern je Gerät 30,- EUR Abgaben an ... Abgabe ), liegt nun als auch für Computer eine höchstrichterliche Entscheidung vor. Zur Erleichterung …

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BGH kippt Urheberrechtsabgabe auf Computer

Dr. Behrmann & Härtel | 2. Oktober 2008 — Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rec…

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FAZ-Bericht über Sony-Laptops: Schon wieder Brandgefahr!

§§ Jur-Blog.de §§ | 7. September 2008 — ... 373.000 Geräte verkauf worden sein, eine Großzahl davon in Japan. Die betroffenen Geräte (VAIO-TZ-Laptops) seien im Zeitraum zwischen Mai 2007 und Juli 2008 hergestellt wurden. Die Computer könnten wegen einer fehlerhaften Verkabelung überhitzen, so dass erneut Brandgefahr bestehe. Schon v…

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LG Bochum: Übliche AGB-Klauseln im Computerhandel sind auch Wettbewerbsverstoß!

§§ Jur-Blog.de §§ | 20. August 2008 — ... Klauseln vielfach im Handel verwendet werden. Computer-Händler und andere gewerbliche Online-Verkäufer ... werden. Sachverhalt Der Kläger handelt mit Computern und Computerzubehör. U. a. betreibt er ... 6.1 Sämtliche von der Fa. E-Computer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen …

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VG Ansbach: GEZ - doch Gebührenpflicht für den PC im Home-Office? (Urteil)

§§ Jur-Blog.de §§ | 7. August 2008 — ... entgegen dem OLG Koblenz - die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer bejaht. Wie auch schon im Fall des VG ... Rundfunkempfangsteil und auch den „nicht ganz so althergebrachten” Computer mit Fernsehkarte für den terrestrischen Empfang (incl. ... und internetfähige PDAs (Per…

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Vertretbar Weblawg | 5. August 2008 — Diesmal wollte Jamba! es wissen - und ist auf die Nase gefallen: Das AG Mitte hat mit Urteil vom 28.07.2008 festgestellt, dass Jamba! die aus der Nutzung eines Mobiltelefons durch einen Minderjährigen für Abos u.ä. etwaig angefallenen Vergütungen weder von dem Minderjährigen noch von dessen E…

VG Koblenz: Erneute Ablehnung der GEZ - Gebühren für PC (hier: Anwaltskanzlei)

§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Juli 2008 — ... hier kurzerhand den Tatbestand der Gebührenpflichtigkeit im Kern ausgehebelt. Das Gericht hielt es aufgrund des Sachverhalts und der Ermittlungen im Verfahren für abwegig, dass der Rechtsanwalt seine Computer in der Kanzlei zum Empfang von Rundfunksendungen bereithalten würde. Dem Standp…

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Vertretbar Weblawg | 28. Juli 2008 — Ab und zu erinnern sich Gerichte doch noch an längst verloren geglaubte Grundrechte, diesmal ist es das AG Frankfurt/Main: Soweit die Klägerseite dagegen einwendet, dass gerade bei Blogs mit kritischen Inhalt und Diskussionen mit provozierenden Inhalt eine generell Prüfpflicht besteht, is…

OLG Frankfurt: Keine X-Box im Knast - Gefahr! Zu Spielkonsolen, PCs und Handys

§§ Jur-Blog.de §§ | 27. Juli 2008 — Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 28.04.2008, 3 Ws 279/08 - Spielkonsolen bzw. die X-Box beiten die Möglichkeit der missbräuchlichen Speicherung von Daten. Diese kann durch Memory-Cards bzw. des mittels Anschluss eines Mobiltelefons Austausches dazu führen, dass sicherheitsre…

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VG Braunschweig: Keine GEZ-Gebühr für NDR für zusätzlichen PC im Home-Office

§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Juli 2008 — Verwaltungsgericht Braunschweig, Urteil vom 16.07.2008, Az. 4 A 149/07 - Wie heise am 16.07.2008 meldete, kann der NDR über die GEZ keine Gebühr verlangen, wenn in einer Privatwohnung ein beruflich genutzten PC ausgestellter Bescheid über eine Rundfunkgebühr zusätzlich zu bereits angemeldeten …

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Vertretbar Weblawg | 1. Juli 2008 — Eine eindeutige Antwort auf die Frage fällt schwer: Dank massiver Ausweitung des Anwendungsbereichs und der schleichenden Verpflichtung ganzer Berufsgruppen zur zwingenden Verwendung qualifizierter elektronischer Signaturen im elektronischen Rechtsverkehr durch den Gesetzgeber mag es vielleic…

Hubschraubertechnik - Spionage für Moskau

§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Juni 2008 — Betroffen seien sensible Informationen wie Spitzentechnologie der ultraleichten Faserverbundstoffe, die Flugkontrollcomputer, Rotorsysteme und Aufklärungssensorik. Deteils der neuesten Entwicklungen aus 2007 seien vom deutsche Ingenieur Werner G. an seinen russischen Führungsoffizier Wladimir…

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Vertretbar Weblawg | 17. Januar 2008 —… titelt die c’t auf dem aktuellen Deckblatt, dabei hat bereits das Octa-Core-Zeitalter begonnen. Und ob sich zwei oder sechs Prozessor-Kerne langweilen - was macht das für einen Unterschied?…

Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
BGH: Zur Schadensersatzhöhe und Beweislastverteilung bei Vernichtung eines Datenbestandes auf einem gewerblich genutzten PC

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 09.12.2008, Az. VI ZR 173/07 §§ 249 Satz 2 a. F., 251 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 BGB Der BGH hatte in diesem Fall zu der Frage St…

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BGH: Wann erlöschen einfache Nutzungsrechte – Reifen Progressiv

BERLIN BLAWG | 3. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob und wann einfache Nutzungsrechte erlöschen, wenn der Inhaber des ausschließli…

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Designrecht: Was ist ein Geschmacksmuster?

BERLIN BLAWG | 19. April 2010 — Ein (Geschmacks-)Muster, auch schlicht und ergreifend als Design bezeichnet, ist nach § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) die zweidimensi…

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BGH: Fotokopien sind keine Urkunden, die man fälschen kann

BERLIN BLAWG | 3. März 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom vom 27.01.2010 – 5 StR 488/09 – entschieden, dass Fotokopien keine Urkunden iSd. § 267 Strafgesetzbuche…

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Neue Namen für Computer: NETBOOK nun auch Smartbook ein Problem

BERLIN BLAWG | 5. Oktober 2009 — Die Firma Psion aus Großbritannien hat die Europamarke NETBOOK und ließ Ende letzten Jahres pünktlich zum Weihnachtsgeschäft Benutzer dieser Mar…

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David ./. Goliath

DPMS INFO | 23. März 2009 — Der als König von Israel gesalbte Jüngling David besiegte den großen Krieger Goliath, den die heutige Jugend aus dem Computerspiele-Zeitalters wa…

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BGH kippt Urheberrechtsabgabe auf Computer

Dr. Behrmann & Härtel | 2. Oktober 2008 — Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Geräte…

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GEZ: Rundfunkgebühren für internetfähigen Computer

Anwalt bloggt | 13. Februar 2010 — Das Verwaltungsgericht Gießen hatte in seinem Urteil vom 18. Januar 2010 in dem Verfahren 9 K 3977/09.GI die Frage zu entscheiden, ob für einen P…

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VG Hamburg: Anfechtungsklage gegen GEZ-Gebühren-Bescheid erfolgreich (Internetfähiger PC bei Anwälten)

§§ Jur-Blog.de §§ | 23. März 2010 — VG Hamburg, Urteil vom 28.01.2010, 3 K 2366/08 – Red. Leitsätze: Gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 RGebStV ist für neuartige Rundfunkempfangsgeräte (insbes…

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