EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms ist nicht urheberrechtlich geschützt
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 11. Mai 2012 — ... – Rs. C-406/10)
mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Computer-Software beschäftigt. Hauptverfahren vor dem englischen ... ], Ideen
zu monopolisieren.“ Zweistufiger Schutz von Software: Urheberrecht und Patentrecht Diese Begründung lässt ... Anwälten in der
weltweiten Ausei…
Arbeitgeber darf Smartphones und Software steuerfrei überlassen
Betriebsrat Blog | 7. März 2012 — Die private Nutzung von Computer-Software des
Arbeitgebers soll für Arbeitnehmer zukünftig steuerfrei sein. Das gilt auch für die Überlassung von Datenverarbeitungsgeräten ...
Die CDU/CSU-Fraktion begründete die Steuerfreiheit bei privater Nutzung von Software und Datenverarbeitungsgeräten …
Lohn: Smartphones und Software darf der Arbeitgeber steuerfrei überlassen
LohnPraxis-Weblog | 6. März 2012 — Als Arbeitgeber dürfen Sie Ihren Mitarbeitern
die in Ihrem Unternehmen genutzte Computer-Software künftig steuerfrei zur privaten Nutzung zur Verfügung stellen. Gleiches gilt,
wenn Sie Ihren Beschäftigten Datenverarbeitungsgeräte wie Smartphones oder Tablet-PCs überlassen. (more…) …
RevierAdvokaten aus Papier
kanzlei.biz | 21. September 2011 — ... ; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten;
Lizenzierung von Computer-Software (juristische Dienstleistungen); Mediation; Nachforschungen in ... folgender Waren
zurückgewiesen worden ist: Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Bildschirme und Drucker ... ); Computerperipheriegeräte;…
Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?
Recht geblogt | 6. Juli 2011 — ... gray and red pin.“ Schutz beansprucht die im April
2010 angemeldete Marke für “Computer software for use in searching, finding and ... and traffic information sold as a feature of
computers and handheld mobile digital electronic devices comprised ... phones, digital audio and video play…
NZ IPO Guidelines Try to Render "Embedded Software" Patentable Without Specifying this Legal Term
Visae Patentes | 8. Januar 2011 — ... to tighten the standards of patentability of
software-implemented inventions (see related posting). The ... the open source model" and that "computer software should be
excluded from patent ... speaking, differentiate between abstract and conceptual computer algorithms and concrete implem…
Reuters | 10. August 2010 — München/Berlin (Reuters) - Der Internetriese
Google prescht trotz anhaltender politischer Bedenken mit dem Start seines deutschen Straßenfoto-Dienstes Street View vor. Bis
zum Jahresende will der US-Konzern Panoramabilder von 20 Städten im Internet veröffentlichen, wie Google am Dienstag ankü…
New Zealand Allows Patents on "Embedded Software" but Fails to Provide a Definition
Visae Patentes | 8. August 2010 — ... proponents oppose it. [...] They felt that
computer software should be excluded from patent ... the bill suggested to explicitly exclude software from patentability: "We
recommend amending clause ... 'bright line' between patentable and unpatentable computer-implemented inventions, that t…
Reuters | 8. April 2010 — Berlin (Reuters) - Der Streit zwischen dem
sozialen Internet-Netzwerk Facebook und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner über Datenschutz geht in eine weitere Runde. "Die
Bedenken der Ministerin sind nicht ausgeräumt", sagte ihr Sprecher Holger Eichele am Donnerstag in Berlin. Aigner und Ve…
Reuters | 2. März 2010 — Hannover (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat der Forderung der IT- und Telekommunikationsbranche nach einem Internet-Minister eine Absage erteilt. "Ich glaube
nicht, dass die Wirksamkeit eines solchen Staatsministers die Lösung ist", sagte sie am Montagabend bei der Eröffnung der …
Reuters | 1. März 2010 — ... klares Profil fehlt. Sie geben deshalb
verstärkt kleineren Messen den Vorzug wie der auf Unterhaltungselektronik spezialisierten CES in Las Vegas oder der
Mobilfunk-Schau "Mobile World Congress" in Barcelona. Während also Handy, Computer und Fernseher immer weiter zusammenwachsen,
gehen di…
BPatG: Wort-/Bildmarke “IT.wood” ist eintragungsfähig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2010 — ... zu
beurteilenden Wortfolge in Bezug auf Computer-Software belegten. Bundespatentgericht Beschluss In ... Sektor der
Informationstechnologie, das eine Software für den holzverarbeitenden Sektor darstelle ... Holzbranche und eine Einsetzbarkeit
der Software in diesem Bereich hinzuweis…
Reuters | 18. Januar 2010 — Düsseldorf (Reuters) - Fünf Prozent mehr
Lohn und Gehalt fordert die Gewerkschaft Verdi in der am Dienstag beginnenden Tarifrunde für die rund 22.000 Beschäftigten der
Deutsche-Telekom-Großkundensparte T-Systems. Der Telekom gehe es wirtschaftlich relativ gut, sagte ein Verdi-Sprecher am Mont…
Reuters | 8. Dezember 2009 — ... allein durch mehr schnelle
Internet-Leitungen bis Ende 2014 rund 400.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland entstehen könnten. Der mit privaten und
staatlichen Geldern forcierte Einsatz von Software sowie die Entwicklung schneller Datennetze könne zudem einen Beitrag zum
Klimaschutz leisten…
Reuters | 4. August 2009 — ... SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter
Steinmeier. "Die Pläne Steinmeiers, Deutschland im Bereich der Software zu stärken, finde ich sehr gut", sagte Leo Apotheker,
Chef der ... . "Hier haben wir gegenüber den USA und Indien großen Nachholbedarf", betonte Apotheker. Software werde als Standor…