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Corporate Compliance & Managerhaftung | 9. August 2011 — Es läuft sozusagen wie geschmiert im Kampf gegen Korruption in Schleswig-Holstein: Beim Anti-Korruptionsbeauftragten, Wolfgang Pistol, sind im vergangenen halben Jahr 22 Hinweise eingegangen. Fast die Hälfte davon waren so konkret, dass die Fälle an die Staatsanwaltschaft übergeben wurden. Wä…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 9. August 2011 — ... ein Missverständnis zwischen den Anforderungen seitens der Krankenkassen und den Vorstellungen der Pharmahersteller. Die Kassen wünschen von der Pharmaindustrie Konzepte zur Versicherten-Compliance, zur besseren Patientenversorgung und zu neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Weiterhin k…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 9. August 2011 — (nw) Der Versicherungskonzern Ergo bemüht sich nach den Negativschlagzeilen der vergangenen Monate über eine Lustreise und fehlerhaft ausgestellte Riester-Verträge um Schadensbegrenzung. Mit einem jetzt in Düsseldorf vorgestellten „Maßnahmenpaket“ will sich das Unternehmen künftig strengere V…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 9. August 2011 — Beim Elektrokonzern Siemens gibt es einem Pressebericht zufolge Kritik an einer möglichen Vertragsverlängerung des für Recht und Regeltreue zuständigen Vorstands Peter Solmssen. Einige Vertreter der Kapital- und der Arbeitnehmerseite im Aufsichtsrat machten den 56-Jährigen verantwortlich dafü…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 8. August 2011 — Wenn Projekte über Firmen- und Ländergrenzen reichen, ist die Sicherheit der gemeinsam genutzten Dokumente ein Problem. Die Microblogging-Site Twitter hat für sich eine Lösung gefunden. Für die gemeinsame Arbeit an vertraulichen Dokumenten nutzt der Kurznachrichtendienst Twitter demnächt die …
Corporate Compliance & Managerhaftung | 8. August 2011 — Versicherungsbetrug ist in allen Gruppen unserer Gesellschaft verbreitet. Jeder Fünfte sieht hierin nur ein Kavaliersdelikt. Folgen und Sanktionen des Betrugs werden von vielen unterschätzt. Am meisten betroffen: die private Haftpflicht- und die Hausratversicherung. Vierzig Prozent der Bürger…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 8. August 2011 — ... digital spirit unter rund 100 Compliance-Verantwortlichen deutscher Großunternehmen durchgeführt hat. ... , Insiderhandel, Geldwäsche oder zum Datenschutz. Compliance gehört außerdem zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung. ... Prozent sind es sogar bis zu 50 Compliance-Mitarbeiter. Dabei…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 8. August 2011 — (mn) Ein Rechtsstreit zwischen Gesellschaftern einer GmbH kann – insbesondere wenn es um einen Gesellschafterausschluss und/oder die Absetzung eines Gesellschafter-Geschäftsführers geht – zu einem hitzigen Gefecht vor Gericht ausarten, das Ihresgleichen sucht. Dessen ungeachtet oder gerade de…
Der Energieblog | 8. August 2011 — (c) Helgro / PIXELIO (www.pixelio.de) Es war eines der Lieblingsprojekte von Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle – die Entflechtung von Unternehmen nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Brüderle ist nicht mehr im Amt, sein Nachfolger heißt Philipp Rösler. Und das bleibt …
Corporate Compliance & Managerhaftung | 8. August 2011 — (nw) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen können den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, wenn sie nicht klar und verständlich sind (§ 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB). Unter den in § 9 TzBfG genannten Voraussetzungen hat ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer einen Anspruch auf …
Corporate Compliance & Managerhaftung | 8. August 2011 — (nw) Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat einem Medienbericht zufolge Ermittlungen gegen einen ehemaligen Geschäftsführer des insolventen Versandhandelskonzerns Quelle wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet. Der Manager soll sich über die Tochterfirma Quelle Schweiz rechtswidrig Bonuszahlun…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 5. August 2011 — Die Verfahrensordnung für die Durchführung der Untersuchungen nach §§ 61a S. 2 Nr. 2, 62b Abs. 1 WPO (Anlassunabhängige Sonderuntersuchungen) ist redaktionell angepasst worden (Stand: 27.6.2011). Das berichtet der Betriebsberater in seiner Online-Ausgabe (http://www.betriebs-berater.de/nachri…
beck-blog | 5. August 2011 — Die Europäische Kommission startete mit einem „Grünbuch Europäischer Corporate Governance-Rahmen“ eine Konsultation zur Corporate Governance in EU-Unternehmen. Dieses Grünbuch gilt für Unternehmen allgemein und nicht lediglich für Finanzinstitute. Im Mittelpunkt des Grünbuchs stehen die Theme…
Der Energieblog | 3. August 2011 — (c) NOBBY / PIXELIO (www.pixelio.de) Soll man gesuchte Gegenstände oder Unterlagen freiwillig herausrücken? In der Regel sollten Unterlagen, Dokumente und sonstige Gegenstände nicht freiwillig an die Durchsuchungspersonen übergeben werden. Dies gilt unabhängig davon, ob Mitarbeiter oder L…
CMS Hasche Sigle | 3. August 2011 — ... Fallzahlen ablesen. Diesen Weg setzen wir mit der Einrichtung einer weiteren spezialisierten Abteilung konsequent fort.“ Für Unternehmen bedeutet das: Die Kartellrechts-Compliance gewinnt weiter an Bedeutung. Klagerecht für Verbraucherverbände? Flankiert wird die Verschärfung der beh…
beck-blog | 9. März 2011 — Die Frage der Arbeitnehmereigenschaft eines Fremdgeschäftsführers wird, abhängig von der Schutzrichtung der jeweiligen Norm, teils bejaht und tei…
beck-blog | 9. Oktober 2009 — Eine neue Entscheidung des 5. Strafsenats des BGH (Urteil vom 17.7.2009 - 5 StR 394/08, BeckRS 2009, 21880) hat das Strafbarkeits- und Haftungsrisi…
beck-blog | 23. Juli 2009 — Unternehmen schließen in der Praxis häufig eine sog. Directors & Officers (D&O)-Versicherung zur Deckung von Vermögensschäden, die durch …
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Januar 2010 — Der BGH hat im Juli diesen Jahres die strafrechtlich relevante Garantenpflicht eines Leiters der Innenrevision einer Anstalt des öffentlichen Rec…
beck-blog | 23. Dezember 2008 — Weitgehend unbemerkt, erfolgte im Jahressteuergesetz 2009 die Einbeziehung des Leasing und Factoring als erlaubnispflichtige Finanzdienstdienstle…
beck-blog | 3. Juni 2009 — Der Emittentenleitfaden der BaFin liefert eine hilfreiche Orientierung für börsennotierte Unternehmen und Emittenten anderer zum Börsenhandel zug…
Law-Blog | 25. März 2009 — In den vorangegangenen Beiträgen der Serie zur Compliance wurde der Begriff Compliance im Allgemeinen erklärt und dessen Bedeutung für das Arbe…
beck-blog | 17. November 2008 — Nach dem BGH gilt die “Sitztheorie” für Gesellschaften aus Staaten außerhalb der EU und des EWR weiterhin fort. Demnach sind nicht alle ausländis…
beck-blog | 22. Dezember 2010 — Nach Ansicht des BGH (II ZR 219/09) steht einem Vereinsmitglied ein Anspruch auf Offenbarung der Namen und Anschriften der anderen Vereinsmitglie…
Arbeit und Datenschutz | 13. Oktober 2010 —Mit Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance hat Gregor Thüsing, Arbeitsrechtler an der Universität Bonn, ein mutiges Buch geschrieben. Zusammen mit sei…