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§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Juni 2008 — Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31.05.2007, Az. 3 W 110/07 (mit Auszügen) - Auch ein kritisches Meinungsforum (blog) darf die Firmenbezeichnung einer namhaften Firma nicht in der Domain allein mit dem Zusatz -´blog.de´ verwenden. Dies stellt zwar keine Verletzung von Wettbewe…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Juni 2008 — In Profilen von StudiVZ, MySpace und YouToube finden sich zunehmend Darstellungen von Gewalttaten und rechtsextremem Gedankengut. Die Webinhalte blieben dabei zunehmend unter der Schwelle der Strafbarkeit und würden daher meist dauerhaft angeboten. Dies ist eine Änderung im bisherigen Verhalt…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anbieter der Links ein Altersverifikationssystem für den Zugang einrichten. Ein solches System darf nur Erwachsenen Zugang gewähren. Wird der Zugang vo…
§§ Jur-Blog.de §§ | 26. Mai 2008 — BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008, Az. 6 C 13.07 - Auch eine vom Verfassungsschutz beobachtete Vereinigung hat einen Anspruch auf richtige Tatsachenwiderabe. Sind die in einem Verfassungsschutzericht, hier des Landes Baden-Württemberg, nicht erweislich wahr, dann kann eine solche Vereinigung ein Un…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Mai 2008 — AG Hamm, Urteil vom 26.03.2008, Az. 17 C 62/08 - Es wird eine nicht bestehende nicht bestehende Geldforderung eingetreiben, für die es keinen wirksamen Vertrag gibt und für die keine ordnungsgemäße Rechung erstellt wurden; die Inkassounternehmen oder Anspruchsteller sind nicht zur Vertretun…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Mai 2008 — LG Saarbrücken, Urteil vom 28.01.2008, Az.: 5 (3) Qs 349/07 - Schon im Januar hatt in der kuzen und bündigen Entscheidung das Saarbrücker Gericht dem Interesse an der Geheimhaltung ihrer in den Akten enthaltenen persönlichem Daten den Vorragn gegenüber einem Akteneinsichtseintragg eingeräumt.…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fakes - bei den großen Plattformen (StudiVZ, SchülerVZ, Xing, u.a) betrifft, fängt der Ärger an. Da die eigentlichen Übeltäter nicht direkt zu ermitte…
§§ Jur-Blog.de §§ | 17. Mai 2008 — [PM BMJ, 18. Apr 08] - Das von den Bundesministerien des Innern und der Justiz im Jahr 2000 gegründete bundesweite „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ hat einen vollständigen Relaunch seines Internetauftritts www.buendnis-toleranz.de durchgeführt. Zie…
§§ Jur-Blog.de §§ | 11. Mai 2008 — LG Offenburg, Beschluss vom 17.04.2008, Az. 3 Qs 83/07 - Nach vielfältigen Änderungen der Auskunftsrechte über Nutzer und deren IP-Nummern, sind Provider und Staatsanwaltschaften gleichermaßen verwirrt vorgegangen. Im vorliegenden Fall hat nun das LG Offfenburg endgültig der Staatsanwaltschaf…
servicemarks | 11. September 2007 —Again, the ECJ fails to give trademark owners clear guidance in relation to the scope of their mark The ECJ has handed down its long-awaited judgment in the CELINE matter, a referral case from the Cour d'Appel de Nancy (France). It deals with the question whether the unauthorized use of a mark to d…
servicemarks | 4. September 2007 — ... not meet the criteria set by the Community Trademark Regulation, more specifically Art. 4 ... the Regulation, which reads as follows, A Community trade mark may consist of any ... in the interpretation of the law (the Community Trademark Regulation), triggered by the much- ... counte…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 20. August 2007 — Letztes Wochenende fand das zweite Barcamp in Köln statt. Obwohl sich das Barcamp eine “Un-konferenz” nennt, war es erstaunlich gut organisiert und bot eine Menge an Veranstaltungen zu allen Belangen des Web2.0 an. Ich fand es vor allem wunderbar, dass so viele Diskussionen entstanden. Auf vi…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anb…
ralfzosel.de | 1. März 2010 — <!--break--> Um "Einsatzmöglichkeiten von Social Media, Social Networks und Blogs für KMUs" geht es beim "Twittwoch" auf der CeBIT. Veran…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fa…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Mai 2008 — AG Hamm, Urteil vom 26.03.2008, Az. 17 C 62/08 - Es wird eine nicht bestehende nicht bestehende Geldforderung eingetreiben, für die es keinen wir…
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Juni 2008 — Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31.05.2007, Az. 3 W 110/07 (mit Auszügen) - Auch ein kritisches Meinungsforum (blog) darf die Firm…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Juli 2008 — Landgericht Hamburg, Urteil v. 14.03.2008, Az. 308 O 76/07 - Die Beweislast für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing liegt bei demjenigen, d…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 5. Dezember 2009 — In diesem Artikel geht es mal zur Abwechslung nicht um ein juristisches Thema. Es geht um das Projekt sheepworld.de, das ich in den letzten Monaten…