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§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Juni 2008 — Nun wird die Rechtsprechung zu “SpickMich.de” selbst bewertet, nämlich durch den Deutschen Philologenverband und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Nach Erkenntnissen des Deutschen Philologenverbandes würden im Internet mehr und mehr Lehrkräfte durch Schüler diffamiert und blo…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Juni 2008 — In Profilen von StudiVZ, MySpace und YouToube finden sich zunehmend Darstellungen von Gewalttaten und rechtsextremem Gedankengut. Die Webinhalte blieben dabei zunehmend unter der Schwelle der Strafbarkeit und würden daher meist dauerhaft angeboten. Dies ist eine Änderung im bisherigen Verhalt…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — ... Maßnahme nicht. Andernfalls liefe dies auf eine Gleichbehandlung im Unrecht hinaus, auf die sich der Antragsteller nicht berufen kann. Auch der Einwand des Antragstellers, in sein Recht, die beanstandete Internetseite zu betreiben, werde auf Dauer eingegriffen, trägt eine abweichende Ent…
§§ Jur-Blog.de §§ | 31. Mai 2008 — Bundesgerichtshof , Urteil vom 29. Mai 2008 - III ZR 330/07 - Nicht unmittelbar zum Internetrecht hat der BGH entschieden und doch dürfte das aktuelle Urteil zahlreiche entgeltliche online-Dienste, TK-Anbieter und Provider zu einer Prüfung der Allgemeinen Geschäftsbediingungen veranlassen. Die au…
§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Mai 2008 — AG Bonn, Urteil vom 29.04.2008, Az. 2 C 525/07 - Das Amtsgericht Bonn hat nun einen Anspruch des fälschlich Abgemahnten auf Kostenerstattung anerkannt. Das Gericht hat ein Übernahmeverschulden nach § 678 BGB angenommen und damit mit einem Tabu gebrochen. Zahlreiche unberechtigte Abmahner waren bi…
§§ Jur-Blog.de §§ | 26. Mai 2008 — ... bei Tatsachen könnte also von beobachteten Organisationen benutzt werden, um die entsprechenden Informanten zu ´enttarnen´. Es können aber aufgestellte Behauptungen in einem Verfassungsbericht die Rechte der Vereinigungen und ggf. auch in die Glaubens- und Religionsfreiheit bestimmter Person…
§§ Jur-Blog.de §§ | 24. Mai 2008 — ... machd em effektiven Rechtsschutz für Beleidigungen, nur nach deutschem REcht strafbaren Handlungen, etc. waren hier nicht zu erörtern. ... sie weder in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht noch in ihrem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzen. Dabei erstreckt .…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Mai 2008 — AG Hamm, Urteil vom 26.03.2008, Az. 17 C 62/08 - Es wird eine nicht bestehende nicht bestehende Geldforderung eingetreiben, für die es keinen wirksamen Vertrag gibt und für die keine ordnungsgemäße Rechung erstellt wurden; die Inkassounternehmen oder Anspruchsteller sind nicht zur Vertretun…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Mai 2008 — LG Saarbrücken, Urteil vom 28.01.2008, Az.: 5 (3) Qs 349/07 - Schon im Januar hatt in der kuzen und bündigen Entscheidung das Saarbrücker Gericht dem Interesse an der Geheimhaltung ihrer in den Akten enthaltenen persönlichem Daten den Vorragn gegenüber einem Akteneinsichtseintragg eingeräumt.…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — ... zum Thema ´Digitale Fotografie´, konnte man nur mit Erstaunen feststelen, dass das Thema Recht bei der Veröffentlichung von Bilder im Internet nicht angesprochen wurde. Den Beteiligten, wie ... ggf.auch Bilder und Videos schädlich für das berufliche Weiterkommen sein. 3. Rechtsgrundlage f…
§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Mai 2008 — ... die ihr von den Rechteinhabern übertragenen Rechte im eigenen Namen auszuüben, die ... zu untersagen sowie alle ihr zustehenden Rechte auch gerichtlich auf ihr zweckmäßig ... die Klägerin unter anderem die Rechte gegenüber Dritten ausüben, also auch ... : alöjkfhlöanf8705khtrß077kagh…
§§ Jur-Blog.de §§ | 17. Mai 2008 — [PM BMJ, 18. Apr 08] - Das von den Bundesministerien des Innern und der Justiz im Jahr 2000 gegründete bundesweite „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ hat einen vollständigen Relaunch seines Internetauftritts www.buendnis-toleranz.de durchgeführt. Zie…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Mai 2008 — ... . Hier einige Beispiele: Verletzung des Rechts am eignen Bild (z. B. ... diese Plattformbetreiber hinsichtlich der Überwachung formuliert. Rechts-Tipp: Die für den vorbeugenden ... Haftungsbeschränkung nach § 10 TMG unterfallen. Rechts-Tipp: Vor einer übereilten Kontrolle ... Vo…
§§ Jur-Blog.de §§ | 11. Mai 2008 — ... 1 und 2, 100 h, 162 StPO, u. a. mit Verweis auf die Begründung der Gesetzesreform, zugrunde gelegt hat. Bei der Maßnahme selbst galt noch das alte Recht. Mithin ist der Beschluss richtungsweisend für die weitere Handhabung der Auskunftsansprüche bei Fällen aus den Bereichen Filesharing / Mu…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anb…
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elek…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fa…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2010 — AG Magdeburg, Urteil vom , Az. 91 C 981/09 – Red. Leitsätze: Nach Auffassung des Gerichts liegt in der Anpreisung der Produkte der Beklagten zu 1…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteil…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Mai 2008 — AG Hamm, Urteil vom 26.03.2008, Az. 17 C 62/08 - Es wird eine nicht bestehende nicht bestehende Geldforderung eingetreiben, für die es keinen wir…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Februar 2010 — LG Mannheim, Urteil vom 14.01.2010, Az. 10 S 53/09 – [mit Anm. RA Exner] Red. Leitsätze: Wird ein Verbraucher im Internet vor Herunterladen eines…
§§ Jur-Blog.de §§ | 25. August 2009 — Anregend erscheint die Rede des Richters Udo Di Fabio am Bundesverfassungsgericht. Oder ist nur das bedenklich, was Peter Kurz und mit ihm die We…
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Juni 2008 — Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31.05.2007, Az. 3 W 110/07 (mit Auszügen) - Auch ein kritisches Meinungsforum (blog) darf die Firm…