BVerfG: Zitatrecht aus Anwaltsschreiben trotz gerichtlicher Untersagung

§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Juli 2010 — ... Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Anwalt, Bild, BVerfG, Community-Recht, eCommerce, Foto, Grundrecht, Homepage, Internet-Recht, Meinungsfreiheit, Untersagung, Urheber- / Bildrecht, Urteile, Zita…

»

Verbraucherzentrale: Schluss mit Abzocke im Internet!

§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Juli 2010 — ... dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abo-Falle, AGB-Recht, Community-Recht, eCommerce, Gratis-Angebot, Grundlagen, Internet, Internet-Recht, Online, Strafrecht und IT, Urteile, Verbraucherschutz, Verbrau…

»

LG Hamburg: Einstweilige Verfügung gegen Angebot zum Download von Filmen

§§ Jur-Blog.de §§ | 6. Juli 2010 — ... Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnung, Abmahnungen, Community-Recht, Download, eCommerce, einstweilige Verfügung, Film, Hamburg, Multimediarecht, Unterlassungserklärung, Urheber- / Bi…

»

OLG Köln: Personensuchmaschinen – Was Portal-Anbieter bei Bildersperre für Suchmaschinen und in AGB beachten müssen

§§ Jur-Blog.de §§ | 26. März 2010 — ... ohne Erfolg. Das Landgericht ist zu Recht von einer Einwilligung des Klägers in ... deckt (vgl.: Burkhardt in Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. ... Bedeutung und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ..…

»

OLG Schleswig: Immer Auskunft wegen gewerblichem Ausmaß im Filesharing. – Anm: Das geht zu weit!

§§ Jur-Blog.de §§ | 24. März 2010 — ... A und B liegen offensichtliche Verletzungen des Rechts aus § 19 a UrhG in ... vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums), die ebenfalls eine ... einer widerrechtlichen gewerblichen Nutzung der fremden Rechte durch den Verletzer dar. Die ... ) Tags: …

»

AG Magdeburg: Opendownload und deren Anwalt müssen Anwalt der Gegenseite zahlen (Abo-Falle)

§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2010 — ... Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abo-Falle, AGB-Recht, Anwalt, Community-Recht, eCommerce, Software / Hardware, Software / Hardware, Strafrecht und IT, Täuschung, Urteile, Verbraucherschutz, Vertragsgestalt…

»

StA München im Abo-Fallen-Streit: Keine Beihilfe durch RAin Katja Günther – vielleicht Begünstigung?

§§ Jur-Blog.de §§ | 11. März 2010 — ... Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abo-Falle, Begünstigung, Beihilfe, Betrug, Community-Recht, eCommerce, Inkasso, Inkassodrohung, Internet-Recht, München, Strafrecht und IT, Urteile, Verbraucherschutz Verw…

»

AG Halle: Abmahnkosten und Schadensersatz beim Filesharing insg. 350,- EUR (Film)

§§ Jur-Blog.de §§ | 4. März 2010 — ... auf den Beklagten angemeldet war. Zur Wahrnehmung ihrer Rechte und Interesse beauftragte die Klägerin einen Rechtsanwalt, der ... Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Community-Recht, filesharing, Film, Lizenzgebühren, Lizen…

»

AG Frankfurt a. M.: Filesharing bei einem Musik-Album – Keine Abmahnkosten, Schadensersatz 150,- EUR angemessen

§§ Jur-Blog.de §§ | 25. Februar 2010 — ... . Die Klägerin macht Ansprüche aus dem ausschließlichen Recht die Tonaufnahme “Guru Josh – Infinity 2008″ über dezentrale ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Community-Recht, filesharing, Lizenzgebühren, Schadensersat…

»

LAG Baden-Württemberg: Internet-Beitrag kein Kündigungsgrund (“menschenverachtende Jagd auf Kranke”)

§§ Jur-Blog.de §§ | 12. Februar 2010 — ... -blog.de LAG Baden-Württemberg: Umfang des Rechts der freien Meinungsäußerung im Betrieb Auch 5 ... die Angriffe auf die politischen und gewerkschaftlichen Rechte zurück. Wir lehnen die menschenverachtende Jagd ... : alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Arbeitgeber, Arbeitsrecht …

»

BGH: Spiegel-Online durfte ein Dossier über schwere Straftat zum kostenpflichtigen Abruf bereithalten

§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Februar 2010 — ... der Beklagten verfolgten Informationsinteresse der Öffentlichkeit und ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung zurückzutreten hat. Das beanstandete ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Bildberichterstattung, Community-Recht, Foto, Internet, Multime…

»

LG Mannheim: Falsche Signale an Download-Abofalle

§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Februar 2010 — ... Vertrag zustande gekommen ist. Zwar hat das Amtsgericht zu Recht angenommen, dass der Kläger davon ausgehen konnte, dass die ... anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abo, Community-Recht, Download, Internet, Intern…

»

RA Exner zu OLG Köln: Unerlaubter Musikdownload – Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder

§§ Jur-Blog.de §§ | 12. Januar 2010 — ... hätte verhindern können, oder die Einrichtung von Benutzerkonten mit beschränkten Rechten. Die Mutter der beiden Jungen habe im Prozess auch nicht ... dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkos…

»

Abmahnkosten und das Geschäft mit der Angst

§§ Jur-Blog.de §§ | 26. November 2009 — ... unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Community-Recht, eCommerce, EuGH, filesharing, Lizenzrecht, Markenrecht, Urheber- / Bildrecht, Urteile Verwandte …

»

BGH: Bilder auf blogs, in Rezepten und im Web-Design (marions-kochbuch vs. chefkoch.de)

§§ Jur-Blog.de §§ | 16. November 2009 — ... www.chefkoch.de verletze dessen ausschließliches Recht auf öffentliche Zugänglichmachung (§ 15 Abs. ... habe nicht ausreichend geprüft, wem die Rechte an den auf ihrer Plattform ... : alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, BGH, Blog, Community-Recht, eCommerce, Foto, Haftun…

»

Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
OVG Lüneburg: Untersagungsverfügung von Porno-Links ohne Alterverifikation

§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anb…

»

BGH: Datenschutz-Einwilligung als AGB wirksam; HappyDigit-Kurz-Klausel nicht

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elek…

»

Privat eingestellte Erotik-Fotos und Sex-Videos im Internet

§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fa…

»

AG Magdeburg: Opendownload und deren Anwalt müssen Anwalt der Gegenseite zahlen (Abo-Falle)

§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2010 — AG Magdeburg, Urteil vom , Az. 91 C 981/09 – Red. Leitsätze: Nach Auffassung des Gerichts liegt in der Anpreisung der Produkte der Beklagten zu 1…

»

LG Stralsund: Computerbeschlagnahme bei filesharing (Musiktauschbörse) und Akteneinsicht

§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteil…

»

OLG Hamm: Fehlen von Registergericht und UstID im Impressum abmahnbar (m. Anm.)

§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…

»

AG Hamm: Klage auf Kostenerstattung für SMS-Abo unbegründet

§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Mai 2008 — AG Hamm, Urteil vom 26.03.2008, Az. 17 C 62/08 - Es wird eine nicht bestehende nicht bestehende Geldforderung eingetreiben, für die es keinen wir…

»

LG Mannheim: Falsche Signale an Download-Abofalle

§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Februar 2010 — LG Mannheim, Urteil vom 14.01.2010, Az. 10 S 53/09 – [mit Anm. RA Exner] Red. Leitsätze: Wird ein Verbraucher im Internet vor Herunterladen eines…

»

Widerspruch, Herr Verfassungsrichter! Im Internet wird one man, one vote verwirklicht!

§§ Jur-Blog.de §§ | 25. August 2009 — Anregend erscheint die Rede des Richters Udo Di Fabio am Bundesverfassungsgericht. Oder ist nur das bedenklich, was Peter Kurz und mit ihm die We…

»

OLG Hamburg: Verletzung von Firmen-Namensrechten durch Domain ´name´blog.de

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Juni 2008 — Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31.05.2007, Az. 3 W 110/07 (mit Auszügen) - Auch ein kritisches Meinungsforum (blog) darf die Firm…

»