CMS Hasche Sigle | 24. Januar 2012 — Die deutschen Juristen werden Augen machen – müssen sie sich doch wohl mittelfristig von „ihrem“ Kaufrecht aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verabschieden: Am 11.10.…
CMS Hasche Sigle | 29. September 2011 — Nahezu alle Standardverträge oder Allgemeine Geschäftsbedingungen, die zum Beispiel von Verkäufern oder Werkunternehmern verwendet werden, enthalten ein Aufrechnungsverbot, we…
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CMS Hasche Sigle | 18. Mai 2012 — So ganz entsprach das am 01.04.2012 novellierte tschechische Schiedsverfahrensgesetz nicht dem EU-Recht. Nachdemdie jüngste Rechtsprechung, ebenso wie die zunehmende Kritik eine Veränderung unvermeidbar machten, traten am 1. April 2012 neue Regelungen in Kraft. Diese sind überwiegend auf St…
CMS Hasche Sigle | 11. Mai 2012 — Die schon jetzt berüchtigte „Cookie Regulation“ dürfte der Werbewirtschaft weiterhin Kopfzerbrechen bescheren. 2009 hat die EU mit der ergänzten E-Privacy-Richtlinie (2009/136/EG) Regelungen zur Nutzung von so genannten Cookies erlassen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf der Festplatt…
CMS Hasche Sigle | 2. April 2012 — “Organised crime is using international arbitration to launder money”. Diese Nachricht war letzte Woche in dem Artikel “Wising up the wise guys” auf www.thelaywer.com zu lesen. Ist an dieser These etwas dran? Jedenfalls ist sie Grund genug, sich mit folgenden Fragen zu auseinanderzusetzen. …
CMS Hasche Sigle | 20. März 2012 — Generationen von Jurastudenten kennen ihn, den sittenwidrigen Knebelvertrag, der einen Gastwirt über eine lange Laufzeit zum Bierbezug verpflichtete. Ein Musterbeispiel für § 138 BGB. Doch was unterscheidet diesen Bierlieferungsvertrag von einem langfristigen Kükenmastrahmenvertrag? Das OLG…
CMS Hasche Sigle | 1. Februar 2012 — Die Mediation als alternative Streitbeilegungsmethode erfreut sich in den letzten Jahren auch im Wirtschaftsleben steigender Beliebtheit. Als konsensorientiertes Verfahren ist sie auf die selbstverantwortliche einvernehmliche Streitbeilegung durch die Parteien ausgelegt. Der Mediator struktur…
CMS Hasche Sigle | 24. Januar 2012 — Die deutschen Juristen werden Augen machen – müssen sie sich doch wohl mittelfristig von „ihrem“ Kaufrecht aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verabschieden: Am 11.10.2011 hat die Europäische Kommission nach mehr als zehnjährigen Vorarbeiten den Entwurf eines Gemeinsamen Europäischen Ka…
Jus@Publicum | 11. November 2011 — Werbung mit einer 72-Jährigen – das schien L’Oreal wohl nicht geeignet: Renate Gerdes erhielt bei der Abstimmung auf Facebook die meisten Stimmen, trotzdem entschied sich die Jury beim Model-Contest für ein jüngeres Gesicht. Konkurrent Schwarzkopf ergriff die Gelgenheit, schnappte sich die Se…
CMS Hasche Sigle | 4. November 2011 — Im Zuge der fortschreitenden Globalisierung nimmt auch die Zahl internationaler Wirtschaftsstreitigkeiten zu. Hier ist der Weg vor ein staatliches Gericht häufig nicht die beste Lösung, weil die Parteien ein neutrales Forum suchen, sie ihre Streitigkeiten nicht öffentlich austragen möchten …
CMS Hasche Sigle | 26. Oktober 2011 — Katastrophen wie aktuell die Flut in Thailand, das Erdbeben in der Türkei oder die Kernschmelze in Fukushima haben neben den fatalen Folgen für Mensch, Umwelt und ganze Generationen auch mittelbare Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Diese sind zwar im Vergleich zu dem eigentlichen Ungl…
Jus@Publicum | 18. Oktober 2011 — Hope all things You try today will do as perfectly as well….. Feel inspired and amazed…. [I am pretty sure, ladies won't love it less than the more "testosteron-powered colleagues" here.... right? ] Let things ….just work today ! NB: Please read the information and text added to that vid…
CMS Hasche Sigle | 29. September 2011 — Nahezu alle Standardverträge oder Allgemeine Geschäftsbedingungen, die zum Beispiel von Verkäufern oder Werkunternehmern verwendet werden, enthalten ein Aufrechnungsverbot, welches dem Vertragspartner die Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erlaubt…
Jus@Publicum | 24. September 2011 — click Zum den Neuerungen bei Facebook hier ein Beitrag „Neues von Facebook Das ganze Leben auf einen Blick“ und „Facebook will jetzt alles wissen“ Ich weiß, was Du seit Deiner Geburt getan hast! Datenschützer warnen vor Facebook-Erweiterung Bildquelle: (C) Liz Coll…
CMS Hasche Sigle | 23. September 2011 — Zum 23. September 1996 ist das neue brasilianische Schiedsverfahrensrecht in Kraft getreten. Heute feiert es seinen 15. Geburtstag. Damit ist des den Kinderschuhen längst entwachsen, sollte aber eigentlich noch mitten in der Pubertät stecken. Tatsächlich ist es längst erwachsen geworden und…
CMS Hasche Sigle | 9. August 2011 — Das OLG München hatte sich jüngst mit einem Antrag auf Vollstreckbarerklärung eines in der Ukraine ergangenen Schiedsspruchs zu beschäftigen (OLG München, Beschluss vom 11.07.2011, Az. 34 Sch 15/10). Ein aus einem Einzelschiedsrichter bestehendes Schiedsgericht des Internationalen Kommerzie…
CMS Hasche Sigle | 24. Juni 2011 — Am 08.06.2011 stimmten 521 von 736 Abgeordnete des Europäischen Parlaments für das Projekt eines einheitlichen europäischen Vertragsrechts. Damit ist dieses Mammutprojekt erneut einen Schritt weiter, ohne dass eine breite Öffentlichkeit davon Kentnnis genommen hätte. Hintergrund Im Rahmen…
