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FOCUS Online | 21. Januar 2012 — ... die Passagiere halten sich an die Reederei - sogar an den US-Mutterkonzern. Sie fordern 123 000 Euro pro Passagier. Mehr zum Thema A1 bei Cloppenburg - Halbe Million Euro Schaden bei Massenkarambolage Bergungsarbeiten an der "Costa Concordia" - Krisenstab vermutet die Ver…
FOCUS Online | 21. Januar 2012 — ... buchte sogar den Preis vom Konto ab. Mehr zum Thema Abgetrennter Kopf - Polizei identifiziert Leiche am Hollywood-Schriftzug A1 bei Cloppenburg - Halbe Million Euro Schaden bei Massenkarambolage Bergungsarbeiten an der "Costa Concordia" - Krisenstab vermutet di…
FOCUS Online | 21. Januar 2012 — ... „Gorch Fock“ im FOCUS-Interview - Vorwurf der Täuschung gegen Kapitän Schettino Abgetrennter Kopf - Polizei identifiziert Leiche am Hollywood-Schriftzug A1 bei Cloppenburg - Halbe Million Euro Schaden bei Massenkarambolage Bergungsarbeiten an der "Costa Concordia" …
FOCUS Online | 21. Januar 2012 — ... Babys nach Europa Ex-Kommandant der „Gorch Fock“ im FOCUS-Interview - Vorwurf der Täuschung gegen Kapitän Schettino Abgetrennter Kopf - Polizei identifiziert Leiche am Hollywood-Schriftzug A1 bei Cloppenburg - Halbe Million Euro Schaden bei Massenkarambolage …
FOCUS Online | 21. Januar 2012 — ... Ex-Kommandant der „Gorch Fock“ im FOCUS-Interview - Vorwurf der Täuschung gegen Kapitän Schettino Abgetrennter Kopf - Polizei identifiziert Leiche am Hollywood-Schriftzug A1 bei Cloppenburg - Halbe Million Euro Schaden bei Massenkarambolage Bergungsarbeiten an der …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 22. Dezember 2011 — ... Juli letzten Jahres sexuell missbraucht zu haben. Dafür musste er sich vor dem Cloppenburger Landgericht verantworten. Nach Feststellungen des Gerichts war es Aufgabe des Intensickrankenpflegers die Dame ... eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten ausgesetzt zur Bewährung. …
Dr. Graf | 26. September 2011 — ... , kann eine Partei die von ihr verwendete Unternehmensbezeichnung nur ausnahmsweise auch als (Dienstleistungs-)Marke eintragen lassen (im Anschluss an BGH, GRUR 2011, 623 – „Peek & Cloppenburg II“). 2. Die Eintragung einer Marke für die angebotenen Dienstleistungen zur Absicherung eines n…
kanzlei.biz | 17. August 2011 — ... 2011, 623 = WRP 2011, 886 Peek & Cloppenburg II). b) Die Eintragung einer ... 2011, 886 Rn. 35 - Peek & Cloppenburg II). Denn § 12 MarkenG setzt ... . 19 = WRP 2010, 880 - Peek & Cloppenburg I, mwN). 3. Mit Recht ... 2011, 886 Rn. 40 - Peek & Cloppenburg II; krit. Scholz, GRUR 1996 ... 2011…
Dr. Graf | 5. August 2011 — ... betreiben aber unter derselben Firma „Peek & Cloppenburg KG“ Bekleidungshäuser, die Klägerin im ... eingetragenen Wort-/Bildmarken „Peek“ und „Peek & Cloppenburg“ sowie mehrere Varianten der letztgenannten ... Label „Eduard Dressler designed for Peek & Cloppenburg“ rechtserhaltend be…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juli 2011 — ... des straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren. Man hat eher bei manchen Beschlüssen den Eindruck, dass es darum geht, die Gebühren – aus welchen Gründen ist nicht ganz klar – niedrig zu halten. Ander der AG Cloppenburg, Beschl. v. 14.06.2011 -25 OWi 785 Js 12168/10 (212/10), den die RSV s…
Rechtslupe | 23. Mai 2011 — ... nicht verändern, kommt es nicht an. Der Schutz des Unternehmenskennzeichens setzt nicht voraus, dass die kollidierende Bezeichnung firmenmäßig benutzt wird; eine Verwendung als Produktkennzeichnung kann für eine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG genügen. Bund…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Mai 2011 —BGH Urteil vom 14.04.2011 I ZR 41/08 - Peek & Cloppenburg II MarkenG § 15 Abs. 2, § 23 Nr. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1 und 2 ... . 1, § 55 Abs. 1 (Siehe auch BGH, Urteil vom 31.03.2010 - I ZR 174/07- Peek & Cloppenburg) Leitsätze des BGH:a) Haben die Parteien ihre gleichlautenden Unternehmenskennze…
FOCUS Online | 4. Februar 2011 —Erstmals in diesem Jahr hat sich ein Unternehmen neu auf das Börsenparkett gewagt. Die Aktie des Fahrradherstellers Derby Cycle aus Cloppenburg ist jetzt an der Frankfurter Wertpapierbörse notiert. …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. Januar 2011 — ... führt seit 1911 die Unternehmensbezeichnung „Peek & Cloppenburg KG“. Die spätere Klägerin führt ... auf ihrer Internetseite die Bezeichnung „Peek & Cloppenburg“ ohne weitere Zusätze verwendet. Als ... Rechte an der geschäftlichen Bezeichnung „Peek & Cloppenburg“ verfüge, weil die 1900 ge…
Strafverteidigung | 6. Januar 2011 — ... der teilgenommen haben: … auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Cloppenburg vom 6. April 2010 für Recht erkannt: Die Revision des Angeklagten wird auf ... Dritten weitergegeben zu haben. Der Angeklagte hat sich in der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht …
