Onlinespielerecht | vor 6 Tagen — Das Amtsgericht Charlottenburg hat die Klage eines Nutzers abgewiesen, der gegen die fristlose Kündigung seines (Haupt-)Accounts in einem Online-Rollenspiel wegen der Verwendung von zusätzlichen Accounts und Bots geklagt hatte (Urteil vom 9.5.2012, Az.: 208 C 42/11, Volltext). Bei dem Spiel…
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Kanzlei Dr. Schenk | 8. September 2011 — Nach der Entscheidung des Amtsgerichts Charlottenburg (vom 20.05.2011, Az.: 220 C 224/10) ist ein Schadensersatz in Höhe von 510,00 € für das öffentliche Zurverfügungstellen e…
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Mit Fug und Recht | 6. Januar 2012 — Die unberechtigte Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fotos kann ein teurer Spaß werden. Das LG Köln (Urt. v. 07.03.2007 – Az.: 28 O 551/06) führt zur Bemessung des Str…
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Charlottenburg
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beck-blog | 16. Mai 2012 — ... v. 9.3.2005 - VIII ZR 57/04, NJW 2005,1499). Dieser Anspruch verjährt nach § 195 BGB, wobei die Verjährung (erst) im Jahr der Beendigung des Mietvertrages beginnen soll (AG Charlottenburg v. 23.6.2010 - 203 C 28/10, IMR 2010, 422). Die Entstehung und die Durchsetzbarkeit des Rückzahl…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — ... Januar 2011 seine Gründung beim Amtsgericht Charlottenburg zur Eintragung in das Vereinsregister ... 2011 meldete die Rechtspflegerin des Amtsgerichts Charlottenburg Bedenken gegen den Eintragungsantrag an, ... ganzer öffentlicher Einrichtungen sei. Das Amtsgericht Charlottenburg hat der…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — ... Januar 2011 seine Gründung beim Amtsgericht Charlottenburg zur Eintragung in das Vereinsregister ... 2011 meldete die Rechtspflegerin des Amtsgerichts Charlottenburg Bedenken gegen den Eintragungsantrag an, ... ganzer öffentlicher Einrichtungen sei. Das Amtsgericht Charlottenburg hat der…
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Unternehmensrechtliche Notizen | 20. April 2012 — ... Erfahrungen und Probleme mit der GmbHG-Reform durch das MoMiG sprechen an der Juristischen Fakultät Prof. Dr. Peter Ries (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin; Richter beim Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg) Notar Dr. Jan Link (Notarkanzlei Buchholz & Link, Moers). Die Ver…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. April 2012 — ... … 1. Auf die Berufung des Klägers wird das am 25.08.2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg - 239 C 88/11 - geändert: a) Die Beklagte zu 1) wird verurteilt, an den ... I d. A.) verwiesen. Der Kläger und Berufungskläger beantragt, unter Abänderung des Urteils des Amtsg…
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feldblog | 16. März 2012 — ... Viele Grüße, schönes Wochenende t.f. Thorsten Feldmann Rechtsanwalt Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht JBB Rechtsanwälte Jaschinski Biere Brexl Partnerschaft Christinenstraße 18/19 | 10119 Berlin Tel. +49.30.443 765 0 | Fax +49.30.443 765 22 Sitz der Partnerschaftsgesells…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 15. Februar 2012 —Der Streitwert für die unberechtigte Veröffentlichung zweier Privatfotos auf zwei Internetseiten beträgt 1.000,- EUR (AG Charlottenburg, Beschl. v. 04.01.2012 - Az.: 207 C 319/11). Die Beklagte hatte zwei während ihrer Beziehung mit dem Kläger entstandene Fotos kurz...…
Mit Fug und Recht | 6. Januar 2012 — ... jede weitere Verletzung ein Streitwert von jeweils weiteren 3.000 EUR angemessen sei. Das AG Charlottenburg hatte in einem Rechtsstreit zwischen zwei Privaten wegen unberechtigter Verwendung von zwei Fotos auf jeweils ... des Gerichts wäre eine ´Vollnutzung´ des Lichtbildes auf dem jeweil…
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kanzlei-hoenig.de | 29. Dezember 2011 — ... . Er zahlt, obwohl er kein Geld hat. Dann wäre die Sache erledigt. Er zahlt nicht, weil er kein Geld hat und sitzt eine Ersatz-Freiheitsstrafe in der JVA Charlottenburg ab. Er beantragt, die Geldstrafe in freier Arbeit zu tilgen. Ich habe ihm zu Variante 3 geraten und ihn zur geschick…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 6. Dezember 2011 —Die Abtretung von Forderungen aus einem Telekommunikationsvertrag ist unzulässig, wenn die vollständige Übermittlung von Verbindungsdaten damit einhergeht. Denn dadurch besteht die Gefahr, dass möglicherweise sensible Kundendaten an eine unbegrenzte Zahl Dritter gelangen...…
SPIEGEL ONLINE | 23. Oktober 2011 —Der Berliner Polizei ist im Kampf gegen die Autobrandstifter in der Hauptstadt offenbar ein Serientäter ins Netz gegangen. Die Ermittler haben einen 27-Jährigen festgenommen, der Dutzende Wagen angezündet haben soll. Der Mann war demnach in Spandau, Mitte und Charlottenburg aktiv.…
WK LEGAL Online Blog | 13. Oktober 2011 — ... 2011 über 100.000 Mieterhöhungsverlangen gegeben haben. Ein Viertel der 5000 überprüften Mieterhöhungen wiesen Mängel auf – sprich waren überhöht. Vorliegend wird anhand eines aktuellen Urteils des AG Charlottenburg vom 20.04.2011 – 212 C 17/11 anschaulich gezeigt, was bei einer auf den …
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Kanzlei und Recht | 28. September 2011 — ... mit guten Argumenten verneinen lassen wird (vgl. etwa das Urteil des AG Duisburg v. 04.08.2010 – 50 C 2475/09 hier oder hier im Schadenfixblog sowie das Urteil des AG Charlottenburg, zfs 1989, 80). Man sollte sich dann allerdings schon die Mühe machen darzulegen, welche Menge Benzin unge…
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Kanzlei Dr. Schenk | 8. September 2011 — Nach der Entscheidung des Amtsgerichts Charlottenburg (vom 20.05.2011, Az.: 220 C 224/10) ist ein Schadensersatz in Höhe von 510,00 € für das öffentliche Zurverfügungstellen eines Computerspiels angemessen. Gleichzeitig stellte das Gericht fest, dass die Dokumentation der Firma "Logistep", di…
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Lichtenrader Notizen | 28. Juli 2005 —Justizsenatorin Karin Schubert begrüßt neue Gerichtsleitung - Karen Buse neue Präsidentin des Amtsgerichts Charlottenburg Die neue Präsidentin des A…
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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 21. September 2010 — Die TGC ist ein fleißiger Auftraggeber für Filesharing-Abmahnungen. In der Regel werden diese durch die Kanzlei Schutt Waetke versandt. Wie die K…
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Lichtenrader Notizen | 27. Februar 2007 —Seit Januar 2007 quälen sich Notare, Richter und Rechtspfleger mit den Tücken der Software zur Übertragung von Handelsregisteranmeldungen. Stichwort…
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Diskussion: Unternehmensrechtliche Notizen
Motorradrecht | 5. Oktober 2007 — Mehrere tausend Biker werden Sonntag um 10 Uhr zur traditionellen Gedenkfahrt zum Abschluss der Motorradsaison erwartet. Bei dem Korso vom Olympi…
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Jurabilis | 30. Dezember 2004 —Ich durfte gestern Zeuge einer für die Berliner Verwaltung wohl bahnbrechenden Neuerung werden. Das Handelsregister beim AG Charlottenburg wird neue…
