beck-blog | 27. Mai 2011 — Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montag im Rahmen einer Sachverständigenanhörung den Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatensc…
NEBGEN | 15. August 2011 — Ungewöhnliches hat sich ereignet zwischen Nord- und Ostsee. Der designierte Nachfolger von Wattwurm-Harry Peter Carstensen hat seinen Rücktritt erklärt vom nicht existenten Amt des…
SPIEGEL ONLINE | vor 28 Stunden —Streit unter den Konservativen in der Union: JU-Chef Philipp Mißfelder hat der "Frankfurter Rundschau" gesagt, er halte "nichts von Parallelveranstaltungen" wie dem neuen "Berliner Kreis". Die Kritik ist pikant, schließlich hat Mißfelder selbst einmal versucht, eine ähnliche Gruppe zu etablieren. …
FOCUS Online | vor 43 Stunden — Internationale Unterstützung der Parteien gab es schon immer. Doch nun zeigt sich eine neue Qualität, wenn die CDU-Vorsitzende Nicolas Sarkozy unterstützt. Sie hat gute Gründe dafür. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, Berlin Mehr zum Thema Nach dem Veto im Sicherheitsrat geht…
sueddeutsche.de | vor 44 Stunden — Ein CDU-Kandidat auf rot-grünen Plakaten? Was wie ein Versehen wirkt, ist die offizielle Kampagne der Konservativen in Schleswig-Holstein. Ihr Spitzenkandidat Jost de Jager ist vor der Landtagswahl flexibel, was Farben angeht. Nur das Gelb der FDP mag er nicht. Die Opposition reagiert h…
Aktuelles Steuerstrafrecht | vor 2 Tagen — ... Schweiz ausgehandelte Steuerabkommen droht zu scheitern. Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmidt (SPD) geht laut der Zeitschrift Focus davon aus, dass “Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) eine Niederlage nicht mehr verhindern kann”. Eine Zustimmung seines Bundeslandes sei …
sueddeutsche.de | vor 3 Tagen — Bei den von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen gehen SPD und Union aufeinander zu. CDU-Generalsekretär Gröhe begrüßte in der SZ die Gesprächsbereitschaft der Oppositionspartei. Die FDP sieht dagegen in den SPD-Steuervorschlägen eine "Wachstumsbremse". …
SPIEGEL ONLINE | vor 5 Tagen —Die seit Wochen andauernde Affäre hat Wulffs Image schwer beschädigt, die Mehrheit der Deutschen ist für seinen Rücktritt. Auch die SPD verschärft ihre Attacken: Wulffs Glaubwürdigkeit sei futsch, eigentlich sei er kein Bundespräsident mehr, sagt Gabriel. Die CDU keilt zurück.…
SPIEGEL ONLINE | 1. Februar 2012 —Die "SZ" schlägt die Hände über den Kopf zusammen über Helmut Dietls Berlin-Satire "Zettl". Die "FAZ" ist einverstanden mit der Polemik des CDU-Abgeordneten Ansgar Heveling gegen das Web. Und im "Handelsblatt" antwortet Frank Rieger vom Chaos Computer Club auf Hevelings Artikel.…
Mediation | 31. Januar 2012 — Nach dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und dem hessischen Innenminister Jörg-Uwe Hahn (FDP ... hat sich nun auch der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) dafür ausgesprochen, das in einem Mediationsverfahren vereinbarte Nachtflugverbot ... Mediationsergebnis b…
De lege lata | 31. Januar 2012 —Der Aufreger des Tages scheint heute ein Beitrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling für das Handelsblatt zu sein. Darin prophezeit er der Netzgemeinde, die aus „digitalen Maoisten“ bestehe, sie werde den Kampf verlieren. Sehr krude, wenig lesenswert. Und dennoch hat der Artikel ein…
FOCUS Online | 31. Januar 2012 — ... werden nach wie vor vermisst. Mehr zum Thema US-Präsident - Obama gibt Drohneneinsatz in Pakistan öffentlich zu Nach Hacker-Angriff auf CDU-Politiker - Heveling pöbelt weiter gegen die „Netzgemeinde“ Jemen - Vier UN-Mitarbeiter entführt Wikileaks-Gründer - Höch…
FOCUS Online | 31. Januar 2012 — ... am gleichen Tag übertrumpft werden. Mehr zum Thema US-Präsident - Obama gibt Drohneneinsatz in Pakistan öffentlich zu Nach Hacker-Angriff auf CDU-Politiker - Heveling pöbelt weiter gegen die „Netzgemeinde“ Jemen - Vier UN-Mitarbeiter entführt Wikileaks-Gründer…
FOCUS Online | 31. Januar 2012 — ... Altkanzler-Gattin - Schröder-Köpf steht kurz vor dem Scheitern US-Präsident - Obama gibt Drohneneinsatz in Pakistan öffentlich zu Nach Hacker-Angriff auf CDU-Politiker - Heveling pöbelt weiter gegen die „Netzgemeinde“ Jemen - Vier UN-Mitarbeiter entführt …
FOCUS Online | 31. Januar 2012 — ... Romney ist klarer Favorit in Florida Polit-Karriere der Altkanzler-Gattin - Schröder-Köpf steht kurz vor dem Scheitern US-Präsident - Obama gibt Drohneneinsatz in Pakistan öffentlich zu Nach Hacker-Angriff auf CDU-Politiker - Heveling pöbelt weiter gegen die „Netzgemeinde“ …
FOCUS Online | 31. Januar 2012 — ... zum Sprachzertifikat Vorwahlen der Republikaner - Romney ist klarer Favorit in Florida Polit-Karriere der Altkanzler-Gattin - Schröder-Köpf steht kurz vor dem Scheitern Nach Hacker-Angriff auf CDU-Politiker - Heveling pöbelt weiter gegen die „Netzgemeinde“ …
NEBGEN | 31. Januar 2012 — ... Beispiel gibt es jetzt hier zu sehen: Auf SPON hat sich ein offenbar internet-affiner Redakteur einen Gastbeitrag aus dem Handelsblatt vorgeknöpft. Der Gastautor heißt Ansgar Heveling und ist CDU-Bundestagsabgeordneter. Name und Beruf allein dürften schon ausreichen, um den einen oder and…
dennisheinemeyer.de | 2. Februar 2010 — Nachdem ein Informant der Bundesregierung für 2,5 Millionen Euro eine CD mit den Daten von rund 1500 Steuersündern in der Schweiz angeboten hatt…
RA J. Melchior, Wismar | 26. Februar 2007 — Der in dem vielbeachteten und -zitierten taz-Interview unseres Oberschnüffelministers von diesem geprägte Satz: "Außerdem bin ich anständig, mir mu…
Blog zum Medienrecht | 11. August 2009 — Das Weblog netzpolitik.org hatte zu einem Wettbewerb aufgerufen, bei dem das Plakat einer politischen Partei variiert werden sollte (”remixen”). …
Lichtenrader Notizen | 14. Dezember 2005 —HEUTE IM BUNDESTAG, der PRESSEDIENST DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES am 14.12.2005 (Nr. 247): Die Eigenheimzulage soll nach ihrer zum 1. Januar 2006 gep…
BERLIN BLAWG | 18. Oktober 2006 —Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung von Manfred Kanther wegen Untreue im Zusammenhang mit der hessischen CDU-Parteispendenaffaire im Hinblick a…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. August 2008 —Ein recht verqueres Verständnis vom Gedanken der Chancengleichheit zeigen einige Krankenkassenfürsten, wenn es um die Zukunft geht: Familienminist…
LawBlog | 13. März 2008 — Über den Dächern der Staatsanwaltschaft Düsseldorf weht weißer Rauch; sie feiert, sie hat erstmals eine Frau an der Spitze: Seit gestern, 11 Uhr,…
Im Namen des Volkers | 11. Januar 2009 — Eine Ehemann drängt seine Frau, einen Kreditvertrag als Mitschuldnerin zu unterschreiben, was diese schließlich tut. Der Kredit wird notleide…
DPMS INFO | 15. Juni 2009 — Die Piratenpartei ist in vieler Bürger Munde. Politikverdrossenheit macht sich immer breiter. In solchen Zeiten kann eine Partei mit dem Namen Pi…
Blog zum Medienrecht | 4. Oktober 2010 — Wenn sogar der traditionell CDU-nahe Sender ZDF so kritisch berichtet, wie es gegenwärtig Frau Slomka vom heute-journal tut, sind wir vielleicht …
