SPIEGEL ONLINE | 9. August 2010 —In den Niederlanden ist offiziell der Startschuss für Koalitionsverhandlungen gefallen. Es zeichnet sich eine Minderheitsregierung der Volkspartei für Freiheit und Demokratie und der christdemokratischen CDA ab. Für Unbehagen sorgt Rechtspopulist Wilders, dessen Partei die Regierung stützen soll.…
SPIEGEL ONLINE | 30. Juli 2010 —In den Niederlanden zeichnet sich die Bildung einer Minderheitsregierung ab, die von der Partei des Rechtspopulisten Wilders unterstützt wird. Die Volkspartei für Freiheit und Demokratie und die christdemokratische CDA vereinbarten, dass die PVV eine Regierung der beiden Parteien unterstützen werde.…
USA Recht | 10. Juli 2010 — Hier finden Sie einen State of the Art, englischsprachigen und dem US-Recht entsprechenden NDA = Non Disclosure Agreement (oder z.B. auch CDA = CONFIDENTIALITY AND NON-USE AGREEMENT genannt). Lassen Sie sich aber vor Abschluss vom US-Anwalt (z.B. Nietzer & Häusler) beraten (das nimmt nicht vie…
»
Reuters | 6. Juli 2010 — ... nächsten Landtagswahl darstellen. Der Sozialpolitiker Laumann gilt als bodenständig und steht für eine eher traditionelle CDU. Der gelernte Schlosser ist auch Chef der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Laschet steht für eine moderne CDU und hat sich in der Integrationspo…
Jan Mönikes | 6. Mai 2010 — ... beruhen. Das mit Section 230 des Federal Communication Decency Act (CDA; 47 U.S.C. Sec. 230(c)(I)(2000)) ... wie ein „Publisher“ behandelt würde. Dies jedoch sollte Sec. 230 CDA verhindern solle. In dieser Hinsicht wurde auch in dem Fall ... eine Unterkategorie der Pflichten eines Pub…
»
Rechthaber | 30. März 2010 — ... Interessenten mit der Durchführung der Due Diligence beauftragten Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Unternehmensberater Zugang. Die Zugangsbedingungen werden mit sog. Data Room Rules geregelt. Ein Musterbeispiel für solche Nutzungsregeln für den Datenraum finden Sie hier: Nutzungsregeln…
»
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 30. Dezember 2009 — ... from state lawsuits for providers of interactive computer services to preserve the "vibrant and competitive free market" of ideas on the Internet. 47 U.S.C.§ 230(b)(2); see also Zeran, 129 F.3d at 330. The CDA bars the institution of a "cause of action" or imposition of "liability" under "…
»
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 24. Dezember 2009 — ... Herausgeber zur Haftung heran und kann gewinnen. In den USA genießt ein Forum zunächst den Schutz der Meinungs- und Pressefeiheit und zudem die besondere Haftungsprivilegierung von §230 CDA, die wie bei Telefongesellschaften und Postdiensten heutzutage auch bei Internetdienstleistern vorsieht,…
»
Reuters | 30. September 2009 — ... Mitarbeitern. Dagegen lehnten CDU-Generalssekretär Ronald Pofalla ebenso wie der Chef des Unions-Arbeitnehmerflügels CDA, Karl-Josef Laumann, Eingriffe beim Kündigungsschutz wie auch beim Mindestlohn ab. Das Regierungsprogramm ... um künftig das "soziale Korrektiv" in der schwarz-gelben …
Reuters | 30. September 2009 — ... nach der Wahl erklärt, mit ihr werde es keine Einschnitte in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik geben. Kündigungsschutz und Mindestlöhne sollten erhalten bleiben. Der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA, Karl-Josef Laumann, bekräftigte dies. Weder beim Kündigungsschutz, noch bei der …
Rechthaber | 7. September 2009 — Von Non Disclosure Agreements (NDA) und Confidentiality Agreements (CDA) mag man als deutscher Jurist halten, was man will (ich persönlich nicht sehr viel, da sie im Ernstfall kaum etwas bringen ... diese NDAs/CDAs nicht sehr weit. Es ist fast imer die Voraussetzung dafür, dass man in Gespräch…
»
SPIEGEL ONLINE | 14. Juli 2009 —Noch ist der Arbeitsmarkt nicht eingebrochen - doch was soll geschehen, wenn die Zahl der Arbeitslosen zum Jahresende dramatisch ansteigt? Der Vizechef der CDA, Gerald Weiss, bringt eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I auch für die unter 50-Jährigen ins Spiel.…
Reuters | 21. Juni 2009 — ... . Allerdings blieb auch Kanzlerin Angela Merkel am Samstag vor der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) vage. Die kalte Progression sei ungerecht, es müsse einen fairen Ausgleich für ... der Inflationsrate sogar trotz eines höheren Bruttoeinkommens an Kaufkraft. Merkel v…
Reuters | 20. Juni 2009 — ... Man wolle keinen Wettbewerb in der Gesellschaft, in dem die Großen immer größer und andere verdrängt würden, sagte die CDU-Vorsitzende am Samstag bei einem Kongress der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Man müsse aufpassen, nicht als Klientelpartei zu gelten, nach dem Mott…
Reuters | 15. Juli 2008 — ... CDU-Sozialausschüsse dafür ausgesprochen, den Regelsatz bei Hartz IV außerplanmäßig anzuheben. Durch eine Sonder-Verbrauchsstichprobe sollte ermittelt werden, wie hoch der Zuschuss sein sollte, sagte der stellvertretende CDA-Vorsitzende Gerald Weiß am Dienstag im Südwestrundfunk. Den Har…
Rechthaber | 30. März 2010 — Vor dem Unternehmenskaufvertrag kommt die Due Diligence. Und zur Due Diligence gehört die Sichtung von meterweise Aktenordnern im Datenraum des T…
»
Rechthaber | 7. September 2009 — Von Non Disclosure Agreements (NDA) und Confidentiality Agreements (CDA) mag man als deutscher Jurist halten, was man will (ich persönlich nicht …
