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Recht geblogt | 17. Juni 2011 — ... . Damals hat der Prüfer die Marke akzeptiert und eingetragen – was beim HABM nicht weiter verwunderlich ist. Gegen diese Marken haben nun jedoch 3 Firmen einen Antrag auf Löschung gestellt. Giganten unter sich – Nokia, Amazon und Microsoft haben jeweils einen Löschungsantrag (Type: Cance…
SPIEGEL ONLINE | 13. Juni 2010 —Er reicht! Man muss etwas unternehmen gegen die Vuvuzela-Welle. Technisch ist das denkbar, mit Antischall und Active Noise Reduction beziehungsweise Cancellation. Am Ende aber ruhen unsere Hoffnungen einmal mehr auf einem einst genialen Techniker - Günter Netzer.…
MarkenBlog | 11. Juli 2009 — Requiescat in Pace: Michael Jackson Streit um das Bounty Google plant mit Chrome OS das Anti-Windows, aber ist diese Marke überhaupt sicher? Spain - Trade mark cancellation and damages: a matter of (bad) faith. Das Laufrad für Kinder darf nachgebaut werden Ebay macht Nutzer zu L…
MarkenBlog | 14. August 2008 — ... ) * WORLD CUP GERMANY; * WORLD CUP 2006 GERMANY. The grounds upon which the registrations were challenged was that the signs in question were descriptive and lacked distinctive character. The Cancellation Division presumably felt confident that this was not so, but the Board of …
STEUERRECHT | 18. Januar 2008 — ... vesting conditions) ausschließlich Dienstbedingungen (service conditions) und Leistungsbedingungen (performance conditions) sind. Zum anderen sieht die Änderung vor, dass die Regelungen zur vorzeitigen Beendigung (cancellation) unabhängig davon gelten sollen, ob die anteilsbasierte Vergütun…
