RSS
beck-blog | 31. Dezember 2011 — In den letzten Jahren gab es zahlreiche BGH-Entscheidungen, in denen die Tendenz der Tatgerichte kritisiert wurde, Urteile "aufzublähen". Dies gilt auch für die grundsätzlich notwendige Wiedergabe von Voreintragungen: Das Urteil gibt Anlass zu dem Hinweis, dass die detailgetreue Wiedergabe …
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 21. Juli 2011 — ... unschuldig. Am Vortag war er zu seinen persönlichen Verhältnissen vernommen worden. Er habe nie Unrechtes getan, sei immer rechtschaffen gewesen. Habe allen immer nur geholfen. Zehn Voreintragungen im BZR. Wegen gefKV, KV, Handeltreiben mit Btm, Raub, Entführung u.v.a.m. Alleine sechs Frei…
beck-blog | 24. Februar 2011 — ...ist nicht nur ein theoretisches Problem, sondern kann auch in der Praxis im Einzelfall relevant werden. Hier etwa so ein Fall (die Vorstrafe war dann aber doch verrwertbar - BGH Beschl. vom 25.1.2011 - 4 StR 681/10 ): Das Landgericht durfte wie geschehen strafschärfend berücksichtigen, …
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 9. Februar 2011 — Bei Geldstrafen verhängen Gerichte solche regelmäßig in 10er Blöcken, also 30, 40, 50 usw Tagessätze. Findet sich im BZR eine Eintragung mit 19 Tagessätzen, kommt unweigerlich die Frage, ob der Mandant 19 Tage in U-Haft gesessen habe. So war’s auch heute. Der Mandant konnte jedoch aufklären. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2011 — ... in der Praxis immer wieder eine Rolle spielen, Argumentationshilfen. Das sind vor allem die Fragen der Notwendigkeit von Kopien des Aktendeckels, von Verfügungen des Gerichts, der Staatsanwaltschaft und der Polizei, von Kopien von Zustellungsurkunden, Schreiben des Verteidigers, bereits üb…
Recht merkwürdig | 16. November 2010 — ... nennt das Urkundenfälschung. Der Mandant macht keine Angaben. Das Gericht nimmt nach Anklageverlesung das besagte Telefax in Augenschein. Danach verliest der Vorsitzende den tatsächlichen, mit einigen Einträgen versehenen BZR-Auszug. Dann wird noch das Schreiben des damaligen Arbeitgebers verl…
Anwalt bloggt | 29. April 2010 — Am 1. Mai 2010 tritt das fünte Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregisters (BGBl. 2009 I S. 1952) in Kraft. Es wird in den §§ 30a, 31 BZRG ein sogenanntes „erweitertes Führungszeugnis“ eingeführt. Dieses soll über Personen erteilt werden, die beruflich, ehrenamtlich oder in sonstiger Weise…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 3. März 2010 — ... zu den angeblichen Vorbelastungen eines Angeschuldigten, die der Herr Oberstaatsanwalt in seiner Abschlussverfügung vor Anklageerhebung gemacht hat, auf einem Irrtum beruhen, weil er angeblich "einen anderen BZR-Auszug" vorliegen hatte. Er war auch flugs mit Ausflüchten bei der Sache, da…
kanzlei-hoenig.de | 25. Februar 2010 — ... erledigt, wenngleich noch nicht vergessen. Sie standen jedenfalls noch drin, im Auszug aus dem Bundeszentralregister (BZR). Danach ging’s weiter wie folgt: 4. 02.06.2005 AMTSGERICHT Rechtskräftig seit 02.06 ... § 56 3 Monat(e) Freiheitsstrafe Bewährungszeit bis 19.03.2…
beck-blog | 12. Januar 2010 — ... schon tilgungsreif und damit unverwertbar sind, obwohl sie im BZR-Auszug noch uneingeschränkt bestehen und somit eigentlich verwertbar ... diesen Fällen auch auf die Verwertbarkeit der Eintragungen des BZR-Auszugs über. Hiermit hat sich aktuell das OLG ... allgemeinen Strafsachen, in den…
Statt aller | 1. September 2009 — ... 315c StGB, der selbst in der fahrlässig-fahrlässig-Kombination noch Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vorsieht. Bei Vorsatz liegen wir im Bereich bis fünf Jahre oder Geldstrafe. Selbst für einen Anfänger (nicht Fahr-, sondern BZR-) sind das auch schon mal Strafen jenseits der m…
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 27. Juni 2006 — ... Pkw ein geparktes Fahrzeug gerammt und Fahrerflucht begangen. Als er geschnappt wurde, habe er 3,84 Promille Alkohol im Blut gehabt. In Kroatien gilt das Null-Promille-Gesetz. Der Mann hat nie einen Führerschein erwerben können, weil er Analphabet ist. Quelle: sueddeutsche.de Da kommt …
Anwalt bloggt | 29. April 2010 — Am 1. Mai 2010 tritt das fünte Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregisters (BGBl. 2009 I S. 1952) in Kraft. Es wird in den §§ 30a, 31 BZRG ein…
beck-blog | 12. Januar 2010 — Es kommt schon mal vor, dass Voreintragungen im VZR schon tilgungsreif und damit unverwertbar sind, obwohl sie im BZR-Auszug noch uneingeschränkt…