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Juraexamen.info | 14. März 2012 — Vielen Dank an Anders für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der gestern in BW gelaufenen Klausur im öffentlichen Recht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie i…

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kLAWtext | 16. Dezember 2011 — Die Justizverwaltung Baden-Württemberg setzt ein Webanalyse-Tool ein. Damit das datenschutzrechtlich auch korrekt abläuft, wird der Nutzer der Internetseiten zwar nicht mit einem "…

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Alice Schwarzer, Prof. Höcker, die Lizenz zum Gelddrucken und die vor- wie nachprozessuale Erosion der Unschuldsvermutung – Was Alicechen S. nicht lernt, lernt Alice S. nimmermehr...“

Die Rechtsanwäldin | 29. April 2012 — ... .echo-online.de/freizeit/kunstkultur/literatur/Lesung-mit-Alice-Schwarzer-Aus-dem-Leben-einer-streitbaren-Frau;art639,2826370 - Aber, wird sich AS sagen, wenn es nicht mal die Polizei in BW („Polizeidirektion Sigmaringen gibt Unterlassungserklärung ab: Anzeigenerstatterin im Kachelmann-Proz…

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Missionarische Kirche des Kopimismus

Archivalia | 29. März 2012 — ... einhält. … Es ist höchste Zeit, dass die staatliche Unterstützung für Glaubensgemeinschaften gestrichen wird. Religionsfreiheit soll für alle gelten, egal ob sie an Gott glauben oder an das heilige Filesharing. Aber die Finanzierung sollen die Gemeinschaften selbst regeln. Ein säkularer Staat …

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ÖffRecht ÖR II – März 2012 – 1. Staatsexamen Baden-Württemberg

Juraexamen.info | 14. März 2012 — Vielen Dank an Anders für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der gestern in BW gelaufenen Klausur im öffentlichen Recht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie immer gern gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eure…

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Neue Bundeswehr Marke

MarkenBlog | 8. März 2012 — Bw-Beachen Wortmarkenanmeldung Aktenzeichen: 3020120139825 Anmeldedatum 10.02.2012 Nizzaklassen: 09, 38, 41 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister der Verteidigung, 53123 Bonn, DE Quelle: DPMA …

Kopien aus einer Personalakte

Rechtslupe | 29. Februar 2012 — ... Beamten in seine Personalakte ist keine Angelegenheit, die das bestehende Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 LGebG BW betrifft und damit nicht gebührenpflichtig. So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe in dem hier vorlie…

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Bundespräsident unter Druck: Wie Wulff durch die Krise schlingert

sueddeutsche.de | 16. Februar 2012 — Erst war nur die Kredit-Geschichte. Dann kamen mehr Enthüllungen über Christian Wulff, als der Bundespräsident einräumen wollte - bis jetzt schließlich die Staatsanwaltschaft ermitteln will. Chronologie der Amigo-Kredit-BW-Unterschriften-Bild-Wut-Affäre - im interaktiven Zeitstrahl. …

"Schutzwürdig bis streng geheim. Übernahme und Zugangsperspektiven bei gesperrten...

Archivalia | 7. Februar 2012 — ... Oldenhage Bundesarchiv 15.00 Rechtliche Aspekte bei der Veröffentlichung elektronischer Findmittel Dr. Michael Klein, Staatsarchiv Hamburg 15.30 Diskussion Ende gegen 16:00 Uhr Keine Teilnahmegebühr Anmeldung bis 15. April 2012 bitte bei post@landesarchiv speyer.de Dr. Clemens Rehm Landesarchi…

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LfDI Baden-Württemberg zum Zwei-Klick-Button und Klage der IHK Schleswig-Holstein gegen das ULD

datenschutz nord GmbH | 25. Januar 2012 —In der aktuellen Vorab-Version seines 30. Tätigkeitsberichtes geht der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Baden-Württemberg (LfDI BW) unter Ziffer 4.6 auf den sogenannten Zwei-Klick-Button ein. Dieser wird derzeit u.a. von heise.de genutzt. Dem Tätigkeitsbericht ist zu entnehmen, dass der LfDI…

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Upgrade einer Ehe light

beck-blog | 17. Januar 2012 — ... Partnerschaft ein Ehehindernis (Art. 42 Niederländisches Bürgerliches Gesetzbuch (BW). Gemäß Art. 42 BW dürfen diejenigen, die eine Ehe miteinander eingehen wollen, nicht gleichzeitig ... gemäß § 80c lit. c) oder d) BW zu beenden, weil dies zur ... zu beenden, Art. 80c lit e) BW. Dies…

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Termintipp des BSG Nr. 1/12 - Umfang des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II

sozialrechtsexperte | 14. Januar 2012 — ... I nicht verletzt wird, wenn die für die Leistungsbewilligung nach dem SGB II erforderlichen Daten nur bei Dritten erhoben werden können. http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&GerichtAuswahl=LSG+Baden-W%FCrttemberg&Art=en&sid=bff543c63da643fa4601157895d37ac6…

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Muss Christian Wulff bald Prozesskostenhilfe beantragen?
Muss Christian Wulff bald Prozesskostenhilfe beantragen?

De legibus | 7. Januar 2012 — ... , der Christian Wulff jetzt bekannt gegeben wurde. Bei der CenaCom GmbH handelt es sich um eine staatlich anerkannte Gütestelle im Sinn des § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 22 AGGVG-BW mit Sitz in Karlsruhe. Anlass des Gütestellenverfahrens ist die im Oktober 2008 von Porsche versuchte Volkswa…

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Kredit-und Anruf-Affäre: Mehrheit der Deutschen will Wulff zweite Chance geben

SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —"Peinlich" findet die Mehrheit der Deutschen das Verhalten von Christian Wulff, sein Interview hat sie nicht überzeugt. Dennoch wollen 60 Prozent dem Bundespräsidenten einer Umfrage zufolge eine zweite Chance geben. Neue Widersprüche gibt es bei Wulffs Aussagen zu seinem günstigen BW-Kredit.…

Dieser Datenschutzhinweis ist so hässlich, den muss man einfach lesen

kLAWtext | 16. Dezember 2011 — ... aus dem Ländle, also z.B. auch bei den mir nahe liegenden Landgerichten Mannheim oder Heidelberg. Wie genau man sein Recht auf "Opt-Out" verwirklichen kann, liest man dann unter www.webstatistik-bw.de Wenn Sie eine Frage zum Artikel haben... ...stellen Sie sie mir doch einfach: Sebastian Dos…

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Leichenschau „online moduliert“

Jus@Publicum | 6. Dezember 2011 — ... online ? Für den Erwerb von bis zu 45 Fortbildungspunkten nach Mitteilung der ÄK BW nun möglich als Training. Seit Anfang Dezember können Mitglieder der Landesärztekammer Baden-Württemberg ... Instituts für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Münster. Teilnehmer lernen – so die Angaben…

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Links 690

LawBlog | 30. November 2011 — SHOOTING INCIDENT INVOLVING BW OPS OFFICER WITH RIGHT WING OPERATIVES AND REGULAR POLICE PATROL ON THE SCENE Wiesbadener CDU-Politiker möchten nicht mit Bürgerfragen behelligt werden Postmortaler Tierfraß Klage: Bundestag soll Ufo-Akten zugänglich machen …

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BW: Kein Rauchverbot in Gaststätten

Das interessiert doch wieder keine Sau... | 11. Januar 2007 — Auch wenn die Nachricht in erster Linie vom Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Sporthallen etc. spricht und herausstellt, dass da…

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Barbara Wussow und Albert Fortell

Juristisches und Sonstiges | 17. November 2005 —Es gibt Schauspieler, bei denen muss ich sofor das Programm wechseln, wenn sie erscheinen. Dazu gehören BW und AF ganz bestimmt. Über Geschmack lässt …

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LArbG BW: Fristlose Kündigung eines Handelsvertreters wegen Einrichtung eines unternehmenskritischen Forums

Arbeitsrecht-Blog.de | 21. Juni 2007 — Das LArbG Baden-Württemberg befasste sich mit der sich - auf Grund der fortschreitenden Informationstechnik - zukünftig vermutlich häufenden Prob…

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Muster für Depositalverträge

Archivalia | 16. Dezember 2006 —Landesarchiv BW http://www.landesarchiv-bw.de/sixcms/media.php/25/denkmal_depositalvertrag.pdf Bayern, Generaldirektion Abdruck bei Strauch, Das Archi…

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Kopftuchverbot für Kindergärtnerin ist wirksam!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 7. Juli 2009 — Kopftuchverbot für Kindergärtnerin ist wirksam! Um das Kopftuchverbot wurde und wird immer noch gestritten. Erst scheiterten die Verbote an d…

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In Entfristung “hineinarbeiten” gelingt nicht immer - LAG BW zur Vereinbarung der Beurkundung eines Arbeitsvertrages

JuracityBlog | 29. Dezember 2006 — Das LAG Baden Württemberg hat sich in seinem Urteil vom 06.11.2006 - 4 Sa 28/06 - mit einem Klassiker des Befristungsrechts befaßt - dem Schrif…

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Soldaten: Risiko Taschenmesser

LawBlog | 25. Juni 2009 — Während in Afghanistan deutsche Soldaten Krieg führen, bahnen sich jetzt in Deutschland rechtliche Querelen für arglose Bundeswehrangehörige an. …

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BW: 25 freie Notarstellen zu besetzen

Handakte WebLAWg | 3. November 2005 — In Baden sind 25 Notar-Stellen zu besetzen. Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) kündigte am 02.11.2005 in Stuttgart an, dass die …

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Flugannullierung: Verbraucherzentrale sucht Erfahrungsberichte

Recht für Verbraucher | 19. Mai 2009 — Flugannullierung: Verbraucherzentrale sucht Erfahrungsberichte 'Höhere Gewalt' liegt nicht immer vor Im Dezember 2008 hat der Europäische Geric…

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BW: Streik hat begonnen

Handakte WebLAWg | 6. Februar 2006 — Der größte Streik im öffentlichen Dienst seit 14 Jahren hat am Montag in Baden-Württemberg begonnen: Mit Beginn der Frühschicht seien Beschäftigt…

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