LawBike.de | 5. Juli 2011 — Ein Suchbild aus dem nordwestlichen Brandenburg. Was passt hier nicht so harmonisch in die Gegend? Auf den ersten Blick gar nicht so einfach zu lösen. Vor allem dann nicht, we…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Januar 2012 — Ich hatte ja vor einigen Tagen über die vom Kollegen Bella “erstrittene” Entscheidung des AG Ahrensberug berichtet (vgl. hier), in der die Beiordnung eines Pflichtverteidigers…
RSS
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Mai 2012 — © Stefan Rajewski - Fotolia.com Mit der Bemerkung “Ehrliche Meinung meinerseits: Der Beamte war wohl den Tag über zu lange unten am A. Verkehrskreisel in der Sonne gestanden oder hat ganz einfach dort mitgefeiert. Normal war das jedenfalls nicht und menschlich schon 3 mal nicht!” ha…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Mai 2012 — © Gina Sanders - Fotolia.com Im Bußgeldverfahren ist der Kampf um die Mittelgebühren an vielen Stellen an der Tagesordnung. Auf meiner HP Burhoff-online stehen eine ganze Menge Entscheidungen, die sich mit der Problematik befassen. Immer wieder werden Gebühren unterhalb der Mittelgebühr f…
MKB Rechtsblog | 5. Mai 2012 — Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des Strafverfahrens, dem Ordnungswidrigkeitenverfahren ist der Betroffene – dies ist Juristendeutsch für den “Angeklagten…
LawBike.de | 26. April 2012 — Zu diesem Ergebnis kommt ein Aufsatz der Sachverständigen Dipl.-Phys. Klaus Schmedding (Oldenburg) und Olaf Neidel (Perleberg) sowie des techn. Mitarbeiters Thorsten Reuß (Oldenburg). Die Sachverständigen führten im Februar 2012 Fahrversuche mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Polisca…
Schadenfixblog | 25. April 2012 — Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Besonderheit hier besteht unter anderem darin, dass sich der Blitzer lediglich 200 Meter von dem ersten geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrszeich…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Auf meiner Homepage Burhoff online - ist gestern mein Beitrag aus VRR 2012, 130 mit dem Titel “A never ending story? – (Akten)Einsicht in Messunterlagen im OWi-Verfahren” online gestellt worden und dort steht jetzt zum kostenlosen Download bereit. Der Beitr…
Schadenfixblog | 19. April 2012 — Begeht ein Kraftfahrzeugführer eine Ordnungswidrigkeit- beispielsweise eineGeschwindigkeitsüberschreitung- kann unter den Voraussetzungen des § 25 StVO und der Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten verhängt werden. Allerdings kann in Einzelfällen die Behördebzw.…
Rechtslupe | 19. April 2012 — Das im Bußgeldverfahren nach Verkündung eines Urteils im ersten Rechtszug ausgelöste Ruhen der Verfolgungsverjährung bleibt von nachfolgenden Rechtsfehlern unberührt und ist insbesondere auch dann wirksam, wenn eine ordnungsgemäße Absetzung der getroffenen Entscheidung unterbleibt. Gemäß § …
Rechtslupe | 16. April 2012 — Die Straßenverkehrsordnung räumt einen Entscheidungsspielraum bei der Festsetzung von Höchstgeschwindigkeiten ein. Dabei muss der zuständige Kreis dieses sog. Ermessen eigenständig ausüben und eine eigene freie Entscheidung über die Höchstgeschwindigkeit auf einer Landstraße treffen; der Krei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — Kurz vor Beginn der Osterfreizeit mal was Positives bzw. ein positives Osterei für den Verteidiger: © lily - Fotolia.com Beim Regierungspräsidium Kassel war ein Ordnungswidrigkeitenverfahren anhängig, in dem Verjährung eingetreten ist, weil das Regierungspräsidium es versäumt hat, das Ver…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — Kurz vor Beginn der Osterfreizeit mal was Positives bzw. ein positives Osterei für den Verteidiger: © lily - Fotolia.com Beim Regierungspräsidium Kassel war ein Ordnungswidrigkeitenverfahren anhängig, in dem Verjährung eingetreten ist, weil das Regierungspräsidium es versäumt hat, das Ver…
LawBike.de | 30. März 2012 — das teilt die zentrale Bußgeldstelle Regierungspräsidium Kassel des Landes Hessen in ihrer Bilanz 2011 mit. Mit 1.410.167 seien im Jahre 2011 etwa 77.000 Anzeigen mehr im Jahre 2010 eingegangen. Ca. 62 % davon (926.377) haben nach Angaben der Behörde sog. geringfügige Verkehrsverstöße, also …
Kanzlei und Recht | 26. März 2012 — In letzter Zeit häufen sich auf meinem Schreibtisch die Bußgeldverfahren, in denen die Geschwindigkeit des “gemessenen” Fahrzeuges durch Nachfahren nebst Ablesen des Tachometers ermittelt wurde. Es dürfte nachvollziehbar sein, daß diese Art der Geschwindigkeitsmessung ausgesprochen ungenau is…
Rechtslupe | 14. März 2012 — Durch einen langfristigen Auslandsaufenthalt kann die Abwesenheit des Betroffenen in einer Hauptverhandlung genäß § 74 Abs. 2 OWiG entschuldigt sein, wenn der finanzielle Aufwand für eine Rückreise außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache steht. Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. März 2012 — Einfache Frage zu einer gebührenrechtlichen Konstellation, die da gerade ein Kollege an mich gerichtet hat. © Gina Sanders - Fotolia.com Da heißt es in der Mail: “…..in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren vor dem Amtsgericht ………..hatte ich die Angelegenheit vor dem Hauptverhandlungstermin …
Schadenfixblog | 25. Oktober 2010 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eine…
Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im…
LawBike.de | 20. Oktober 2010 — Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht di…
Schadenfixblog | 27. Januar 2011 — Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000 Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübe…
Rechtsverkehr.de | 19. Januar 2011 — Fast hat man den Eindruck, wenn man bedenkt, welche Pflichten die Berufskraftfahrer von Gesetzes wegen zu erfüllen haben. Besonders streng sind d…
LawBike.de | 27. Oktober 2010 — Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung (Geschwindigkeit/Abstand) eingesetzte Messgeräte vor. In der motoris…
Schadenfixblog | 10. Dezember 2010 — Neben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für den Unfallflüchtigen regelmäßig auch zu ordnungswidrigkeitenrechtlich…
LawBike.de | 22. März 2010 — Verkehrsverstöße im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten (wie z.B. Geschwindigkeitsverstoß, Abstandsunterschreitung und Rotlichtverstoß) werd…
LawBike.de | 7. Januar 2011 — “Das war doch noch dunkelgelb!” So oder ähnlich lauten oft eigene Kommentare, wenn man in Eile ist und noch versucht, bei einer Ampel, welche auf…
Schadenfixblog | 14. Oktober 2010 — In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmess…