Bußgeldsachen

Rechtsverkehr.de | 19. März 2012 — Das ES 3.0 mag Mülltonnen, um sich zu verstecken. “An Betroffene senden wir keine Akte”, teilte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Mainz mit. Ein Kollege war “Reichels Stadtpiraten” ins Netz gegangen. Sonntags. Stadtauswärts. Kein Wohngebiet. Kein Unfallschwerpunkt, wenige Meter vor der Au…

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Rechtsverkehr.de | 22. November 2011 — Dürfen Messbeamte während der Messung fernsehen? Diese Frage beschäftigt derzeit die Mainzer Facebook-Blitzergemeinde. Die Stadt hatte ihre gefürchtete Fahrzeugflotte mit dem schicken neuen ES 3.0 über mehrere Tage hinweg an der Rheinallee platziert. Die Langzeitmessung sollte angeblich ausl…

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Rechtsverkehr.de | 8. Juli 2011 — Es könnte ein teurer Verkehr gewesen sein, an dem die Fußballprofis des 1. FC Kaiserslautern, namentlich die Herren Sippel, Ilicevic und Petsos teilgenommen haben. Wie Jungs nun mal so sind, wollte man den Samstag Abend nach der Disco gemütlich in einem Kaiserslauterer Gewerbegebiet ausklinge…

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Rechtsverkehr.de | 5. Mai 2011 — Die Stadt Mainz misst ab dem 01.03.2011 Geschwindigkeitsübertretungen selbst. Um den klammen Stadtsäckel aufzufüllen, sagen die Einen. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, sagen die Anderen. Neuer Mainzer Blitzer, der gleich im Doppelpack angeschafft wurde, ist der Einseitensensor ES 3.0 d…

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Rechtsverkehr.de | 3. Mai 2011 — In Herford darf wieder langsam gefahren werden. Der als “Richter Gaspedal” bekannt gewordene Amtsrichter Helmut Knöner hatte in 2010 viele vermeintliche Temposünder freigesprochen, weil er keine zulässige Rechtsgrundlage für das ungefragte Anfertigen von Fotos sah, die die jeweiligen Fahrer i…

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Rechtsverkehr.de | 1. Februar 2011 — Autofahren in Mainz wird künftig teurer. Jedenfalls dann, wenn man zur Gattung der “sportlich zügigen” Fahrer zählt. Die Stadt Mainz hat vom Land Rheinland-Pfalz die Erlaubnis erhalten, im Stadtgebiet Geschwindigkeitskontrollen in eigener Regie durchzuführen. Das Land konnte diese Aufgabe n…

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Rechtsverkehr.de | 31. Januar 2011 — Eine Verteidigungslinie in Bußgeldverfahren ist stets die Frage, wer Täter der Ordnungswidrigkeit war. Ein Autofahrer aus Hannover trat hierzu seinem Richter gegenüber. Der wiederum erkannte eine nicht zu leugnende große Ähnlichkeit zwischen dem Blitzerfoto und dem Beschuldigten. Der vermei…

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Rechtsverkehr.de | 22. Januar 2011 — Das Video hat zwar schon ein paar Tage auf dem Buckel, zeigt aber sehr schön mahnend die Folgen übermäßigen Alkoholkonsums auf. …

Rechtsverkehr.de | 21. Januar 2011 — Das gilt jedenfalls, wenn man Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren ist. Ganz egal, ob es sich um einen strafrechtlichen Vorwurf, z.B. Unfallflucht, oder um eine angeblich begangene Ordnungswidrigkeit handelt. Jeder Beschuldigte hat das Recht, zu schweigen. Nachteile erwachsen hieraus n…

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Rechtsverkehr.de | 20. Januar 2011 — Wenn Sie schon immer mal wissen wollten, was eine rote Ampel kostet, ab wann dem Schnellfahrer ein Fahrverbot droht oder wieviele Punkte man sammelt, wenn man während der Fahrt die TÜV-Plakette des Vordermannes näher betrachtet, können Sie unseren neuen Service gut gebrauchen. Der aktuelle …

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Rechtsverkehr.de | 19. Januar 2011 — Fast hat man den Eindruck, wenn man bedenkt, welche Pflichten die Berufskraftfahrer von Gesetzes wegen zu erfüllen haben. Besonders streng sind die Behörden bei dem Nachweis von Lenkzeiten. Das ist auch grundsätzlich gut so, da nur wenige von uns scharf darauf sein werden, einem übermüdeten L…

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Motorradrecht | 3. September 2010 — Eigentlich eine ganz klare Ansage, dieser § 29 Absatz 1 StVO: Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. Allerdings schaffen es (Verkehrs-)Juristen locker, sich mit diesen fünf Worten stundenlang zu beschäftigen. Besser gesagt, mit nur dem einen (Un)Wort: Rennen. Das Thüringer Oberlandes…

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beck-blog | 7. August 2010 — Ich denke, einen solchen Werbeeinspieler einzustellen ist nicht allzu schlimm, oder? Das "Fahrverbot in Bußgeldsachen, 2. Aufl. 2010" ist draußen. Man kann es z.B. hier, hier, hier oder auch gegen Ratenzahlung (?) hier erwerben. Trackback-URL: http://blog.beck.de/trackback/37679…

Motorradrecht | 27. April 2009 — Nicht ganz unproblematisch, diese Fuhre. Aber mutig. …

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 12. März 2009 —...sagte ich schon kurz vor Weihnachten einem Mandanten. Dieser kam zu mir und wollte sich in einer Bußgeldsache vertreten lassen. Abstandsunterschreitung, nach seiner Meinung eine klare Sache, da könne man nix machen. Er wolle mir aber, da er rechtschutzversichert sei, die paar Kröten gönnen und mi…

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